Die Suche ergab 669 Treffer
- 26.06.2017, 09:18
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: "Vergewaltigung" eines Mannes
- Antworten: 9
- Zugriffe: 5532
- 19.06.2017, 18:30
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: garantiebezogene Informationspflicht ??
- Antworten: 8
- Zugriffe: 4110
- 16.06.2017, 09:21
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: bitte dringend um hilfe! bestimmung zum amtsmissbrauch?
- Antworten: 18
- Zugriffe: 9131
http://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Justiz&Dokumentnummer=JJT_20130930_OGH0002_0170OS00022_13H0000_000&ResultFunctionToken=33ced7c3-eace-4bb4-98a1-7c9fff77cac2&Position=1&Gericht=&Rechtssatznummer=&Rechtssatz=&Fundstelle=&AenderungenSeit=Undefined&SucheNachRechtssatz=True&SucheNachText=Tru...
- 10.06.2017, 11:39
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Vorladung bei der Bundeskriminalpolizei / NPSG
- Antworten: 4
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- 07.06.2017, 18:20
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Vorladung bei der Bundeskriminalpolizei / NPSG
- Antworten: 4
- Zugriffe: 3579
Einer mündlichen Aufforderung müssen Sie nicht Folge leisten. Als Beschuldigter dürfen Sie auch lügen! Ich würde am Montag die Aussage verweigern und gleichzeitig Akteneinsicht begehren (--> Erstellung einer Aktenkopie gegen Kostenersatz). Die Beamten werden sicherlich versuchen Sie unter Druck zu s...
- 05.06.2017, 22:12
- Forum: Mietrecht
- Thema: Konkrete Frage zu § 29 MRG Abs. 3
- Antworten: 6
- Zugriffe: 3942
- 05.06.2017, 09:35
- Forum: Mietrecht
- Thema: Konkrete Frage zu § 29 MRG Abs. 3
- Antworten: 6
- Zugriffe: 3942
Beispiel: MV befristet auf 3 Jahre, Beginnn 1.10.2013, Ende 30.9.2016. Wenn Sie im Oktober in der Wohnung bleiben und der Vermieter vorbehaltlos die Miete annimmt, hat sich das MV automatisch um 3 Jahre verlängert. Es ist dann kein neuer MV notwendig, das würde nur Gebühren und Maklerprovision auslö...
- 05.06.2017, 09:33
- Forum: Mietrecht
- Thema: Untragbare psychisch kranke Mitbewohner loswerden
- Antworten: 4
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Wenn jemand ein rechtliches Problem hat, muss die Moral oft aussen vor bleiben.
Da die Ex im Zahlungsverzug ist, können Sie Mietzins- und Räumungsklage einbringen. Am besten sollten sie einen RA aufsuchen.
Wenn Sie Fragen haben, können sie mir auf rechtstipp@gmail.com schreiben.
Da die Ex im Zahlungsverzug ist, können Sie Mietzins- und Räumungsklage einbringen. Am besten sollten sie einen RA aufsuchen.
Wenn Sie Fragen haben, können sie mir auf rechtstipp@gmail.com schreiben.
- 29.05.2017, 22:18
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Nachbarschaftsstreit - Rauchen
- Antworten: 10
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- 29.05.2017, 18:35
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Nachbarschaftsstreit - Rauchen
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Hallo Man kann dieses Urteil natürlicht nicht eins zu eins auf Ihren Fall umlegen, aber es hat natürlich eine große Vorbildwirkung. Gerichte werden sich zumindest daran orientieren. Solche Unterlassungsklagen sind immer einzelfallbezogen, also es kommt auf die örtlichen und zeitlichen Umstände und m...
- 26.05.2017, 21:55
- Forum: Straßenverkehrsrecht
- Thema: Lenkererhebung
- Antworten: 2
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- 21.05.2017, 19:06
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Gehaltsexekution: Drittschuldner zahlt nicht mehr
- Antworten: 3
- Zugriffe: 2940
- 16.05.2017, 22:48
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Inkasso hohe Gebühren und Drohung Klage
- Antworten: 13
- Zugriffe: 6204
- 16.05.2017, 22:34
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Inkasso hohe Gebühren und Drohung Klage
- Antworten: 13
- Zugriffe: 6204
- 15.05.2017, 13:14
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Erbrecht: Schenkungen zu Lebzeiten
- Antworten: 13
- Zugriffe: 7746
Sie müssen unterscheiden, nämlich einerseits den Pflichtteilsergänzungsanspruch gegen die Beschenkten und andererseits den gesetzlichen Erbanspruch. Mangels Testament wird der Nachlass zu gleichen Teilen eingeantwortet, alle Erben werden zu gleichen Teilen Miteigentümer (sofern keine andere Einigung...