Impfungen

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Mr. Anderson
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Impfungen

Beitrag von Mr. Anderson » 30.03.2020, 14:12

Liebe Forummitglieder,

aus gegebenen Anlass wollte ich fragen, ob es möglich ist, bei derzeitiger Rechtslage Zwangsimpfungen durchzuführen. Wenn ja, auf welche gesetzliche Grundlage kann sich berufen werden? Wenn nein, auf welche gesetzliche Gundlage kann man sich berufen, um einer Zwangsimpfung zu entgehen? Bin ein Juristischerlaie, aber es gibt doch ein Recht auf Körperlicheunversehrtheit.

Vielen Dank schon mal für eure Antworten.



alles2
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Re: Impfungen

Beitrag von alles2 » 30.03.2020, 14:55

Dass es in Österreich überhaupt eine Zwangsimpfung gibt, wäre mir neu. Demnach kann es auch kein Gesetz diesbezüglich geben.
Allein aus verfassungsrechtlichen Gründen hätte ich da Bedenken. Als juristischer Laie hast Du das Argument ohnehin schon treffend auf den Punkt gebracht.
Bei Nachrichten gehe ich nur noch auf Anliegen mit privaten Informationen ein. Ansonsten nutzt bitte das öffentliche Forum. Meine persönlichen Rechtsmeinungen erheben keinen Anspruch auf Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit. Bin kein Anwalt!

ElCap
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Re: Impfungen

Beitrag von ElCap » 30.03.2020, 21:50

Ich glaub, dass wird immer deine Sache sein ob du dich Impfen lasst oder net. Durchs Nichtimpfen verbreitest du ja nicht mehr oder weniger Corona. Es dient deinem Schutz und nicht den der anderen. Auch geeimpfte können Überträger sein. Wenns blöd hergeht zahlt vielleicht irgendwann nach etlichen Gesetzesänderungen deine Versicherung nicht, wenn du durchs Corona ein LKH Fall bist und die Impfung, die du verweigert hast, den Schaden verhindern hätte können. So mit der Angstmache kriegen sie dich bestimmt :lol:

Das_Pseudonym
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Re: Impfungen

Beitrag von Das_Pseudonym » 12.04.2020, 14:49

:roll: Das wird sicher "freiwillig" werden.
Wer sich "freiwillig" Impfen lässt wird auch wieder Reisen dürfen und andere Annehmlichkeiten die früher normal waren ausführen dürfen.

Mr. Anderson
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Re: Impfungen

Beitrag von Mr. Anderson » 20.11.2021, 08:45

alles2 hat geschrieben:
30.03.2020, 14:55
Dass es in Österreich überhaupt eine Zwangsimpfung gibt, wäre mir neu. Demnach kann es auch kein Gesetz diesbezüglich geben.
Allein aus verfassungsrechtlichen Gründen hätte ich da Bedenken. Als juristischer Laie hast Du das Argument ohnehin schon treffend auf den Punkt gebracht.
This aged well.

https://www.vienna.at/corona-impfpflicht-in-oesterreich-ab-1-februar/7199492

Mr. Anderson
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Re: Impfungen

Beitrag von Mr. Anderson » 20.11.2021, 08:50

ElCap hat geschrieben:
30.03.2020, 21:50
Durchs Nichtimpfen verbreitest du ja nicht mehr oder weniger Corona. Es dient deinem Schutz und nicht den der anderen. Auch geeimpfte können Überträger sein.
Schon erstaunlich, wie sich das Narativ innerhalb so kurzer Zeit um 180 Grad dreht.

