sind wirklich ,alle Gerichtsverhandlungen öffentlich für jeden zugänglich?

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Amoon1
Beiträge: 52
Registriert: 16.06.2020, 10:51

sind wirklich ,alle Gerichtsverhandlungen öffentlich für jeden zugänglich?

Beitrag von Amoon1 » 15.10.2020, 11:47

Habe,einmal den Satz gelesen,jede Gerichtsverhandlung,sei frei zugänglich!
stimmt das so?
kann also therotisch,jeder Zeitungsreporter,zu einer Verhandlung als Zuhörer kommen,oder kann ,der Zutritt vom Gericht verweigert werden?
die Frage deshalb,weil oft in den Tageszeitungsberichten,sehr detaliert über Verhandlungsdetails gesprochen wird,teilweise sind auch Urteile,mit geschwärzten Textpassagen,frei zugänglich im Internet,darf man also ein Urteil,dessen personenbezogenen Informationen,geschwärtzt wurden,ohne weitere Bedenken,einfach so veröffentlichen?



alles2
Beiträge: 711
Registriert: 09.08.2015, 11:35

Re: sind wirklich ,alle Gerichtsverhandlungen öffentlich für jeden zugänglich?

Beitrag von alles2 » 15.10.2020, 12:27

Es gilt der Grundsatz der Öffentlichkeit, was sich auch in § 228 StPO und § 171 ZPO wiederfindet.
Es gibt Ausnahmen, welche man unter § 229 StPO und § 172 ZPO findet.

Freilich darf man diese Ermittlungsergebnisse veröffentlichen, wenn diese nicht rechtswidrig erlangt wurden, z.B. wenn der Beschuldigte diese den Medien zugespielt hat. Da macht es auch keinen Unterschied, ob es sich um eine Verschlusssache oder Verschlussakte handelt.
Bei Nachrichten gehe ich nur noch auf Anliegen mit privaten Informationen ein. Ansonsten nutzt bitte das öffentliche Forum. Meine persönlichen Rechtsmeinungen erheben keinen Anspruch auf Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit. Bin kein Anwalt!

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