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von lexlegis
27.11.2020, 23:00
Forum: Mietrecht
Thema: MRG - Befristeter Mietvertrag - Eigenbedarfskündigung vor Ablauf des 1. Jahres
Antworten: 5
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Re: MRG - Befristeter Mietvertrag - Eigenbedarfskündigung vor Ablauf des 1. Jahres

So einfach aus einer Laune heraus können Sie den Mietvertrag jetzt vor Verlauf der Zeit nicht wegen Eigenbedarfs kündigen. Eigenbedarf heißt: Sie müssen ein dringendes Wohnbedürfnis nachweisen können und diese Ansicht muss vom Gericht auch geteilt werden. Zusätzlich gilt eventuell auch die Interesse...
von lexlegis
27.11.2020, 12:14
Forum: Mietrecht
Thema: Vermieten nach ABGB
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Re: Vermieten nach ABGB

Das ABGB gilt in Österreich für alle Mietverträge. Dessen Normen können jedoch (sofern nicht anders bestimmt) vertraglich abgeändert oder ausgeschlossen werden (Gestaltungsfreiheit). Das MRG ist ein Schutzgesetz. Es gibt klare Anwendungsbestimmungen (Par 1 MRG). Fällt Ihr Mietobjekt in diesen Anwend...
von lexlegis
26.11.2020, 12:50
Forum: Mietrecht
Thema: (ungültig?) Befristeter Untermietvertrag kündigen
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Re: (ungültig?) Befristeter Untermietvertrag kündigen

Das werden wir nie erfahren, weil nahezu kein Fragesteller im Forum über den Ausgang seiner Rechtssache berichtet. Vielleicht können Sie ja diesen Kreis durchbrechen? :roll:
von lexlegis
26.11.2020, 11:16
Forum: Mietrecht
Thema: (ungültig?) Befristeter Untermietvertrag kündigen
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Re: (ungültig?) Befristeter Untermietvertrag kündigen

Hallo zusammen, vielen Dank für das Engagement! Die für diesen Thread relevanten Passagen des Vertrags werde ich im folgenden zitieren: "§ 3 Mietdauer 1. Der Untermietvertrag beginnt am 1. Oktober 2020. 2. Die Mietdauer bestimmt sich nach der Dauer des Hauptmietvertrages, der bis zum 31. Dezember 2...
von lexlegis
26.11.2020, 09:01
Forum: Mietrecht
Thema: (ungültig?) Befristeter Untermietvertrag kündigen
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Re: (ungültig?) Befristeter Untermietvertrag kündigen

Du magst vom Prinzip her schon recht haben. Wer mich allerdings kennt weiß, dass ich mich meistens gewählt ausdrücke. Daher wurde auch nirgends geschrieben, dass alle gegen MICH wären. Erst als ich die allgemeine Schiene verließ, fielen Begriffe wie "meine" sonstwas. Der eigentliche Ursprung, um de...
von lexlegis
26.11.2020, 08:50
Forum: Mietrecht
Thema: (ungültig?) Befristeter Untermietvertrag kündigen
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Re: (ungültig?) Befristeter Untermietvertrag kündigen

Ich glaube Sie und die anderen User hier haben oft eine unterschiedliche Wahrnehmung. Das ist mir schon in vielen Beiträgen aufgefallen, dass Sie ständig die Wahrnehmung der anderen in Abrede stellen und egal um was geht versuchen die Sache zur Ihren Gunsten auszulegen. "So hab ich das nicht gemeint...
von lexlegis
25.11.2020, 19:47
Forum: Mietrecht
Thema: (ungültig?) Befristeter Untermietvertrag kündigen
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Re: (ungültig?) Befristeter Untermietvertrag kündigen

@alles2 Sie geben useren geschilderten Ansichten viel mehr Emotionen als notwendig wären. Es sind nicht alle gegen Einen. Hier sind verschiedene Meinungen erlaubt und ich bin lediglich auf die aus dem Vertrag zitierten Punkte des Fragestellers eingangen. Ich vertrete (so wie es auch in Prozessen vor...
von lexlegis
25.11.2020, 11:56
Forum: Mietrecht
Thema: (ungültig?) Befristeter Untermietvertrag kündigen
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Re: (ungültig?) Befristeter Untermietvertrag kündigen

"Eine genaue Beantwortung kann man jedoch nur geben, wenn der MV vorliegt. Aber die Schilderung des Threaderstellers lässt auf eine Kündigungsmöglichkeit schließen, die zulässig ist, da sie den Mieter begünstigt."

