Moooment, die schlechten Witze lässt Du bitte mir über
Kann mir eigentlich schwer vorstellen, dass man sich meine Beiträge gerne zu Gemüte führt, da sie manches Mal schwere Kost sind und man beim Lesen schon überschnappen könnte. Diese verschachtelten Sätze sind allerdings gewollt, um die Leute teilweise dazu zu animieren, bei Unklarheit nachzufragen, oder dazu zu bringen, den Text mehrmals durchzulesen.
Wer ich bin, ist ein wenig schwer zu begreifen, weil ich eher der unkonventionellen Gattung angehöre und man schnell ein falsches Bild von mir hat. So auch hier, was mir aber eh taugt und ich lasse sie in ihrem Glauben. Das zeigt mir nämlich, dass diese Herrschaften keinen Dunst haben, mit wem sie es eigentlich zu tun haben. Ist bei der Richterschaft nicht sehr viel anders, weshalb ich von ihnen im ersten Moment Lobeshymnen ausgeteilt bekommen, wenn ich erwähne, mich wie ein Löwe für hilfsbedürftige Leute einzusetzen. Aber sobald ich bei diesen Richtern auf Verfehlungen aufmerksam mache, schlägt deren Haltung ins Gegenteil um und sie versuchen meist alles zu vertuschen. So, als sollte man sie für unfehlbar halten.
Kurzum, ich decke Justizskandale auf, über die sich kaum ein Anwalt drübertraut. Verstehe ich auch, es geht um seine Kanzlei, und sie können oft einschätzen, dass es ohnehin zu nichts führt, weshalb sie sich gegenüber den Richtern oder der Polizei nur selten angriffig zeigen. Und das finde ich traurig, weil es das Gesetz nicht hergibt, dass sie zu schützen wären und der kleine Bürger darunter leiden darf. Ich könnte die abenteuerlichsten Dinge aufzählen, wovon ich aber absehen werde, weil ich seit Jahren an ein Aufdecker-Buch arbeite. Und je mehr Fälle an mich herangetragen werden, desto formatfüllender wird es.
Viele der aufgezählten und erwünschten Attribute treffen folglich auf mich zu, wobei ich kein Anwalt bin. Ich arbeite daher nur mit Anwälten zusammen, die ihren Ruf nicht aufs Spiel setzen wollen. Gibt ein Rechtsbeholfener einen Antrag, wird für die Justiz nie offensichtlich sein, aus wessen Feder es stammt. Ich muss mich mittlerweile auch hüten, denn die Richter erkennen schon, dass ich dahinterstecke, weshalb entsprechend befangen darüber beschieden wird.
Aber nur ein kleiner Auszug, mit was ich mich gerade herumschlagen darf. Wenn ein Richter oder Diplomrechtspfleger das Gesetz falsch anwendet und man einen Ablehnungsantrag gegen diesen stellt, wird man allzu gerne dazu bewegt, diese zurückzuziehen, damit der Fall nicht außerhalb des Gerichtsgebäudes landet. Oder ein Untersuchungshäftling war einem Lügenkonstrukt der Polizei ausgesetzt, was von der Staatsanwaltschaft und einem Haftrichter blind abgesegnet wurde, die die Haft ermöglicht haben. Sämtliche Versuche scheiterten, das mit den Institutionen zu klären. Der bestellte Pflichtverteidiger wollte auch nichts unternehmen und schob das Argument der Aussichtslosigkeit vor, ohne dem Grundsatz zu folgen, die Rechte seiner Partei gegen jedermann mit Eifer, Treue und Gewissenhaftigkeit zu vertreten (§ 9 Abs.1 RAO). Doch als wir eine Maßnahmenbeschwerde gegen die Polizei, eine Grundrechtsbeschwerde an den OGH und eine Anzeige wegen Verleumdung gegen den Zeugen veranlassten, damit die Angelegenheit auch außerhalb des Bezirks landet und höhere Instanzen Einsicht in die Aktenlage bekommen, lag plötzlich ein Sachverständigengutachter vor, wonach der Häftling unzurechnungsfähig sein soll. Bei der Enthaftungsverhandlung, bei der ich dabei war, wurde angeboten, sämtliche Anträge gegen die Polizei und dem Haftrichter zurückzunehmen. Auch dieser faule Kompromiss wurde mit meinem Segen angenommen, weil das Ziel erreicht wurde und das Vertrauen in die anderen Gerichten nicht da ist. Denn zu oft geht es darum, den Kollegen nicht zu gefährden. Schließlich geht es um den Ruf der Justiz. Ich tröste mich damit, dass es zu wenig gute Richter gibt, und man daher nur über das verfügen kann, was da ist. Dies kann jedoch nicht auf Kosten des Bürgers gehen. Wenn das Personal nicht da ist, um das Gesetz ordentlich anzuwenden, darf man sich schön langsam was einfallen lassen.
