kann das Recht auf den gesetzlichen Richter,auch dann,beantragt werden,wenn eine Verletzung,rein aus dem Sachverhalt..

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Amoon1
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kann das Recht auf den gesetzlichen Richter,auch dann,beantragt werden,wenn eine Verletzung,rein aus dem Sachverhalt..

Beitrag von Amoon1 » 31.10.2020, 18:40

erkennbar ist?
das letze Wort hatte leider ,nicht mehr in der Betreffzeile Platz!

in meinem heutigen Beitrag,möchte ich mich etwas intensiver,mit dem Recht,auf den gesetzlichen Richter befassen,da es leider,bei meinen Verhandlungen vor Gericht,oft vorkam,das dieses verletzt wurde!
als ich dies vor Gericht anmerkte,und,auf mein Recht,auf den gesetzlichen Richter pochte,bekam ich von der Richterin,nur den Satz zu hören,ich bin der gesetzliche Richter,unternommen,bzw weitere gesetzliche Prüfungen,ob das Gesetz,bzw dessen rechtliche Grundlage,während der Verhandlung,richtig angewendet wurde,wurde seitens des Gerichts nichts!
,wie ist dies in so einem Fall rechtlich zu bewerten,wenn man ,als Partei,die Prüfung fordert,eines Sachverhaltes,wo das recht auf den gesetzlichen Richter,verletzt wurde,und das Gericht selbst,diesem Wünsch,einer Partei,egal ob Kläger,oder Beklagter nicht nachkommt?

in einem Fall,der noch nicht bei Gericht anhängig ist,der mich auch perönlich betrifft,ist die Nichtanwendung des Gesetztes,und die daraus resultierende Verletzung des Rechtes,auf den gesetzlichen Richters,nur schon allein aus dem Sachverhalt,erkenn und ableitbar!

kann man auch dann,wenn es noch zu keiner Klage,bzw Verhandlung kam,in diesem Fall,eine Prüfung einleiten,ob die Anwandung,der Gesetze,und ordungsgemäß erfolgt ist?

welche Rolle,spielt,möglicherweise eine unabhängige Gerichtskomission,wenn es leider so ist,das der oder die Richterin,obwohl,ich diese,als Partei,auf die nicht Einhaltung von Rechtsvorgaben,und oder,bzw rechtlichen Bestimmungen,in der Anwandung,von Gesetzen,und Rechtsvorschriften,hingewiesen habe,nichts unternimmt !

zu dieser sehr komplexen Thematik,gibt es ein Buch,das leider inzwischen nicht mehr produziert wird,und nur noch zu hohen Sammlerpreisen erhältlich ist als Nachdruck,mit dem Titel,das Recht,auf den gesetzlichen Richter, ohne Richter?

so heist dieses sehr empfehlenswerte Buch,allerdings,kommt,es von einem deutschen Verlag ,und stützt sich auf deutsches Recht,ob man dies nun auch auf Österreich anwenden kann,und das Recht,auf den gesetzlichen Richter,ein europaweit einheitlich geregeltes Recht ist,konnte ich diesem Buch auch nicht entnehmen!
Fragen,über Fragen,die wahrscheinlich nur Rechtsexperten beantworten können!
vielen Dank,für das Interesse an meinen Beiträgen!



alles2
Beiträge: 947
Registriert: 09.08.2015, 11:35

Re: kann das Recht auf den gesetzlichen Richter,auch dann,beantragt werden,wenn eine Verletzung,rein aus dem Sachverhalt

Beitrag von alles2 » 31.10.2020, 20:18

Ich kann mich noch an den Devolutionsantrag erinnern, den es aber in der Form nicht mehr gibt. Aber so wie ein Befangenheitsantrag hatte ich irgendwann den Hut draufgehaut, weil es eigentlich eh nie wirklich was brachte. Mehr dazu hier:

https://de.wikipedia.org/wiki/Devolutionsantrag

Was den gesetzlichen Richter anbelangt, braucht es in Zeiten von Wikipedia kein (Uralt?)-Buch eines deutschen Autors:

https://de.wikipedia.org/wiki/Gesetzlicher_Richter

Dort gibt es auch einen Österreich-Teil. Oder auch auf dem Justiz-Portal:

https://www.justiz.gv.at/home/justiz/ziele-und-aufgaben/prinzipien~8ab4a8a422985de30122a9230b7e62fa.de.html

Das Verfassungsgerichtshof (VfGH) hätte das Recht auf einen gesetzlichen Richter gemäß Art. 83 Abs. 2 B-VG zu prüfen.
Ansonsten fällt mir noch der Überweisungsantrag nach § 261 Abs.6 ZPO, wenn man von mir aus meint, dass ein Gericht wegen fehlender Kompetenz gar nicht zuständig ist. Siehe auch § 230a ZPO.
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