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von bergfan
05.05.2021, 10:08
Forum: Internetrecht
Thema: So mein Arzt will mich (vielleicht) verklagen, wegen negativem Review
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Re: So mein Arzt will mich (vielleicht) verklagen, wegen negativem Review

Ich würde mir eher die Frage stellen ob das ganze Ihre Energie wert ist.
Persönlich haben Sie ja nichts davon.
von bergfan
04.05.2021, 14:22
Forum: Recht Allgemein
Thema: Ehegatten aus Grundbuch austragen und Grundsteuer
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Re: Ehegatten aus Grundbuch austragen und Grundsteuer

Ja einvernehmlich geht das.
Grundsteuer muss bezahlt werden nach der Bemessungsgrundlage. Unabhängig davon wieviel sie für ihre Hälfte bekommen hat.
Die ist bei Ehegatten reduziert (auch ihm Rahmen einer Scheidung).
von bergfan
04.05.2021, 12:17
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Ehegattenunterhalt
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Re: Ehegattenunterhalt

Es geht auch darum "wie" er die Stelle verloren hat.

Hat er selbst gekündigt oder erfolgte die Auflösung des Arbietsvertrages einvernehmlich bleibt er in der vereinbarten Höhe unterhaltspflichtig.

Wurde er vom Dienstgeber gekündigt - dann nicht.
von bergfan
12.04.2021, 17:13
Forum: Mietrecht
Thema: Genossenschaftswohnung - Invest wertlos
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Re: Genossenschaftswohnung - Invest wertlos

Danke für deine Antwort. Trotzdem ist die Vorgangsweise mancher Genossenschaft zumindest als "interessant" zu betrachten. Da behauptet eine Genossenschaft über Monate, dass sich niemand auf der Warteliste interessiert oder antwortet und schickt einen einzigen Alibikunden ;) Die Mieterin findet inter...
von bergfan
19.03.2021, 13:26
Forum: Mietrecht
Thema: Parkettschäden bei Auszug - was tun
Antworten: 10
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Re: Parkettschäden bei Auszug - was tun

Den Rechtschutz hatte ich nur wegen dem Vermieter. Der Vertrag enthielt so schräge Klauseln, dass ich mich damals von einem RA beraten habe lassen. Ich wusste nicht, ob ich den Vertrag überhaupt unterschreiben sollte. Der RA meinte, ich soll unterschreiben und eine Versicherung mit Mieterschutz nehm...
von bergfan
19.03.2021, 12:22
Forum: Mietrecht
Thema: Parkettschäden bei Auszug - was tun
Antworten: 10
Zugriffe: 4014

Re: Parkettschäden bei Auszug - was tun

Mir war das relativ egal. Ich hatte eine Rechtschutzversicherung.
von bergfan
19.03.2021, 11:21
Forum: Mietrecht
Thema: Parkettschäden bei Auszug - was tun
Antworten: 10
Zugriffe: 4014

Re: Parkettschäden bei Auszug - was tun

Mit einer ähnlichen Geschichte war ich vor Gericht. Mein einziges Gerichtsverfahren. Der Vermieter wollte mir die Gesamte Kaution nicht geben. Allerdings waren da Vorschäden und ich habe natürlich alles fotografiert. Dazu kam, dass der Boden sehr empfindlich war (das ist auch nicht ganz unwichtig. W...
von bergfan
18.03.2021, 14:38
Forum: Strafrecht
Thema: Androhung Anzeige Gewerbsmäßiger Betrug
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Re: Androhung Anzeige Gewerbsmäßiger Betrug

Danke auch dir alles2, Solche Handlungen sind auf jeden Fall strafrechtlich relevant: Wenn jemand in kurzer Zeit mehrere Bestellungen aufgibt, diese nicht bezahlt und dann mit anderer eMailadresse und Namen daher kommt um das zu wiederholen ist das strafrechtlich relevant. Dann bestellt er provokant...
von bergfan
18.03.2021, 14:05
Forum: Strafrecht
Thema: Androhung Anzeige Gewerbsmäßiger Betrug
Antworten: 9
Zugriffe: 7298

Re: Androhung Anzeige Gewerbsmäßiger Betrug

Danke. Ihre Antwort ist ziemlich nachvollziehbar für mich als Laie.
von bergfan
18.03.2021, 10:20
Forum: Strafrecht
Thema: Androhung Anzeige Gewerbsmäßiger Betrug
Antworten: 9
Zugriffe: 7298

Re: Androhung Anzeige Gewerbsmäßiger Betrug

Persönlich bin ich der Meinung, dass so eine Drohung nicht strafbar ist.

Ich denke auch nicht, dass es Nötigung ist (bezahlen Sie oder ich zeige Sie an).

Sicher bin ich mir allerdings nicht.
von bergfan
18.03.2021, 09:18
Forum: Strafrecht
Thema: Androhung Anzeige Gewerbsmäßiger Betrug
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Zugriffe: 7298

Androhung Anzeige Gewerbsmäßiger Betrug

Ich hatte eine interessante Unterhaltung mit einem Bekannten der ein Webshop betreibt und auch auf Rechnung anbietet. Habe ihn gefragt, was er macht falls Leute nicht bezahlen. Er meinte, dass es durchaus Leute gibt die das bewusst machen und das auch wiederholt und mit verschiedenen eMailadressen u...
von bergfan
16.03.2021, 12:37
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Kostenersatz / Pflegschaftsverfahren
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Re: Kostenersatz / Pflegschaftsverfahren

sorry. zu schnell formuliert.

es steht in einem rekurs als antrag.

1. der rechtsanwalt weiss das nicht.
2. er schreibt es nur rein um die gegnerische partei zu verunsichern.
von bergfan
16.03.2021, 10:26
Forum: Recht Allgemein
Thema: Rücktritt nach Onlinekauf-Retoure
Antworten: 9
Zugriffe: 2872

Re: Rücktritt nach Onlinekauf-Retoure

Das Problem ist tatsächlich, dass man als Unternehmer die UID verwenden kann (egal was für ein Unternehmer das ist) und daher im Ausland ohne UST einkaufen kann. Gleichzeitig verliert man dann alle Rechte eines Privatkunden. Das muss man sich halt gut überlegen. Als Einzelunternehmer würde ich bei E...
von bergfan
16.03.2021, 10:16
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Kostenersatz / Pflegschaftsverfahren
Antworten: 5
Zugriffe: 3478

Re: Kostenersatz / Pflegschaftsverfahren

Danke alles2.
Genauso habe ich das vermutet.

Man würde annehmen, dass ein Rechtsanwalt das weiss oder man stellt sich dann die Frage falls er es weiss warum schreibt er es rein.
von bergfan
15.03.2021, 13:29
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Kostenersatz / Pflegschaftsverfahren
Antworten: 5
Zugriffe: 3478

Kostenersatz / Pflegschaftsverfahren

Hallo,

Bei Pflegschaftsverfahren existiert kein Kostenersatz.

Dazu meine Frage: Angenommen man gewinnt ein Verfahren bzw. einen Beschluss und der Verfahrensgegner legt Rekurs ein. Gibt es dann auch keinen Kostenersatz?

Danke im Voraus für die Antwort

Bergfan