Zustellung von Urteilen vom Landes/Sozialgericht

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Justian
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Zustellung von Urteilen vom Landes/Sozialgericht

Beitrag von Justian » 16.08.2019, 20:49

Ich hätte mal eine Frage zur Zustellung von Urteilen vom Landesgericht:

Wenn es um ein Urteil bezüglich einer Sozialrechtssache geht (Klage gegen PVA
wegen negativen Berufsunfähigkeitspensionsbescheids und man von einem Anwalt
diesbezüglich vertreten wird: Wie muss dieses Urteil zugestellt werden ?
Insbesonders ist zu erwähnen, wenn man gegen das Urteil Berufung einlegen kann....
Danke schon mal für die Antworten !

Justian



Justian
Beiträge: 23
Registriert: 21.07.2019, 22:13

Re: Zustellung von Urteilen vom Landes/Sozialgericht

Beitrag von Justian » 18.08.2019, 13:36

Es geht mir hier detailliert um die Frage,ob ein Urteil,das dem Kläger ausschließlich per E-mail zugestellt wird,
rechtlich Gültigkeit hat, zudem dieses noch dazu im Spamordner landete und der Kläger daher die Berufungsfrist
versäumte ?
Soweit ich weiß gilt eine E-mail nicht als rechtsmäßige Zustellung eines Urteils. Oder hat sich daran etwas geändert ?

Danke !

Justian

MG
Beiträge: 1038
Registriert: 11.05.2007, 09:16

Re: Zustellung von Urteilen vom Landes/Sozialgericht

Beitrag von MG » 18.08.2019, 14:20

Wenn Sie anwaltlich vertreten sind, dann ist das Urteil Ihrem Anwalt zuzustellen (§ 93 ZPO) , wobei die Zustellung im Normalfall dabei im Wege des elektronischen Rechtsverkehrs stattfindet. Ansonsten ist per Post zuzustellen (§ 88 ZPO)


Eine Zustellung NUR an die vertretene Partei und/oder als Email wäre unwirksam . Sie sollten hierzu rasch mit Ihrem Anwalt Kontakt aufnehmen, damit er die zielführenden Schritte setzen kann!

Justian
Beiträge: 23
Registriert: 21.07.2019, 22:13

Re: Zustellung von Urteilen vom Landes/Sozialgericht

Beitrag von Justian » 18.08.2019, 16:02

@MG

Danke für die Info !
Das Problem ist ja, dass nur der Anwalt das Urteil ausschließlich per Mail gesendet hat
und dieses anscheinend im Spamordner gelandet ist....
Die Berufungsfrist wurde dadurch versäumt...
Die Rechtsanwaltskammer hat gemeint, dass der Anwalt nun den Schaden ersetzen müsste.
Nur welche Schritte muss man nun machen ?

Danke,

Justian

Das_Pseudonym
Beiträge: 509
Registriert: 29.02.2016, 20:39

Re: Zustellung von Urteilen vom Landes/Sozialgericht

Beitrag von Das_Pseudonym » 19.08.2019, 17:28

:shock: Alleine aus Datenschutzgründen ist das ganze SEHR haarsträubend!
Ich schätze mal die Daten waren zu 99,999% nicht verschlüsselt.
Abgesehen davon wird der Herr/ Frau Anwalt die Daten nicht Datenschutzkonform gesichert haben.

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