Forum Recht

...es geht um die wahre und freie Einwilligung in einen Vertrag mit Leistung und Gegenleistung...

…jeder, der in einem Rechtsstaat auf rechtlich gesichertem Weg sein Ziel erreichen will, wendet Recht an - im bürgerlichen Recht merkt man das nur nicht so, aber jeder Einkauf ist auch ein Vertrag nach dem ABGB…

…es ist eben nicht richtig zu glauben, die einzige Alternative zu einem guten Deal ist ein schlechter Deal. Fast immer ist es besser, keine Vereinbarung zu schließen und sich nach Alternativen umzusehen - das Ziel bei einem Vertragsabschluss muss immer eine Win-Win-Situation sein und nicht ein billi...

...indem eben alle rechtlich bedeutsamen, relevanten Tatsachen gesammelt werden, um daraus den konkreten, rechtlich relevanten, dem Urteil zugrundezulegenden Sachverhalt zusammenzustellen. Dazu reicht häufig juristischer Sachverstand nicht aus, oft müssen Sachverständige aus allen Lebensbereichen zu...

„Die ordentliche Gerichtsbarkeit geht vom Bund aus.“ - d.h., die Bundesländer haben wenigstens in diesem Bereich nichts mitzuentscheiden - auch wenn es „Bezirksgericht“ und “Landesgericht“ heißt - das sind alles immer Bundesdienststellen…

Wurde ein Vertrag geschlossen, sind beide Parteien daran gebunden: pacta sunt servanda. Daher: Vor Vertragsschluss alles gut überlegen, genau schauen und rechtzeitig Rat einholen! Das erspart nachträglichen Katzenjammer. Denn nur unter bestimmten Voraussetzungen – etwa nach den §§ 871 ff ABGB (Irrtu...

...bevor man rechtliche Schritte in Erwägung ziehen kann, sollte man immer zu allererst den Sachverhalt möglichst genau ermitteln: alles über einen längeren Zeitraum genau beobachten, jedes Kommen und Gehen samt Datum, Uhrzeit usw. dokumentieren und vielleicht kann dann die Bezirksbehörde eine geeig...

Bei der Besitzstörungsklage geht es vor allem um Vermeidung von eigenmächtiger Gewaltanwendung durch Selbstjustiz, d.h. man muss auf alle Fälle das Gericht vorher anrufen, um geeignete Vorkehrungen treffen zu können; denn § 344 ABGB gewährt dem Besitzer ausdrücklich und wortwörtlich das Recht „in de...

…auch traditionelle Zeitungsverlage sind heutzutage immer mehr auf Websitebesucher und vor allem auf Werbeeinnahmen im digitalen Raum angewiesen - wenn die Medienhäuser z.B. dagegen sind, dass eine KI mit ihren Artikeln gefüttert wird, dann werden sie eben aus den Suchergebnissen ausgelistet…

…das Selbstbestimmungsrecht von Patienten wird leider oft verkannt und von Medizinern oft nicht verstanden und abgesehen davon weiß selbst der beste Anwalt nie, wie sich der mögliche Prozessgegner verhalten wird…

…aus OGH-Entscheidungen können schon allein wegen der Gewaltenteilung keine Gesetze werden, ihnen kommt aber generell richtungsweisende Bedeutung für die Rechtssprechung aller Gerichte in Österreich zu, abgesehen davon, dass es ziemlich schwierig ist, ans Höchstgericht zu gelangen…

...man müsste schon sehr unbedeutend sein, um keine Feinde zu haben...

…für seine Klienten muss man sich z.B. als Anwalt von den vielen infrage kommenden Gesetzen und OGH-Urteilen immer diejenigen heraussuchen, welche für die jeweilige Strategie bzw. Argumentation die meiste Durchschlagskraft besitzen …

…das Österreichische Insolvenzrecht gilt jedenfalls auch in D als sanierungs- bzw. unternehmerfreundliches Modell mit schnellen Verfahren und weniger Macht für die Insolvenzverwalter, allerdings werden dank des rigorosen Gläubigerschutzverbandes KSV von 1870 auch viel höhere Quoten als im diesbezügl...

…wichtig ist immer Freiwilligkeit, weil bei Interessenabwägung entscheidet das Gericht (vor allem bei Kindern) regelmäßig für den Schutz personenbezogener Daten; und viele EDV-Fachleute leben davon, im Fall des Falles Gesichter aus Websites zu retuschieren…