Abmahnung - Designschutz
Verfasst: 03.08.2022, 11:46
Hallo an die Runde,
Ich erhielt Anfang Juli, ein Schreiben von einem Anwalt aus Deutschland - in der ich zu einem Hergestellten Produkt abgemahnt wurde. Vorweg, ich bin Selbstständig - stelle Hundezubehör her.
Anfang März hab ich zu dem Produkt das von mir hergestellt wurde schon recherchiert ob ein Designschutz besteht. Es war keiner Aufrecht, weder hier in Österreich noch Deutschland. Auch hab ich etliche male Rücksprache mit den Patenämtern hier in Ö & Deutschland gehalten, dass Produkt wurde nicht geschützt.
Nun hat sich eine Dame aus D dieses Produkt schützen lassen - der Schutz gilt jedoch NUR in Deutschland so wurde dies mir dann auch mit ende Mai kommuniziert vom Patentamt Deutschland.
Die Klägerin behauptet auch durch mich einen enormen Umsatzverlust gemacht zu haben und bezichtet mich auch des Verkaufes nach Deutschland. Ein Verkauf kam nach Deutschland nie zustande.
Der Anwalt der Klägerin möchte nun einen Schadensersatz von 453€ (mit falsch ausgestellter Mwst.) - des weiteren wurde von mir gefordert die Produkte auf meiner Seite (Social Media) zu entfernen. Dem bin ich nachgekommen. Man möchte von mir auch, dass ich dieses Produkt nicht für den Deutschen Markt zugänglich mache - sprich ich soll eine Anmerkung dazu schreiben, dass kein Verkauf nach Deutschland statt finden darf.
In meinen Augen ist dieses Thema überzogen und bin noch am hin und her schreiben mit dem Anwalt. Fakt ist auch, dass ich schon im Sommer 2021 dieses Produkt hergestellt habe. Dies auch veröffentlich wurde meiner seits und im Grunde mein Geistliches Eigentum ist.
So schrieb ich das auch dem Anwalt der Klägerin, dieser behauptet aber das dass Produkt absolut abweicht?! Es ist jedoch genau das selbe Produkt wie ich im März und April hergestellt habe.
Im Grunde ist mir als (Vollzeit) Unternehmerin ein Schaden entstanden, da ich dieses Produkt aus dem Sortiment nehmen musste. Die Klägerin führt Ihr Unternehmen in Deutschland nur geringfügig aus.
Vl kann mir jemand noch hier weiterhelfen - ich fühl mich wie im Kindergarten etwas ...
LG und vielen Dank Tamara
Ich erhielt Anfang Juli, ein Schreiben von einem Anwalt aus Deutschland - in der ich zu einem Hergestellten Produkt abgemahnt wurde. Vorweg, ich bin Selbstständig - stelle Hundezubehör her.
Anfang März hab ich zu dem Produkt das von mir hergestellt wurde schon recherchiert ob ein Designschutz besteht. Es war keiner Aufrecht, weder hier in Österreich noch Deutschland. Auch hab ich etliche male Rücksprache mit den Patenämtern hier in Ö & Deutschland gehalten, dass Produkt wurde nicht geschützt.
Nun hat sich eine Dame aus D dieses Produkt schützen lassen - der Schutz gilt jedoch NUR in Deutschland so wurde dies mir dann auch mit ende Mai kommuniziert vom Patentamt Deutschland.
Die Klägerin behauptet auch durch mich einen enormen Umsatzverlust gemacht zu haben und bezichtet mich auch des Verkaufes nach Deutschland. Ein Verkauf kam nach Deutschland nie zustande.
Der Anwalt der Klägerin möchte nun einen Schadensersatz von 453€ (mit falsch ausgestellter Mwst.) - des weiteren wurde von mir gefordert die Produkte auf meiner Seite (Social Media) zu entfernen. Dem bin ich nachgekommen. Man möchte von mir auch, dass ich dieses Produkt nicht für den Deutschen Markt zugänglich mache - sprich ich soll eine Anmerkung dazu schreiben, dass kein Verkauf nach Deutschland statt finden darf.
In meinen Augen ist dieses Thema überzogen und bin noch am hin und her schreiben mit dem Anwalt. Fakt ist auch, dass ich schon im Sommer 2021 dieses Produkt hergestellt habe. Dies auch veröffentlich wurde meiner seits und im Grunde mein Geistliches Eigentum ist.
So schrieb ich das auch dem Anwalt der Klägerin, dieser behauptet aber das dass Produkt absolut abweicht?! Es ist jedoch genau das selbe Produkt wie ich im März und April hergestellt habe.
Im Grunde ist mir als (Vollzeit) Unternehmerin ein Schaden entstanden, da ich dieses Produkt aus dem Sortiment nehmen musste. Die Klägerin führt Ihr Unternehmen in Deutschland nur geringfügig aus.
Vl kann mir jemand noch hier weiterhelfen - ich fühl mich wie im Kindergarten etwas ...
LG und vielen Dank Tamara