Fernsehgebühren

[xxxLutz]

Hallo,



muß ich Fernsehgebühren zahlen, wenn ich technisch nicht die Möglichkeit habe (keinen Dekoder für digitales Fernsehen), ORF zu schauen?

[MEMIL]

Ja, leider ja! Oder du meldest dein Fernsehgerät ab und entfernt es aus der Wohnung. Noch besser: entfernst es aus der Wohnung und dann meldest es ab. Ausnahme ist nur wenn es keine technische Möglichkeit den Empfang (auch nicht durch Box-Adapter) zu erreichen gibt. Auch dann musst du das Gerät abmelden. Diese Ausnahme kommt vielleicht in einen oder zwei Bergen hinter den tiroler Alpen vor, und auch dann vertritt der ORF anscheinend (so habe ich irgendwo gelesen oder gehört, und gebe hier weiter ohne Gewähr und unvereingenommen. Vielleicht sollten wir den ORF hier sprechen lassen) die Meinung, dass du bezahlen musst, was selbstverständlich nicht annehmbar ist.

MfG,

MEMIL

[xxxLutz]

Danke für die Antwort. Ob man da mit einem Musterprozess eine Chance hat? Oder hat das schon einmal ein normal sterblicher versucht?

[MEMIL]

Richtige gerichtliche Entscheidungen habe ich noch nicht gesehen. Es gibt aber unmissverständliche Stellungnahmen des ORFs. Die wollen offensichtlich über alles was sich in Wohnzimmer bewegt oder belichtet, GIS-Gebühr kassieren (lol), wobei ich den ORF in Schutz nehmen muss, wenn sie betonen, dass sie gar nicht anders tun können, weil was sie verlangen ist nur genau was im Rundfunkgesetz vorgeschrieben ist. Die Frage nach einem Musterprozess ist nicht uninteressant. Die Chance scheinen mir aber leider dürftig. Wer immer das ausprobieren will, sollte am besten eine dicke Rechtsschutzversicherung am Rücksack mitnehmen.

MfG,

MEMIL