Bezeichnung für einseitige Vertragsklauseln

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JD
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Registriert: 18.03.2021, 10:59

Bezeichnung für einseitige Vertragsklauseln

Beitrag von JD » 18.03.2021, 11:24

Liebes Forum,

ich bin in einem Vertrag, genaugenommen eine Betriebsvereinbarung, auf eine Klausel gestoßen, die es der einen Vertragsseite erlaubt nach eigenem Gutdünken zu entscheiden und alles andere kippen kann.

Mich interessiert der juristische Sprachgebrauch für solche Klauseln, wenn es denn überhaupt eine gängige Bezeichnung dafür gibt. Über "ad libitum" bin ich gestolpert, aber ist vermutlich falsch.

Vielen lieben Dank. LG J.D.



alles2
Beiträge: 1537
Registriert: 09.08.2015, 11:35

Re: Bezeichnung für einseitige Vertragsklauseln

Beitrag von alles2 » 18.03.2021, 14:52

Es könnte die Alleinentscheidungsbefugnis sein, wenn einem die Generalkompetenz (einseitige Entscheidungskompetenz) zukommt. Mehr wir "generalia competencia" oder umgedreht habe ich nicht im Hinterstüberl. Lateinisch mag es "generalis competentia" sein.
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