Forum Recht

ich hatte im Monat Juni 2001 beim Media Markt einen Laptop gekauft und hatte seit dem nur Probleme, keine richtiges DVD sondern nur ruckeln, dazu kommen ständig Abstüze und es kommt noch dazu das der Bilschirm weiße Flecke aufweist. Jetzt stellte sich noch dazu herraus das eine Speicherbank warschei...

Unbestrittenermaßen stellt dem Begriff 'pertinenza' wegen der in Art. 74 und 77 des abzutretenden Gebietes des Kaiserstaates vorzunehmenden Verweisungen an Länder, wo das österreichische Heimatrecht (vermutlich in derselben Art) nicht zur Geltung gebracht werden könnte, das erwähnte österreichische ...

Das Thema Universitätsrecht erscheint mir als nicht ausreichend ergiebig, um es in Form eines eigenen Forums abzuhandeln. Es sollte meiner Meinung nach durch die Foren Arbeitsrecht und Verfassungsrecht ersetzt werden.

Ich kann mich da nur nochmal wirklich recht herzlich bedanken, werd nämlich da mal nachsehen, ist nicht einfach zu finden, wenn man sich da nicht so auskennt, u. das dann mal ausdrucken. Wirklich ein rechtherzliches DANKE SCHÖN aus Tirol DANKE



Mit freundlichsten Grüssen



Gerhard P.

Herzlichen Dank für Ihre Antwort! Wenn noch irgendjemand Anregungen/Ideen/Tipps zum konkreten Fall hat: Website mit pyrotechnischen Artikeln - wie bringe ich die Ware zum Kunden unter Berücksichtigung des Verbots des Versandhandels, bitte um Antwort!! Was ist möglich und legal? Herzlichen Dank! Sabi...

S. § 31 Abs.2 Verwaltungsstrafgesetz 1991 (VStG) u. mein obiges Posting von heute.

Mit legalem Vertrieb meinte ich ganz allgemein die Einhaltung der Vorschriften des PTG (zB. Beachtung der Altersgrenzen betr. Abnehmer).

Diese Verfahren haben meist folgenden Ablauf: Anonymverfügung (gilt nicht als Verfolgungshandlung) - nach Nichtbezahlung Strafverfügung - Einspruch - Aufforderung zur Bekanntgabe des Lenkers - Straferkenntnis - Berufung - Verfahren vor dem unabhängigen Verwaltungssenat. Meine Frage hatte daher folge...

Hallo Herr Max! Jetzt hätte ich doch noch eine Bitte u. zwar gibt es den Gesetzestext denn Sie mir geschrieben haben irgendwo auch im Internet zum Nachlesen, damit ich den Originaltext kopieren u. ausdrucken kann, ich würde ihn dann gerne der BH Zell am See zusenden! Das soll aber nicht heissen, das...

Hallo Herr Max! Dann möchte ich mich hiermit rechtherzlich für diese RASCHE Hilfe bzw. Auskunft bedanken. Weiss gar nicht womit ich das verdient habe, aber nochmals herzichsten DANK für diese nette u. sehr sehr rasche Auskunft!! DANKE! Schöne Grüsse noch aus Tirol Mit freundlichsten Grüssen Gerhard ...

ja so im mai 2001 wie gesagt, bin ich eben zu schnell mit dem lkw unterwegs gewesen u. jetzt am 14.01.02 also nach ca. fast 8 monaten ist mir der bescheid nun von der BH zell am see zugestellt worden. Es ist ein netter RS-A brief zum Zahlen der STrafe, hab ihn noch nicht abgeholt, ich schätze mal we...

> Sie haben Recht. § 50 Abs.2 GewO verbietet den Versandhandel mit solchen Artikeln. Das Verbot u. die daran anknüpfende Strafbestimmung richten sich aber nur an den Gewerbetreibenden u. nicht an den Konsumenten. Der Gewerbetreibende hat sich daher um den legalen Vertrieb zu kümmern, nicht der Onlin...

die Gewerbeordnung enthält meines Wissen diese Gesetzesstelle - dass der Versandhandel mit pyrotechnischen Artikeln untersagt ist. Angenommen, es ist richtig und diese Passage ist vorhanden - wie würden Sie dann die Situation einschätzen. Darf z.B. der Kunde online bestellen und der Website-Inhaber ...

Herzlichen Dank für Ihre Antwort. Ich habe mich leider nicht ganz richtig ausgedrückt - die Gewerbeordnung enthält meines Wissen diese Gesetzesstelle - dass der Versandhandel mit pyrotechnischen Artikeln untersagt ist. Angenommen, es ist richtig und diese Passage ist vorhanden - wie würden Sie dann ...

> In Österreich ist der Versandhandel mit pyrotechnischen Artikeln lt. österreichischem Pyrotechnikgesetz verboten - 1)Meines Wissens nach kennt das PTG kein solches Verbot. wie sieht dies nun im Internet aus? 2)Keine speziellen Regeln Was ist erlaubt was nicht? 3) Ergibt sich aus dem PTG Kann der B...