Forum Recht

Ja, darf er, die Vermieterin darf/kann das nicht verhindern, solange nicht schützenswerte Interessen verletzt werden. Lärm etc. ABER, fraglich natürlich, wie sehr sie zu spinnen anfängt

mMeinung(en): Fall 1: Wenn Geschw. begr. in Verbindung mit Ortsgebiet Anfang, dann gilt das auch im Ortsgebiet, bis es aufgehoben wird, also "Ende 60", dann gilt 60. Da im Ort nicht aufgehoben, gilt 60 zum Ortsende. Ab Ortsende gilt mM nach 100. Gegenargumente willkommen... Fall 2. Geschwindigkeistb...

Die Katze...

So wie Sie das Haus schildern, gehe ich davon aus, dass es nicht mehr als zwei selbst. Wohnungen hat. Dann wäre auch das Mietrecht (MRG) nicht anwendbar. Was für einen Mietvertrag haben Sie denn? Befristet - unbefristet? Die Aufnahme von Partnern ist kein Untermietvertrag und kann vom Vermieter nich...

Da bei Ihrem möglichen Delikt keine höhere als 3-jährige Haftstrafe angedroht ist, besteht keine Anwaltspflicht. Das Gericht bestellt daher für Sie einen Verfahrenshelfer, wenn es zu dem Ergebnis kommt, dass dies "sinnvoll" wäre. § 61 StPO: § 61. (1) In folgenden Fällen muss der Beschuldigte durch e...

Hank hat geschrieben:... und scheinbar auch bei Diplomarbeiten - unser Fernkurs-"mausal" schnorrt sich offensichtlich in allen Jus-Foren im deutschsprachigen Raum Textmaterial zusammen

Ja,
mfG
RA Michael Gruner

Probieren Sies aus...

Die Rechnung ist sofort zahlbar, also innerhalb von wenigen Tagen. Eine Mahnung ist nicht erforderlich. Der Geschäftspartner könnte, wenns ihm zu lange dauert auch gleich klagen.

Strafrechtlch faellt mir auch nichts ein. Würde aber sagen, dass der Inhaber des Anschlusses Anspruch auf Ersatz des verbrauchten Volumens hat (Bereicherungsrecht). Ob man das allerdings überhaupt zuordnen kann, weiss ich nicht.
Mfg
MG

Zuerst einmal Schaden gut machen also Tankrechnung und allf. Kosten der Tankstelle zahlen. Dann reumütiges Geständnis und versuchen, mit einer Diversion davon zu kommen. Das sollte doch klappen. Alles Gute!

Mfg
RA Michael Gruner

Ich teile Ihre Ansicht, aber Zensur etc. tötet jedes Forum noch viel schneller. So isses einfach, man schaut, von wem der Beitrag ist und scrollt drüber...

Im übrigen fürchte ich, dass viele der von Ihnen gemeinten Beiträge leider durchaus ernst gemeint sind....

Veruntreuung § 133. (1) Wer ein Gut, das ihm anvertraut worden ist, sich oder einem Dritten mit dem Vorsatz zueignet, sich oder den Dritten dadurch unrechtmäßig zu bereichern, ist mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu bestrafen. (2) Wer ein Gut verunt...

Hank hilft auch bei Hausaufgaben...)

Ich hoffe, ich hab das technisch nicht falsch verstanden...: Sie vertreiben etwas, das man auch mit Fremdprodukten arbeiten lassen kann? Also -blödes- Beispiel: Sie bauen ein Handy XY. Dieses läuft mit Akku XY , aber er läuft auch mit Akkus von A, B, C. Wenn das so ist, dann ist an der bloßen Nennun...