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von MG
28.02.2011, 23:34
Forum: Recht Allgemein
Thema: Fehler in Gutachten über Festsetzung v. Nutzw. Liegenschaft
Antworten: 2
Zugriffe: 2063

Das Gutachten musss von den Miteigentümern doch akzeptiert werden, damit es Gegenstand der WE-Begründung wird, also warum hat man sich das GUA 1 nicht angesehen? Die Details Ihrer Frage kann man so nicht klären, weil dazu noch viele Punkte unklar sind. Z.B. Heizraum: Ist das einer für alle? Dann wir...
von MG
19.02.2011, 18:22
Forum: Recht Allgemein
Thema: Spieleanleitungen nachmachen und verkaufen? Legal?
Antworten: 3
Zugriffe: 2294

Urheberrecht!!! Das Kopieren der alten Anleitungen und Verbreiten ist illegal.
von MG
10.02.2011, 19:30
Forum: Recht Allgemein
Thema: HILFE! Autoverkauf privat an privat :(
Antworten: 2
Zugriffe: 2320

Weder der Kaufvertrag noch die Vollmacht muessen in diesem Fall schriftlich sein.Wenn Sie die Eigentuemerin tats. bevollm. hatte, dann liegt ein gueltiger KV vor.
von MG
07.02.2011, 19:52
Forum: Internetrecht
Thema: Firstload Abzocke mit 3.Webinkasso schreiben ?
Antworten: 4
Zugriffe: 3621

Im Normalfall rät man bei Anzockseiten, einfach nicht zu reagieren. Erst wenn ein Ö Gericht oder ein Ö Anwalt einschreiten, wird es Zeit, sich zu rühren. Bis lang hat mW noch keine ausl. Abzockseite sich getraut, bei einem Ö Gericht tätig zu werden. Man muss aber sagen, dass die Seiten langsam so we...
von MG
07.02.2011, 19:43
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Peitschenschlagsyndrom
Antworten: 1
Zugriffe: 2166

Machen Sie sicherheitshalber noch eine Schadenmeldung an Ihre Haftpflichtversicherung, weil jetzt SchmG gefordert wird. Schmerzengeld wird NICHT nach Ihrem Einkommen berechnet, sondern nach der Dauer der Beeinträchtigung des Verletzten. 24 Stunden starke Schmerzen = 300 EUR, mittlere=200, leichte = ...
von MG
04.02.2011, 15:52
Forum: Mietrecht
Thema: mieter verweigert besichtigung
Antworten: 4
Zugriffe: 3206

Ja, aber ob das vernünftig ist, ist eine andere Frage... Man kann dann leicht behaupten, es sei etwas gestohlen worden etc.

Ich teile Hanks Meinung, wonach es keine Besitzstörung sei, wenn man als Vermieter die vermietete Wohnung mit SchlüDienst aufmacht, übrigens nicht!!!


mfG
MG
von MG
04.02.2011, 07:49
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Kreisverkehr
Antworten: 4
Zugriffe: 3905

Ich kenne keinen Kreisverkehr, bei dem die Einfahrten untersch. beschildert sind. Wenns so was gibt, gehoeren der|die Verantw. psychiatriert...
von MG
03.02.2011, 07:37
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Abbiegen - erst eine Fahrspur, dann zwei
Antworten: 6
Zugriffe: 4920

Nein, auch wie beim R Abbiegen. Ergibt sich aus dem Rechtsfahrgebot. Der jeweils Rechte muss immer ganz rechts bleiben. Der Linke eigentlich auch. Nur ist ja niemand links neben ihm, sodass er während des Abbiegens gefahrlos Spur wechseln kann. Aber wie dichtete Jandl: lechts und rinks....
von MG
03.02.2011, 00:05
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Muß die Müllabfuhr vor dem Schutzweg anhalten?
Antworten: 4
Zugriffe: 3569

Aber lesen Sie das erste Post. Das Verhalten vir dem Schutzweg findet sich unter den Bodenmark.
von MG
03.02.2011, 00:02
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Abbiegen - erst eine Fahrspur, dann zwei
Antworten: 6
Zugriffe: 4920

Rechts muss ganz nach rechts. Links darf mitte und links.
von MG
02.02.2011, 12:32
Forum: Recht Allgemein
Thema: Überlassungserklärung mit Eigentumsübergang?!
Antworten: 2
Zugriffe: 1800

mM bräuchte 2 eine Vollmacht von 1, um für 1 dessen Fahrzeug zu verkaufen. Solange 1 Eigentümer ist und sich daran nichts ändert, kann auch nur dieser der verkäufer sein (allenfalls eben vertreten durch 2). Der Name einer Erklärung sagt nicht aus, was sie regelt. Wenn Sie z.B. schreiben: "Ich überla...
von MG
01.02.2011, 20:07
Forum: Recht Allgemein
Thema: Schadensersatz für Reise/Unterkunft bei Konzertausfall
Antworten: 4
Zugriffe: 2969

Österreich!!!

Und dann gibts sicher noch die AGBs des Veranstalters... ;-)
von MG
01.02.2011, 16:48
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Vorrang genommen
Antworten: 2
Zugriffe: 2647

Zur Nötigung fehlt der Vorsatz, also bliebe allenfalls eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen die StVO.
von MG
01.02.2011, 14:07
Forum: Recht Allgemein
Thema: Schadensersatz für Reise/Unterkunft bei Konzertausfall
Antworten: 4
Zugriffe: 2969

Veranstalter hat leider recht...
von MG
31.01.2011, 12:42
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Falsch ausgerichteter Verkehrsspiegel
Antworten: 2
Zugriffe: 2557

Meiner Ansicht nach besteht hier kein Anspruch gegen die Gemeinde. Man kann ja "im Spiegel sehen, was man sieht", also, dass man eben nicht den ganzen Straßenverlauf im Speigel einsehen kann.

mfG
MG