welche Ausnahmen,gelten bei der Amtsverschwiegenheitspflicht?

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Amoon1
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welche Ausnahmen,gelten bei der Amtsverschwiegenheitspflicht?

Beitrag von Amoon1 » 14.10.2020, 22:26

Hallo!
wie wir alle wissen,gilt in Österreich,die amtliche Verschwiegenheitspflicht!
wie ich,in einem Fall,der mir vor einem Monat wiederfahren ist ,feststellen muste!
intersieren würde mich,welche Ausnahmen,es in der amtlichen Verschwiegenheitspflicht gibt!

und,ob es ein klagbares Recht,gibt,auf Erteilung von Auskunft,nähmlich dann wenn man selbst von diesem Vorfall betroffen ist,wie mein nachfolgender Fall zeigt,der mir vor gut einem Monat wiederfahren ist!

ich kaufte,beim weltgrößten Online Händer,eine 6er Packung Müsli!
,als ich es anrührte,und anfing zu essen,biss ich auf ein ca 3 cm großses,chemisches schmeckendes Plastikteil,das ich sofort ausgespucht habe!

ein Tag später,habe ich bei der Lebensmittelkontrollbehörde ,meines Bundeslandes angerufen ,und den Fall gemeldet!
am nächsten Tag,kamen 2 Beamten,und holten,das Müsli,inklusive der noch 2 weiteren verschlossenen Verpackungen,zur Laboranalyse ab!

auf die Frage,ob man mir dann,wenn dies ,mein ausdrücklicher Wunsch ist,dann doch,die Laborbefunde zuschicken würde,damit ich einschätzen kann,ob dieser stark chemische schmeckende Geschmack,gedunheitsgefährlich sei,hies es,man dürfe dies wegen der Amtsverschwiegenheit nicht !
natürlich,würde man den deutschen Hersteller kontaktieren,der mir am Telefon versprach mein "Schaden"von 20€ zuersetzen,sollte die Lebensmittelbörde tasächlich etwas beanstanden,was die Produkthaftung,seitens Amazon angeht,scheint diese faktisch wohl nicht zu existieren,bzw rechtlich dermaßen "undeutlich "!definiert zu sein,das es dem einzelnen Kunden wohl nicht so einfach möglch sein wird diese durchzusetzen,einen 2,Fall hatte ich einmal,wo ein Usb ´Notebook Unterstelllüfter,ein Kurzschluss auf der Platine verusachte,und den Usb Port abschoss,der Marketplace Händler,stritt alles ab,das dies von seinem Produkt pasieren konnte!

doch zurück zu meinem Eingangsfall!

das Österreich,im Transparency International Bericht,weltweit den vorletzen Platz einnimmt,wissen wir!,das weiters nichts unternommen wird,das der Bürger,wenn er von solchen Vorgängen persönlich betroffen ist,nicht mal,Einsicht in die Akte bekommt,geschweige den auch nicht das Prüfungsresultat auf ausdrückliches Verlangen,finde ich überhaupt nicht in Ördnung!

ob es,eine Rechtssprechung,gibt zum Thema ,.Recht auf Auskunft,weis ich nicht,auf diese Frage,hoffe ich,mit meinem Beitrag Antwort zu finden !



alles2
Beiträge: 711
Registriert: 09.08.2015, 11:35

Re: welche Ausnahmen,gelten bei der Amtsverschwiegenheitspflicht?

Beitrag von alles2 » 15.10.2020, 01:36

Zum Thema kann man sich in Art. 20 B-VG (Bundes-Verfassungsgesetz) einlesen.

Wenn die Behörde meint, sie müsse Dir das Ergebnis nicht melden, dann würde ich das einfach so hinnehmen. Mit Deiner Meldung hast Du die Verantwortung in der Hände übergeben und diese wird üblicherweise die erforderlichen Schritte einleiten. Das ist durchaus so üblich und höre ich immer wieder. Die Behörde wird Dir ja wohl keinen Holler erzählen. Es deckt sich eben mit meinen Erfahrungen. Wenn tatsächlich Gefahr besteht, kannst Du darauf vertrauen, dass man dann an Dich herantreten würde!
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