Nochmals zur Klarstellung, ich bin nicht generell gegen Rechtsanwälte, sondern nur gegen jene, die bewusst gegen den Rechtssuchenden handeln. Z.B. wurde ein Verfahrenshilfeantrag für die Abfassung und Einbringung eines Wiederaufnahmeantrages gestellt und genehmigt. Der Anwalt wollte sich mit dem Fall nicht aufhalten und wüsste nicht, warum der Exekutive, dem Richter, Gutachter und Zeugen etwas vorzuwerfen ist. Ich wendete ein, dass dies das Gericht anders sehen könnte, zumal sonst der Antrag nicht genehmigt worden wäre. Anstatt seinem Auftrag nachzukommen, verfasste er plötzlich hinter unserem Rücken einen Ablehnungsantrag gegen den Richter, der auch tatsächlich durchging. Gegen den Anwalt läuft ein Disziplinarverfahren und wir haben eine neue Verfahrenshilfe bekommen, der die Haltung seines Kollegen nicht teilte. Man sieht, wie sehr man um seine Rechte kämpfen muss, weil Beamte wie eine heilige Kuh behandelt werden dürften und auch etliche Anwälte von ihnen geschützt werden. Das System beruht leider zu sehr auf gegenseitige Rücksichtnahme. Die Obrigkeit bekennt sich kaum zu den Fehlern und man redet sich darauf hinaus, dass das Gesetz nichts vorsieht, wenn man die Stellungnahmen der Oberstaatsanwaltschaft, Generalprokuratur und des OGH heranzieht. Ja, das Gesetz dürfte aber auch derartige Aneinanderreihung von (menschlichen) Schlampigkeiten nicht mitberücksichtigt haben, wenn man mal gnädigst den Verdacht der gewillkürten Korruption außer Betracht zieht.
Eine Juristin eines Vereins für Menschen mit Beeinträchtigung, die auch mal bei der ORF-Sendung „Bürgeranwalt“ zu sehen war, meinte zusammengefasst in einem anderen Fall etwa:
Ich bedauere sehr, dass sich Ihre Situation als so komplex gestaltet. Leider wurde hier viel Porzellan zerbrochen. Ich denke, Sie haben sämtliche rechtliche Möglichkeiten ausgeschöpft, sodass aus rechtlicher Sicht eher hier keine aussichtsreichen Instrumente mehr bestehen. An Ihrer Stelle und in Kenntnis der Mächtigkeit des Systems, würde ich versuchen durch Konsens ein gutes Miteinander zu erreichen […].
Ich befürchte, dass es sehr viel Energie kostet, wenn Sie hier weitere rechtliche Schritte setzen. Besser wäre es, wenn man einen Kompromiss findet.
Ich weiß, dass ist sehr unbefriedigend, aber aus meiner Erfahrung habe ich gelernt, dass es sehr schwierig ist, jahrelang hier anzukämpfen.
Wahre Worte, die gut gemeint sind, aber nicht jeder so stehenlassen möchte!
Derweil nur stiller Mitleser, da ich gerade von Anwälten schikaniert wurde. Keine Anfragen mehr nach deren Namen und ob Ihr deren Kanzlei auf Google negativ bewerten sollt. Gerne melde ich mich per PN auf Eure Beiträge. Vorher bitte die Forensuche nutzen!
