Spielplatz in Wohnanlage frei zugänglich - öffentlicher Spielplatz ?
Verfasst: 26.05.2023, 17:57
Hallo Leute!
in unserer Siedlung befindet sich ziemlich mittig ein großer Spielplatz der immer von allen in der Siedlung genutzt wurde
seit einigen Tagen steht da jetzt ein Schild, dass der Spielplatz nur für bestimmte Strasse sei, die von einer Siedlungsgenossenschaft besessen oder zumindestens betreut werden.
im Katasterplan ist klar ersichtlich dass sich der Spielplatz auf dem Grundstück der von der Siedlungsgenossenschaft betreuten oder besessenen Häuser befindet
er ist von allen Seiten frei zugänglich
ist jetzt die Nutzung vom Spielplatz von uns, die wir nicht in diesen Strassen wohnen verboten oder ist die Aufstellung des Schildes rechtswidrig - wobei ich mir denke, dass die Genossenschaft natürlich auf deren Grund Schilder aufstellen kann wie sie mag.
erste schnelle Google Suche ergab, dass:
"Ein Spielplatz ist immer dann öffentlich, wenn er frei zugänglich ist. Das schließt solche mit ein, die sich auf Privatgrundstücken befinden. Spielplätze in öffentlichen Parkanlagen, Schwimmbädern, Wohnanlagen und Einkaufszentren sind damit öffentlich"
also frei zugänglich bedeutet immer öffentlich imo
besten Dank für andere Meinungen
in unserer Siedlung befindet sich ziemlich mittig ein großer Spielplatz der immer von allen in der Siedlung genutzt wurde
seit einigen Tagen steht da jetzt ein Schild, dass der Spielplatz nur für bestimmte Strasse sei, die von einer Siedlungsgenossenschaft besessen oder zumindestens betreut werden.
im Katasterplan ist klar ersichtlich dass sich der Spielplatz auf dem Grundstück der von der Siedlungsgenossenschaft betreuten oder besessenen Häuser befindet
er ist von allen Seiten frei zugänglich
ist jetzt die Nutzung vom Spielplatz von uns, die wir nicht in diesen Strassen wohnen verboten oder ist die Aufstellung des Schildes rechtswidrig - wobei ich mir denke, dass die Genossenschaft natürlich auf deren Grund Schilder aufstellen kann wie sie mag.
erste schnelle Google Suche ergab, dass:
"Ein Spielplatz ist immer dann öffentlich, wenn er frei zugänglich ist. Das schließt solche mit ein, die sich auf Privatgrundstücken befinden. Spielplätze in öffentlichen Parkanlagen, Schwimmbädern, Wohnanlagen und Einkaufszentren sind damit öffentlich"
also frei zugänglich bedeutet immer öffentlich imo
besten Dank für andere Meinungen