alles2
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Re: Impfungen

Beitrag von alles2 » 20.11.2021, 11:16

Zwischen März 2020 und November 2021 hat sich viel getan und mehrmals haben die Medien über all die Zeit unseren Bundeskanzler und das deutsche Pendant vom großen Bruder dahingehend wiedergegeben, dass es keine Impfpflicht geben wird. Nun könnte es in beiden Ländern anders kommen, was nach wie vor rechtlich ein dünnes Eis sein sollte. Mitunter hat uns die Realität eines Besseren belehrt und sich das Impfen - nach aktuellem Stand - als das wirksamste Werkzeug herausgestellt haben dürfte. Wir haben es nicht geschafft, unser Kontaktverhalten anzupassen, weil selbst Geimpfte sich zu sicher fühlten und achtlos verhielten, und weil es noch kein adäquates Medikament am Markt gibt. Hätte sich das alles anders entwickelt, wäre so eine Pflicht wohl schwerer argumentier- und durchsetzbar. Das System steht mittlerweile vor dem Kollaps und eine Impfung dürfte sich als die einzig wirksame Maßnahme erweisen. Meiner Ansicht nach haben wir es daher uns selbst zuzuschreiben. Und wenn man es mit Unverbesserlichen zu tun hat, probiert man es eben mit einer härteren Gangart. Genug kleinere Schritte wurden schließlich vorgenommen. Nur wenn man dann anfängt, sich da herauszuwinden, indem sogar u.a. Schein-Atteste ausgestellt oder Wohnzimmertests gefälscht werden, sollte man spätestens jetzt nachdenken, ob man seinen würdigen Beitrag für das Sozialsystem mit gemeinschaftlichen Regeln geleistet hat. Hatte es mit genug solchen Verweigerern zu tun und irgendwann den Hut draufgehaut. Nichts anderes machen die Politiker jetzt auch. Das einstweilige Ergebnis während eines fehlerhaften Krisenmanagements kennen wir!
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Schizopremium
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Re: Impfungen

Beitrag von Schizopremium » 21.11.2021, 13:09

Wie ist diese Impfpflicht nun aufzufassen? Greift sie für alle Bürger dieses Landes oder werden hier die Verträge der jeweiligen Anstellungsgruppen auch in die Beurteilung miteinbezogen?
Folgendes Fallbeispiel:
Ein Beamter, voll pragmatisiert, weigert sich der Pflicht nachzukommen. Mit welchen Konsequenzen hat dieser zu rechnen?
Ein Arbeiter, der sich ebenfalls weigert der Pflichtimpfung folge zu leisten, - mit welchen Konsequenzen hat dieser zu rechnen.

Könnte hier die Art des Anstellungsverhältnisses bzw. der vertragliche Inhalt einen Einfluss haben?

alles2
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Re: Impfungen

Beitrag von alles2 » 21.11.2021, 14:07

Das Gesetz soll erst noch ausgestaltet werden, weshalb man sich für das Eintreten der Impfpflicht ab Februar 2022 noch die entsprechende Zeit genommen hat. Laut erstem Gesetzesentwurf aus dem Gesundheitsministerium soll dann eine Verwaltungsstrafe iHv bis zu 3600 Euro drohen (bei der Booster-Impfung ca. ein Drittel davon), wenn man der Impf-Einladung nicht nachkommt.
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Schizopremium
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Re: Impfungen

Beitrag von Schizopremium » 21.11.2021, 18:12

Wie oft kann die Strafe exekutiert/eingehoben werden?

alles2
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Re: Impfungen

Beitrag von alles2 » 21.11.2021, 20:11

Meine durchgesickerten Angaben dbzgl. sind lückenhaft und unverbindlich, weil die Maßnahmen vermutlich vorerst nur für Gesundheits-/Pflegeberufe vorgesehen sein dürften und noch nichts in Gesetz gegossen ist. Daher kann es noch keine Strafbestimmung geben. Man kann nichts erörtern, was nicht existiert. Daher bleibt auch fraglich, ob die Strafe einmal oder (nach Ablauf einer Frist) mehrfach verhängt werden kann. Unsicher ist ebenso, ob die Impfpflicht für alle, nur heimische Staatsbürger oder gewisse Berufsgruppen gelten wird. Der Gesetzwerdungsprozess ist erst einmal im Laufen. Der Gesetzesentwurf geht voraussichtlich in ein 6-wöchiges Begutachtungsverfahren, was verfassungsrechtlich eigentlich nicht vorgesehen wäre (auch eine verkürzte Dauer wäre gerechtfertigt). Das Gesetz würde näher ausgestaltet werden und in einem Ausschussverfahren würde man noch erfahren, wo noch der Schuh drückt, bis dann das Gesetz steht könnte.
Zuletzt geändert von alles2 am 24.11.2021, 11:54, insgesamt 1-mal geändert.
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schanzenpeter
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Re: Impfungen