Sehe das genauso
von lexlegis
25.11.2020, 11:49
Forum: Mietrecht
Thema: (ungültig?) Befristeter Untermietvertrag kündigen
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Re: (ungültig?) Befristeter Untermietvertrag kündigen

Die vom Fragesteller zitierten Kündigungsbestimmungen aus dem Vertrag deuten m.E. sehr wohl auf eine 3 monatliche Kündigungsfrist hin und zwar ungeachtet einer etwaigen Mindestfrist von einem 1 Jahr. "1. Das Kündigungsrecht des Hauptmieters richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, wenn der U...
von lexlegis
20.11.2020, 13:12
Forum: Mietrecht
Thema: Kann man eine Wohnung ersitzen?
Antworten: 9
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Re: Kann man eine Wohnung ersitzen?

Eine Miete kann nicht als solche verstanden werden, wenn diese nicht eindeutig als solche ausgewiesen wurde. Das stimmt nicht ganz. Die Parteien könnn den Vertrag noch so oft als Leihvertrag/Prekarium bezeichnen. Sobald für die Nutzung einer unverbrauchbaren Sache ein einem ordentlichen Mietzins en...
von lexlegis
20.11.2020, 12:59
Forum: Mietrecht
Thema: Kann man eine Wohnung ersitzen?
Antworten: 9
Zugriffe: 6397

Re: Kann man eine Wohnung ersitzen?

Noch eine Frage: Wir wollen einen kleinen "Topf" für notwendige Hausrenovierungen einrichten, die oben beschriebene Person, die keine Miete zahlt, soll 100 Euro monatlich beitragen. Könnten sich daraus irgendwelche Forderungen ableiten? Wir haben ein bisserl Angst, dass das dann als "Miete" gelten ...
von lexlegis
06.11.2020, 18:51
Forum: Recht Allgemein
Thema: Unangekündigter Bankeinzug durch Bezirksgericht
Antworten: 24
Zugriffe: 10842

Re: Unangekündigter Bankeinzug durch Bezirksgericht

Am besten gleich am Montag dort anrufen und das klären. Könnte auch eine Fehlabbuchung sein, wir können hier leider nur spekulieren..
von lexlegis
04.11.2020, 08:51
Forum: Recht Allgemein
Thema: darf,eine Rechtschutzversicherung bei zuviel "Benutzung"kündigen,oder gibt es gewisse Ausnahmen?
Antworten: 2
Zugriffe: 1515

Re: darf,eine Rechtschutzversicherung bei zuviel "Benutzung"kündigen,oder gibt es gewisse Ausnahmen?

MG hat geschrieben:
03.11.2020, 20:30
Wenn man sich Ihre Postingflut und Ihre darin aufgeworfenen Fragen und Themen anschaut, kann man die RS-VersicherungEN verstehen.
:lol:


Ich finde die Affektion zu Beistrichen interessant.

Vielleicht sollte man manche Tro ääh User nicht mehr füttern?
von lexlegis
04.11.2020, 08:45
Forum: Recht Allgemein
Thema: Widerrufsrecht-Rückgaberecht
Antworten: 10
Zugriffe: 3178

Re: Widerrufsrecht-Rückgaberecht

Es könnte hier deutsches oder anderes Recht zur Anwendung gelangen (Ich hab keine Ahnung woher Sie kommen lieber Herr Fragesteller). Je nachdem ob Art 6 Abs 1 lit b oder Abs 2 ROM I zur Anwendung gelangt. Das deutsche Fernabsatzgesetz existiert nicht mehr. Dessen Normen wurden in das BGB integriert ...
von lexlegis
02.11.2020, 12:24
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Forderung Schmerzensgeld - Wirbelbruch
Antworten: 7
Zugriffe: 4676

Re: Forderung Schmerzensgeld - Wirbelbruch

https://www.anwaltfinden.at/ratgeber/schadenersatzrecht/schmerzengeld/#schmerzengeldtabelle Wenn Sie hier nach unten scrollen finden Sie eine Schmerzengeldtabelle aus dem Jahr 2019 (hat sich nicht viel geändert, daher können Sie auch dem Link des Kollegen "alles2" folgen, der zu einem Beitrag aus de...