Re: Ablauf zum einbringen einer Petition im Parlament?

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alles2
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Re: Ablauf zum einbringen einer Petition im Parlament?

Beitrag von alles2 » 24.11.2020, 12:17

Hallo!
in diesem Beitrag ,möchte ich mehr Informationen,herausfinden,wie der Ablauf zur Einbringung einer Petition,im Parlament,genau abläuft!
mir ist bis jetz,da ich mich erst jetzt anfange,mit dem Thema zu beschäftigen,das es mindestens 500 Unterschriften braucht,damit man dann diese im Parlament einbringen kann,und diese behandelt werden,wie die Details genau aussehen,weis ich nicht,wo ,und wie muß man die Petition,genau einbringen?

welche Art,von Sammeln,der Unterschriften,ist erlaubt,geht es nur schriftlich oder auch Online?
gibt es Zeifristen die zu beachten sind?
kann eine Pedition,auch abgewiesen werden,oder muß jeder behandelt werden,wenn genügend Unterschriften vorhanden sind?

was gibt es genau bei der Forumlierung des Grundes der Einreichung einer Petition,zu beachten,sogennante rechtliche Fallstricke ,auf Deutsch,muß,dem Einreicher,das Gesetzt,dessen Pharagraph,oder Wortlaut,auf das sich sein Vorbringen bezieht,genau bekannt sein?,und dies dann auch so angeführt werden?
wie lange,ist der zeitliche Ablauf,von der Einbringung,bis zur Behandlung im Paralament?
hat eine Pedition,in einem gewissen Sin,auch den Charakter,einer Volksbefragung(wie würde man diese starten?,auch über das Parlament,als unmittelbare Folge,einer bereits eingereichten Petition,oder ist diese von einander,unabhängig,oder aber noch mit einander,in einem gewissen Sinne "verwandt"?
Für solche Anliegen bemühe ich meistens den Bürgerservice des Nationalrats:

https://www.parlament.gv.at/KONT/

Mir ist schon klar, dass Du nicht gerne lange fragst. Aber auch ich weise Dich in dem Fall gerne weit, weil manche Leute nach der Devise "Sollen sich doch andere darum kümmern" keine Lust verspüren, sich mit solchen Fragen herumzuschlagen. Und kompetentere Personen als dort wird man ohnehin kaum finden.


Nachtrag:
Seltsam, das Mitglied "Amoon1" und seine um die 100 Beiträge sind futsch. Das kenne ich in der Form auch nicht, da bei der üblichen Kündigung der Mitgliedschaft der Benutzername in ein Buchstaben- und Ziffernsalat umgewandelt wird und die Beiträge erhalten bleiben.
Zuletzt geändert von alles2 am 06.12.2020, 16:37, insgesamt 1-mal geändert.


Bei Nachrichten gehe ich nur noch auf Anliegen mit privaten Informationen ein. Ansonsten nutzt bitte das öffentliche Forum. Meine persönlichen Rechtsmeinungen erheben keinen Anspruch auf Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit. Bin kein Anwalt!

MG
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Registriert: 11.05.2007, 09:16

Re: Ablauf zum einbringen einer Petition im Parlament?

Beitrag von MG » 24.11.2020, 13:38

https://www.openpetition.eu/at?pk_campaign=cpc&pk_kwd=online%20petition&gclid=CjwKCAiA-_L9BRBQEiwA-bm5fg4ZP4L6mNaSYeaJ5nk7XL2GMNR7wcVfJP2_WjvD1pZsZUPidVYmmxoCcxcQAvD_BwE

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