Vorfrage - hypothetisch

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JUSLINE
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Vorfrage - hypothetisch

Beitrag von JUSLINE » 27.11.2006, 11:49

In einem Zivilverfahren stützt sich ein Richter auf eine seiner Meinung nach hypothetische Ansicht, wie ein Verfahren, dass nicht geführt wurde ausgegangen wäre, und fällt ein Urteil. Ich finde diese Vorgangsweise eine Frechheit, da sich ein Richter nur auf Tatsachen also Beweise stützen darf, denn sonst bräuchte man ja keine Verfahren führen und könnte gleich das Orakel befragen. Ich finde dieses Urteil als Verfahrensaufblähungen und damit viele Kosten erwachsen, vielleicht beenden dann die Streitparteien das Verfahren von selber. Doch dieses Urteil schreit nach einer Berufung. Kann man sich gegen mutamßliche Meinungen, die zu einem Urteil führe nicht anders wehren?




MEMIL
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RE: Vorfrage - hypothetisch

Beitrag von MEMIL » 27.11.2006, 21:44

Richter brauchen selten Rechtsvertreter, ich muss sie hier aber vertreten. Es ist nicht so, dass Richter sich nur auf Tatsachen beziehen können oder dürfen. Selbstverständlich beurteilen sie Tatsachen, Geschehen, aber sie können sich (nicht immer) nur auf Tatsachen beziehen, sonst würden 50% der Verfahren ohne Ergebnis enden. Richter dürfen und müssen auch abstrakte Werte abschätzen, Ermessen, einsetzen, Meinungen von Experten und sogar die Ansichte von Zeugen helfen manchmal den Richter ein eigenes Bild zu fassen und die Situation zu beurteilen. Sie urteilen nicht so oder so als Jux und Tollerei sondern sie folgen den Wortlaut des Gesetzes, wo sie sehr wohl materielle, immaterielle (Aussagen) Beweise als Grundlage für Entscheidungen beiziehen müssen. Urteile können nicht mit Meinungen begründet werden, aber die so genannte „Erfahrung des täglichen Lebens“ sind Werte, die Richter auch anwenden dürfen um die Glaubwürdigkeit eines Zeugen oder Partei abzuschleifen.

Solche theoretische (und polemische) Fragestellung sollten nicht hier im Forum vorgebracht werden.

Nennen Sie bitte welcher Richter was falsch beurteilt hat, zitieren Sie das Urteil hier und ich bin der erste, der sofort das Urteil kritisieren würde, wenn ich da ein Fehler ablesen könnte. Dann würde ich Ihnen (wenn möglich) ein Rechtsmittel empfehlen und Ihnen den Weg zum Rechte zeigen. Ich habe selbst schon fehlerhafte Urteile gelesen (die dann sogar aufgehoben wurden), gemessen jedoch an der Zahl kämen wir hier auf null Komma null Prozent.

Dass es zu relativ viele Instanzkorrekturen von Urteilen kommt, ist nicht auf die Tatsache dass Richter ihre Job falsche tun zurückzuführen (wir haben in Österreich ein europaweit sehr hohes Niveau bei der Richterausbildung, und sie sind auch höchst professionelle), sondern weil es nicht selten steckt der Teufel an formalen Details und Verfahren müssen wiederholt werden.

Auch die Judikatur ist lebendig und entwickelt sich jährlich, was auch zu Erneuerungen von Richtungsdenken in der Richterschaft führt. Das spricht aber überhaupt nicht gegen Richter. Ich kenne sehr viele von denen (Richter und Richterinnen) persönlich und habe noch keinen dem/der nicht Respekt gebühren würde.



Zu Ihrer konkrete (aber genau so theoretische) Frage am Ende Ihres Beitrages: Sie müssen konkrete Fakten herzeigen! Das Urteil in Frage stellen, Zitaten daraus machen und wir werden uns damit befassen.



MfG,

MEMIL




MEMIL
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RE: Vorfrage - hypothetisch

Beitrag von MEMIL » 27.11.2006, 22:48

Zu diesem Beitrag möchte ich anmerken, dass es vielleicht zu einem Missverständnis gekommen ist. "Recht, Allgemein" bedeutet nicht theoretische, polemische, provozierende Fragestellung, sondern nur konkrete Frage aus allgemeinen Rechtgebieten.

MfG,

MEMIL


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