Vollstreckungskosten

Diskutieren Sie über allgemeine rechtliche Themen.
Antworten
Karlchen
Beiträge: 1
Registriert: 23.09.2020, 16:45

Vollstreckungskosten

Beitrag von Karlchen » 23.09.2020, 17:06

Wie werden die Vollstreckungskosten genau berechnet?

Zunächst wird gem. §19 GGG die Bemessungsgrundlage herangezogen und dann nach TarifPos. 4 der Wert ermittelt. Meine Frage betrifft die Konkurrenz dieser Gebühr zum VGebG.
Beide Gesetze sprechen von Einreichung des Exekutionsantrages als Zeitpunkt der Entstehung der Gebührenpflicht, jedoch verweist keines der Gesetze in das jeweils andere, das verunsichert mich.
Fallen bei Einreichung dann die Kosten aus dem GGG und dem VGebG einfach summarisch an?



Antworten

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 64 Gäste