Re: ab,wann spricht man von einer Verschleppung des Prozzeses?
Verfasst: 15.10.2020, 02:02
In der Sendung "Am Schauplatz Gericht" vom 1.10.2020 mit dem Titel "Der wehrhafte Nachbar" wurde genau das thematisiert (siehe letzter Beitrag):
https://tv.orf.at/program/orf2/20201001/908502401/story
Da hatte die Gegenseite durch diverse Befangenheitsanträge und krankheitsbedingtes Fernbleiben von der Verhandlung das Ganze in die Länge gezogen. Soweit ich es entnommen habe, war das Gericht dagegen machtlos, während das Ende nicht absehbar war. Daher sind mir keine Fristen bekannt. Aber wenn es dem Richter zu bunt wird, kann er diverse Beweisanträge ablehnen.
https://tv.orf.at/program/orf2/20201001/908502401/story
Da hatte die Gegenseite durch diverse Befangenheitsanträge und krankheitsbedingtes Fernbleiben von der Verhandlung das Ganze in die Länge gezogen. Soweit ich es entnommen habe, war das Gericht dagegen machtlos, während das Ende nicht absehbar war. Daher sind mir keine Fristen bekannt. Aber wenn es dem Richter zu bunt wird, kann er diverse Beweisanträge ablehnen.