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von Hank
12.07.2023, 21:37
Forum: Recht Allgemein
Thema: Sollten Ermessenspielräume eliminiert werden?
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Re: Sollten Ermessenspielräume eliminiert werden?

Das Maß der Schuld kann nicht nur vom objektiven Gewicht der schuldhaften Handlung und von der Schwere der Rechtsgutbeeinträchtigung beurteilt werden, sondern man muss vor allem immer auch die innere Einstellung, die kriminelle Energie des Täters mitberücksichtigen. Das Recht ist eben eine Friedenso...
von Hank
08.07.2023, 00:01
Forum: Recht Allgemein
Thema: Sollten Ermessenspielräume eliminiert werden?
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Re: Sollten Ermessenspielräume eliminiert werden?

…bevor Recht angewendet werden kann, muss aber zuallererst der Sachverhalt, also der Lebenszusammenhang richtig ermittelt werden, was bekanntlich die Hauptaufgabe der untersten Gerichtsinstanzen ist, auch mithilfe von Sachverständigen…
von Hank
01.07.2023, 23:52
Forum: Recht Allgemein
Thema: Sollten Ermessenspielräume eliminiert werden?
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Re: Sollten Ermessenspielräume eliminiert werden?

...Ermessensspielräume gibt es vor allem in der Verwaltung, die aber streng geregelt sind; im Arbeits- und Mietrecht z.B. gibt es hohe Rechtsunsicherheit durch viele unbestimmte Rechtsbegriffe und Interessens-abwägungen à la "aus wichtigen Gründen", ganz abgesehen davon ist Jus keine exakte Wissensc...
von Hank
01.07.2023, 22:29
Forum: Recht Allgemein
Thema: Recht auf Erspartes des Patenonkels?
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Re: Recht auf Erspartes des Patenonkels?

…deswegen ist es in Geldangelegenheiten stets ratsam, vorher einen Notar oder Anwalt aufzusuchen, um solche Anwartschaften formell gerichtlich durchsetzbar zu machen, um nicht der Willkür eines Patenonkels oder Rabenvaters ausgeliefert zu sein…
von Hank
25.06.2023, 18:18
Forum: Recht Allgemein
Thema: Befristetes Wohnrecht - Recht oder Unrecht?
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Re: Befristetes Wohnrecht - Recht oder Unrecht?

...man vermeide jedenfalls Streit nach dem Motto "gute Zäune, gute Nachbarn"...
von Hank
19.06.2023, 03:07
Forum: Recht Allgemein
Thema: Erbrechtliche Angelegenheit - Gericht oder Anwalt ?
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Re: Erbrechtliche Angelegenheit - Gericht oder Anwalt ?

…am besten zum öffentlichen Notar gehen, ob überhaupt ein Testament mit gerichtlich vollstreckbaren Auflagen vorliegt oder nur eine rechtlich unverbindliche Wunschliste…
von Hank
05.06.2023, 00:54
Forum: Recht Allgemein
Thema: Höhere Gerechtigkeit
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Re: Höhere Gerechtigkeit

…jeder Bescheid (Rechtsmittelbelehrung meistens auf der Rückseite) kann kostenlos ohne Anwaltszwang am Verwaltungsgericht mit sachhaltigen und einleuchtenden Argumenten bekämpft werden, da braucht es keine Polemik …
von Hank
30.05.2023, 22:53
Forum: Recht Allgemein
Thema: Rücktritt von Vertrag durch Unternehmer
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Re: Rücktritt von Vertrag durch Unternehmer

Geschlossene Verträge können grundsätzlich nicht rückgängig gemacht oder abgeändert werden. Kein (Vertrags)Teil kann einseitig vom Vereinbarten abgehen oder (auch nur kleine) Abänderungen vornehmen. Daher: Vor Vertragsschluss alles gut überlegen und rechtzeitig Rat einholen! Das erspart nachträglich...
von Hank
17.05.2023, 03:08
Forum: Recht Allgemein
Thema: Vereinsrecht Statuten Stellen eines Antrag an die Mitgliederversammlung
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Re: Vereinsrecht Statuten Stellen eines Antrag an die Mitgliederversammlung

…wichtig ist, dass die Anträge tatsächlich mehrheitsfähig sind, weil Beschlüsse, die nur formal per Statutenauslegung zustande kommen, werden in der Praxis oft nicht mitgetragen bzw. boykottiert…
von Hank
17.05.2023, 02:24
Forum: Recht Allgemein
Thema: Kühlwasserleitung
Antworten: 1
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Re: Kühlwasserleitung

…Haftungsfragen stellen sich erst im konkreten Schadensfall, und da wird man dann im Fall des Falles schauen müssen, ob wer rechtswidrig und schuldhaft gehandelt bzw. nicht gehandelt hat…
von Hank
08.05.2023, 02:33
Forum: Recht Allgemein
Thema: Nachbarschaft und tote Katze (bearbeitet am 11.3.)
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Re: Nachbarschaft und tote Katze (bearbeitet am 11.3.)

...keine Sorge: "Cats know lots of things!" (sagen die Japaner)...
von Hank
08.05.2023, 01:18
Forum: Recht Allgemein
Thema: Geld im Jahr 2014 verliehen, jetzt verjährt ?
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Re: Geld im Jahr 2014 verliehen, jetzt verjährt ?

...was interessiert mich mein Geschwätz von gestern...
von Hank
08.05.2023, 01:00
Forum: Recht Allgemein
Thema: Besitzstörung oder dubiose Kostenfalle?
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Re: Besitzstörung oder dubiose Kostenfalle?

…bei der Besitzstörungsklage geht es zwar um die sofortige Wiederherstellung des ruhigen Besitzstands, aber die Judikatur ermöglicht diese Inkassofallen, weil der „ruhige Besitz“ praktisch endlos oft gestört werden kann, ohne verloren zu gehen…
von Hank
26.04.2023, 18:21
Forum: Recht Allgemein
Thema: Geld im Jahr 2014 verliehen, jetzt verjährt ?
Antworten: 5
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Re: Geld im Jahr 2014 verliehen, jetzt verjährt ?

...jaja, das Schönste am Internet ist der Müll darin...
von Hank
26.04.2023, 01:40
Forum: Recht Allgemein
Thema: Frage zur Haftung in einer KG
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Re: Frage zur Haftung in einer KG

…kommt drauf an, was im Gesellschaftsvertrag vereinbart wurde, wer den Geschäftsanteil wie und um wie viel übernehmen darf, weil meistens will man ja keine wildfremden Erwerber in der Firma…