Mit dieser etwas "offeneren" Sicht darauf lässt sich aber auch erkennen, dass "hinter" der gesamten Gesetzgebung, jedem einzelnen Paragraphen, ein Prinzip steht, welches nicht nur völlig realitätsfern ist, sondern auch den alleinigen Grund dafür darstellt, warum es nie zu einer eineindeutigen Beurteilung welches Paragraphen auch immer kommt, sondern immer nur zu den bekannten "Rechtsstreitigkeiten" bzw. - unsicherheiten, und das völlig unabhängig davon, welcher Bereich der Gesetzgebung gerade betrachtet wird.
Der Zugang zu diesem, seither dabei noch gar nicht beachteten Prinzip läßt sich vielleicht so eröffnen, dass jede beliebige "Formulierung" eines Gesetzestextes sich letztlich auf die Definition des "Menschen" an sich zurück führen lässt, diese Definition aber nicht nur nicht eineindeutig, somit nicht mehr interpretierbar im gesetzlichen Kontext auffindbar ist, sondern sogar der Beliebigkeit freigestellt bleibt!?
Mir ist bewusst, dass dieser neue und von den Paragraphen unabhängige Gedanke in diesem sehr spezialisierten Rahmen erst einmal etwas befremdlich erscheinen wird. Allerdings wird er dann sehr praxisrelevant, wenn die gegenwärtige und sicher für jeden offensichtlich bedenkliche gesellschaftliche Entwicklung hinsichtlich ihrer wirklichen Ursache hinterfragt werden will.
Denn dann würden nicht mehr nur die einzelnen Paragraphen zu beleuchten sein, sondern zu allererst das Prinzip dahinter, nämlich, warum es jeweiligen "Gesetzgebern" dabei frei gestellt bleibt, das Wort "Mensch" im Kontext so zu definieren, wie es wem gerade passt!
Denn genau das ist der Fall, und keiner der Juristen scheint darin ein Manko an der Gesetzgebung an sich zu erkennen!
Ich habe versucht, diese eigentlich banale, aber zentrale Problematik an der gesamten Gesetzgebung am Beispiel des § 16 ABGB zu kommentieren und möchte diesen Kommentar hier noch einmal zitieren:
Zitat;
"Dieser Paragraph bzw. dessen Formulierung ist á priori als realitätsfern und damit aussagelos zu betrachten, weil seine Gültigkeit davon abhängt, wie das Wort "Mensch" zu definieren ist.
Die Substitution im Nebensatz durch das Wort "Person" ändert daran nichts, weil auch dessen Definition nicht so erfolgt, dass dieses dann eineindeutig und nicht mehr interpretierbar ist.
Und realitätsfern ist es deshalb, weil in der Entscheidungspraxis, die letztlich aufgrund der Formulierung gezwungen ist, dieses Definitionsmanko mit Hilfskonstruktionen zu kaschieren, die Definition, somit aber auch jedes Urteil nach Beliebigkeit - um nicht zu sagen: nach Laune eines Richters - für das jeweilige Urteil heran gezogen wird.
Es muss daher gesagt werden, dass dieser Paragraph eine völlig untaugliche Grundlage für Praxis-gerechte Entscheidungen darstellt.
Allerdings stellt sich in diesem Zusammenhang in erster Linie nicht die Frage, wie dieser Irrtum durch Korrektur der Formulierung beseitigt werden könnte, sondern, warum dieser bereits seit Generationen so tradiert, aber nach wie vor nicht hinsichtlich des Irrtums erkannt wurde.
MfG. Kriwetz"
Aus dieser Sicht ergbt sich aber auch die folgende Konklusio:
nicht die einzelnen Paragraphen der Gesetzgebung sind das eigentlich zu diskutierende "Problem", sondern das Prinzip, aus dem heraus sie so - widersprüchlich - formuliert werden.
Vielleicht sollte ich noch erwähnen, dass angesichts der gegenwärtigen bedenklichen gesellschaftlichen Entwicklung auch längst die politischen Parteien von mir darüber informiert wurden, dass ud warum die alleinige Ursache dafür in genau der Fortführung dieses gesetzgeberischen Prinzips, wider besseres Wissen, erklärbar wird/würde.
Auch wenn mir klar ist, dass diese Sichtweise in diesem Rahmen keinen besonderen Anklang finden kann, war es mir dennoch ein Bedürfnis, sie auch hier als Denkanstoss eingebracht zu haben, weil die reale und in jeder Hinsicht für jeden kritische Entwicklung durch weitere Gesetze auf diesem Prinzip nicht nur nicht gestoppt werden kann, sondern damit nur noch beschleunigt wird, weil dieses Prinzip gleichzeitig auch die alleinige Ursache dafür darstellt.
Genaueres darüber geht aus meinem Profil hervor bzw. auf meinem diesbezüglichen Blog: http://www.gertkriwetz.wordpress.com/ .
MfG. Gert Kriwetz
, das stimmt schon. Bis auf die Tatsache, dass diesen Leuten damals die