Forum Recht

Das ® (Registered Trade Mark) darf nur verwendet werden, wenn das Markenschutzverfahren erfolgreich abgeschlossen ist und eine Urkunde vorliegt.

Vorher, also während des Verfahrens, darf der Anmelder das ™ (Unregistered Trade Mark) Zeichen verwenden, vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Trade_Mark.

... empfehle ich, z.B. hier ein bisschen nachzulesen: https://verbraucherrecht.at/cms/index.php?id=49&tx_ttnews%5Btt_news%5D=3747&cHash=429f2e128c29605b40ae843beb353090 Danke für den Link. Dieser gibt keine Auskunft über die Erfüllung des Versorgungsauftrags gem. § 3 Abs. 1. Auf dieses Thema wird i...

Ich prüfe nun schon seit Tagen diese Petition: https://openpetition.eu/!gispetition Die Quellen sind seriös, sie werden korrekt zitiert. Ich kann keinen Fehler finden. Habe ich irgend etwas übersehen? Die Schlussfolgerung ist so erstaunlich, dass ich es kaum glauben möchte. Wenn die terrestrische Ve...