Beitrag von schanzenpeter » 23.11.2021, 16:29

Mr. Andersonn: wie kommen siei auf "Zwangsimpfung"? Die Leute werden gefesselt und dann zwangsgeimpft? Das ist doch unvorstellbar. Wie kommen sie überhaupt darauf?

alles2
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Re: Impfungen

Beitrag von alles2 » 24.11.2021, 04:07

Man kann es gewissen Herrschaft nicht verdenken, wenn sie bei derartigen Maßnahmen das Gefühl von einem drohenden Impfzwang haben. Noch dazu, wenn die FPÖ auch heute im Parlament während dem Impf-Aufruf Schallenbergs Schilder wie "NEIN ZUM IMPFZWANG" hochhält. Dieses subjektive Empfinden bedeutet freilich noch lange nicht, dass es auch generell als solche zu werten wäre. Ungefähr dieselbe Diskussion, wenn ein Geimpfter unmittelbar nach dem Stich von einem Impfschaden schwatzt, obwohl es sich in Wirklichkeit um eine kurze Impfreaktion handelt.

Zwangsimpfung klingt zwar hart. Aber je nach Umsetzung könnte es genau auf das hinauslaufen. Natürlich charmanter verpackt. Angenommen, jemand kann keine 300-500 Euro für die Impfverweigerung bezahlen oder möchte nicht für 1-2 Tage eingesperrt werden, weil er nicht derart finanziell reich gesegnet ist, um sich von der Pflicht freikaufen zu können. Dann fühlt er sich eben gezwungen, sich impfen zu lassen. Genauso wie der Unterschied, ob sich jemanden grundsätzlich aus Überzeugung impfen lässt oder ob er das gegen seine persönliche Haltung nur tut, um seinen Job nicht zu verlieren, sich die lästige Testerei zu ersparen bzw. wie sein Umfeld wieder an der Gesellschaft teilhaben zu können. Druckmittel wurden mittlerweile genug produziert. Und wer weiß, ob die angekündigte Impfpflicht das Wirkungsvollste von allen sein wird, damit es nicht mehr so weit kommt und diese obsolet wird, wenn die Verhältnismäßigkeit nicht mehr ausreichend gegeben wäre.
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Mr. Anderson
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Re: Impfungen

Beitrag von Mr. Anderson » 25.11.2021, 15:45

schanzenpeter hat geschrieben:
23.11.2021, 16:29
Mr. Andersonn: wie kommen siei auf "Zwangsimpfung"? Die Leute werden gefesselt und dann zwangsgeimpft? Das ist doch unvorstellbar. Wie kommen sie überhaupt darauf?
Sie brauchen gar nicht so schnippisch fragen. Ich schreibe Zwangsimpfung, weil es nichts anderes ist. Wie alles2 schon erläutert hat. Wenn ich durch hohe Geldstrafen, Verlust der Arbeit und Gefängnis zur Impfung gezwungen werde, dann ist es eine Zwangsimpfung.

Außerdem verschieben die Medien den Rahmen des Sagbaren schon in genau die Richtung, die Sie unvorstellbar finden.

https://www.rnd.de/politik/impfpflicht-werden-ungeimpfte-bald-von-der-polizei-zum-impfarzt-gebracht-EWFGYQMUEFBXPAQZM5WQTK6ZUM.html

In den letzten zwei Jahren sind meiner Meinung nach äußerst unvorstellbare Dinge passiert. Immer nach dem selben Muster. Zuerst unvorstellbare Verschwörungstheorie, dann plötzlich unumgänglich weil angeblich alternativlos. Medien verschieben das Overton-Fenster, Politiker ziehen nach.

Schizopremium
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Re: Impfungen

Beitrag von Schizopremium » 25.11.2021, 18:43

Interessant finde ich folgende Situation welche denkbar wäre:
Wenn ab 01.02.2022 für Österreich flächendeckend das Gesetz in Kraft tritt, welche Regelung sieht man für Handelsreisende, Touristen, Personen die von Staaten aus Europa einreisen, vor?! Verwehrt man ihnen den Zutritt weil sie getestet jedoch nicht geimpft sind, - wohl kaum! Hier wird man wohl um eine Regelung nicht umherkommem. Ich bezweifle, das alle Mitgliedsstaaten der EU nach dem Vorbild Österreichs hier nachziehen werden.

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