Antrag auf Eilgesetzesänderung möglich,wie würde das ablaufen?

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Amoon1
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Antrag auf Eilgesetzesänderung möglich,wie würde das ablaufen?

Beitrag von Amoon1 » 21.11.2020, 10:39

vor einer Woche,kam im Deutschlandfunk Radio,das ich schon seit Kindheit höre,ein Intersanntes Thema!

es ging um Zugfahren,in der Coronakrise,dabei wurde die Frage gestellt,ist es möglich,sich einen unmittelbaren 2.Sitz,Frei zukaufen,das man sich sicher ist,das einem während der Zugfahrt ,niemand gegenüber sitzt um den 1,5 Meter Abstand einzuhalten !
wie zu erwarten,geht das nicht nur in Deutschland nicht,sondern auch bei der ÖBB nicht,es hies an der Hotline,man könne,den 2.Sitz,zwar reservieren,jedoch,wenn,auf diesem keine Person sitzt,obwohl man für diesen bezahlt hat ,müsse,ihn der Schaffner an eine Person freigeben,wenn Platzmangel herscht,und eine andere Person den Sitzplatz braucht,sprich ein reservieren ,bringt als in diesem Fall nichts!
ich fragte die Öbb,ob sie diese Bestimmung nicht fallen lassen könne,während der Krise.aber natürlich könne dies die Mitarbeiterin nicht entscheiden,dies wirft natürlich die Frage auf,welche Instrumente,des Eilgesetzesänderungsantrages es gibt,wenn die Zeit drängt,können die von jedem Bürger angetoßen werden,oder wäre des nur,mit einem behördlichen Erlass möglich,die Öbb dazu zuverplichten,gebuchte und bezahlte 2.Sitze auch leer zu lassen ,wenn man dafür bezahlt hat?

natürlich habe ich vergessen zu fragen,ob ein Haustier,auch als "Person" durchgeht,und ich vielleicht für das einen Sitzplatz buchen könnte !
dieses Beispiel,zeigt "eindrucksvoll",die Starrheit,und Unflexiblität,unserer Gesetzesgebung,selbst im Pandemiefall,schnell und zielführend zu reagieren!

man schaltet den Herd nicht aus,und lässt die Pfanne anbrennen!



alles2
Beiträge: 883
Registriert: 09.08.2015, 11:35

Re: Antrag auf Eilgesetzesänderung möglich,wie würde das ablaufen?

Beitrag von alles2 » 21.11.2020, 15:15

Ähm, hast Du Dich überhaupt schon informiert, welches Gesetz es nicht möglich macht, dass Du das bekommst, was Du möchtest?
Wenn sich die ÖBB auf keine gesetzliche Grundlage stützt, sondern nur auf Ihre (Geschäfts-/Beförderungs-)Bedingungen, wirst Du mit einer Eil-Gesetzesänderung ohnehin nicht weit kommen!
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