Forum Recht

Durch die Eintragung im Grundbuch ist das Belastungs- und Veräußerungsverbot für jeden Dritten ersichtlich. Erwirbt er trotzdem, dann erwirbt er nicht gutgläubig und kann sich später auf keine Rechtsmängel berufen. Ist das Belastungs- und Veräußerungsverbot hingegen nicht eingetragen und Sie veräuße...

Da hatten @Jodlbauer und @Lexlegis direkt Glück, denn sonst hätten sie von Ihnen wohl nie Dank erfahren für die langen und detaillierten Ausführungen zu den Fragen Ihrer "Klienten". Auch trotz Ihres hohen Alters - es sei Ihnen auch von Herzen vergönnt - wäre oft ein kleines Dankeschön angebracht. Me...

@Eigenbau

Sie haben es sich wohl zum Hobby gemacht, gegen jeden und alles zu klagen. Nomen est omen?

Lexlegis,
was ist los mit Ihnen?

Die Geltung (Personenkreis) des eingetragenen Belastungs- und Veräußerungsverbotes unterliegt der Privatautonomie. Das Vereinbarte ergibt sich somit aus der Titelurkunde.

Erfolgt die Verfälschung bzw die Herstellung einer falschen Urkunde vorsätzlich um damit den Türsteher zu täuschen (erweiterter Vorsatz), dann liegt eine strafbare Handlung im Sinne des § 223 Abs 1 StGB vor. Wir diese Urkunde vom Betreffenden zwar nicht hergestellt, aber im Rechtsverkehr zum Beweis ...

Beim Zurückbehaltungsrecht nach § 369 UGB muss es sich um eine fällige Geldforderung aus unternehmensbezogenen Geschäften handeln.

siehe: http://www.haushaltsgeld.biz/blog/haush ... esterreich

VfGH Urteil? Warum sollte sich der VfGH damit befassen?

Meinen Sie eine Verjährungsfrist für die Einräumung eines Notweges bzw worauf bezieht sich Ihre Frage konkret?

Solange nicht mehr als zwei Verkehrszeichen an einer Vorrichtung angebracht sind, gilt jedes für sich (vgl § 48 Abs 4 StVO).
Die Ortstafel gilt somit.

@MG

Sie sollten mehrere Kommentare dieses Users lesen und Sie werden erkennen, dass es sich um bloße Behauptungen, Rechtsvermutungen und Bauchgefühl handelt. Sinnlos, hierauf zu antworten.

@rechtistecht

Falsch!
Die Vollmacht braucht der Vertreter!

Sie wurden wegen Geschwindigkeitsübertretung angezeigt und nicht wegen Nichtbeachtung eines verordneten Überholverbotes.
Die Geschwindigkeitsüberschreitung wurde somit innerhalb der Hinweiszeichen "Ortstafel" und "Ortsende" iSv § 53 Z 17a u b StVO gemessen und nur das ist entscheidend.

Der ruhende Nachlass nach Ihnen geht dann zur GÄNZE auf die Söhne über. Es spielt dabei keine Rolle, ob Sie den Hälfteanteil nach Ihrem Gatten durch Erbverzicht Ihrer Söhne oder durch Kauf erworben haben.