Forum Recht

Ja, aber ob das vernünftig ist, ist eine andere Frage... Man kann dann leicht behaupten, es sei etwas gestohlen worden etc.

Ich teile Hanks Meinung, wonach es keine Besitzstörung sei, wenn man als Vermieter die vermietete Wohnung mit SchlüDienst aufmacht, übrigens nicht!!!


mfG
MG

Ich kenne keinen Kreisverkehr, bei dem die Einfahrten untersch. beschildert sind. Wenns so was gibt, gehoeren der|die Verantw. psychiatriert...

Nein, auch wie beim R Abbiegen. Ergibt sich aus dem Rechtsfahrgebot. Der jeweils Rechte muss immer ganz rechts bleiben. Der Linke eigentlich auch. Nur ist ja niemand links neben ihm, sodass er während des Abbiegens gefahrlos Spur wechseln kann. Aber wie dichtete Jandl: lechts und rinks....

Aber lesen Sie das erste Post. Das Verhalten vir dem Schutzweg findet sich unter den Bodenmark.

Rechts muss ganz nach rechts. Links darf mitte und links.

mM bräuchte 2 eine Vollmacht von 1, um für 1 dessen Fahrzeug zu verkaufen. Solange 1 Eigentümer ist und sich daran nichts ändert, kann auch nur dieser der verkäufer sein (allenfalls eben vertreten durch 2). Der Name einer Erklärung sagt nicht aus, was sie regelt. Wenn Sie z.B. schreiben: "Ich überla...

Österreich!!!

Und dann gibts sicher noch die AGBs des Veranstalters...

Zur Nötigung fehlt der Vorsatz, also bliebe allenfalls eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen die StVO.

Veranstalter hat leider recht...

Meiner Ansicht nach besteht hier kein Anspruch gegen die Gemeinde. Man kann ja "im Spiegel sehen, was man sieht", also, dass man eben nicht den ganzen Straßenverlauf im Speigel einsehen kann.

mfG
MG

Eine Bel.- und VerV kann auch eingeschränkt vereinbart werde, sodass der Vorbehalt hins. WBF und BspK rechtsgültig ist, wenn die entsprechende Urkunde auch iO ist. Ich kenne die Unterlagen nicht, daher alles "wenn - wenn ..." Parallel sollten Sie aber unbedingt mit den Unterlagen zum Rechtspfleger d...

Im Detail kann ma das so im Forum nicht klären, aber: Umgehend rechtlichen Rat einholen (Anwalt, anwaltliche Erstauskunft, Mietervereinigung, Arbeiterkammer etc.) und dann (mit rechtlicher Unterstützung!!!) Mietzinsminderung erklären. In diesem Fall würde ich sogar sagen 90%, weil außer Lagerraum ka...

Danke Hank, aber auch als RA denkt man oft ans Aufgeben, wenn man das eine oder andere Erkenntnis des OGH liest... Zur Frage von hansiX (wenn ich sie richtig verstanden habe): Wenn in ein und demselben verfahren OLG und OGH nacheinander entscheiden und der OGH eine andere Meinung als das OLG vertrit...

Zuerst einmal: Ihr Sachverhalt spielt in Ö? Ich frage nur, weil ein paar Details ungewöhnlich sind... Im November als meine großmutter noch am Leben war, besuchte uns deswegen ein Anwalt und wir klärten die rechtliche Sache des Ganzen durch ein neu aufgesetztes testament, indem meine Schwester und i...

Sie können Klagen bei Gericht zu Protokoll geben, im Rahmen des sogen. Amtstages (Art Sprechtag). Man hilft Ihnen dabei. Weitere -kostenlose- rechtliche Unterstützung bekommen Sie nur, wenn anwaltlicher Beistand notwendig ist und Sie ihn sich nicht leisten kömnnen (Verfahrenshilfe). Bei einem EU-Aus...