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von schanzenpeter
19.09.2016, 18:08
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Schadenablöse
Antworten: 1
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Schaden muss nicht Reparaturkosten sein.

Schadenablöse sind nicht unbedingt Reparaturkosten, sondern die Differenz zwischen Wert vor dem Unfall und Wert nach dem Unfall. Daher ist Mwst keine Frage. die Schadenablöse wird daher geringer ausfallen, als die geschätzten Reparataurkosten, die ja von der Werkstätte extrem hoch angeboten werden k...
von schanzenpeter
18.09.2016, 18:45
Forum: Recht Allgemein
Thema: Ins Getrenk gemischt :/
Antworten: 3
Zugriffe: 2055

seltsamer Polizist

Wenn ich einen fremden Rucksack bei der Polizei abgebe und die glauben es wäre mein eigener - mitsamt den Drogen darin, dann vergesse ich auch die richtige Schreibe.
von schanzenpeter
22.08.2016, 17:35
Forum: Recht Allgemein
Thema: Handwerksfirma überschreitet Angebot um 77 % bei Arbeitszeit
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Kostenüberschreitung

Mein Freund hat Haus gebaut, Planung 1 Jahr, Anbot enthielt jedes Meter Kabel, jedes Meter Rohr, Jeden Mauerdurchlass im Keller usw, Kostenüberschreitung 9%. Damit rechnet man. Er hat nur genaue Angebote in Betracht gezogen, sogenannte ca.-Schätzungen wurden gleich aussortiert. Ich selber habe vorig...
von schanzenpeter
24.07.2016, 23:38
Forum: Recht Allgemein
Thema: Rechtlichen Rat bei schweren Vereinsstreitigkeiten
Antworten: 4
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Generalverfsammlung

Zur Generalversammlung müssen doch alle Mitglieder rechtzeitig eingeladen werden. Wie war das in der Vergangenheit? Seit wann besteht der Verein?
von schanzenpeter
20.07.2016, 20:38
Forum: Recht Allgemein
Thema: Mitgliedsbeiträge in Vereinen
Antworten: 5
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Hinterherrennen

Tipp aus der Praxis: 1. Anstatt des Hinterherrennens nach den Beiträgen, kommt das Hinterherrennen nach Mitgliedern, die zu bequem oder vergesslich sind, die Mitgliedschaft zu verlängern. 2. Auch wenn einige Mitglieder nicht verlängern, gibt es weiterhin Mitglieder, das Hinterherrennen nach Beiträge...
von schanzenpeter
18.07.2016, 18:53
Forum: Internetrecht
Thema: DSL Sonderkündigungsrecht
Antworten: 2
Zugriffe: 2295

Sonderkündigungssrecht bei DSL-Vertrag

In Östereich wird öfter der Ausdruck "Sonderkündigungsrecht" gebraucht.
Vielleicht hilft das weiter:
http://www.wieistmeineip.at/ratgeber/%2 ... recht-dsl/
von schanzenpeter
10.07.2016, 19:23
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Autounfall durch Sekundenschlaf
Antworten: 2
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9 Uhr?

In Ihrer Schilderung fehlt das Ergebnis eines Alkotests?
Wer stellt fest, dass es Sekundenschlaf war? (9 Uhr Vormittags!!!) Nur der Fahrer selbst oder auch ev. Beifahrer als Zeugen?
von schanzenpeter
07.07.2016, 20:15
Forum: Recht Allgemein
Thema: Inhaber - Besitzer - Eigentümer --- Klage auf Herausgabe
Antworten: 17
Zugriffe: 7527

Die E habens entwendet, die E haben es, die Emüssen herausge

LeuErw: bin Laie, aber Sie tun mir schon Leid, weil nach lexlegis die E haben Ihr Eigentum entwendet und diese müssen es Ihnen zurückgeben. Wer sonst noch was gesagt oder getan hat oder behauptet ist doch egal. Demnächst stehle ich Ihr Auto, behaupte ich verwahre es für dritte und sie können nix mac...
von schanzenpeter
29.06.2016, 20:12
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Schadenersatz gegen Plattformen wie C-Date, Dedektivkosten
Antworten: 3
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Seitensprung Kosten

Auch juristischer Laie möchte sein Wissen überprüfen: Bei der Ehe handelt es sich um einen zivilrechtlichen Vertrag. Durch den Eingriff in das geschützte Recht können dem Ehebrechter Kosten erwachsen (Detektivkosten). bei "dolus eventualis" jedoch geht es um einen Begriff des Strafrechts? Ehebruch i...
von schanzenpeter
27.06.2016, 13:36
Forum: Recht Allgemein
Thema: § 49 AIVG
Antworten: 1
Zugriffe: 1231

Zumutbarkeit

2007 hat die rot-schwarze Regierung mit der AlVG-Novelle 2007 dem Artikel 9 der Absatz 7 angefügt, der „ein der Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt dienendes Arbeitsverhältnis im Rahmen eines Sozialökonomischen Betriebes (SÖB) oder eines Gemeinnützigen Beschäftigungsprojektes (GBP)“ für zumutbar...
von schanzenpeter
05.06.2016, 19:35
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Betriebsrat gegen Arbeitnehmer
Antworten: 1
Zugriffe: 2136

Abwahl des Betriebsrates

Meines Wissens, wird der Betriebsrat von den Arbeitnehmern gewählt. Wer hat Schuld, wenn solche Leute Betriebsrat werden?
von schanzenpeter
30.05.2016, 18:49
Forum: Recht Allgemein
Thema: Walnussbaum und der Nachbar
Antworten: 9
Zugriffe: 6991

In einem Wiener Kleingartenverein ist laut Statuten das Pflanzen von Nussbäumen verboten, da ein Nussbaum angeblich schädlichen Einfluss auf die benachbarte Pflanzenwelt haben kann. Beii den kleinen Gärten wären somit die benachbarten geschädigt. Es wird aber bezweifelt, ob das Verbot gerichtlich du...
von schanzenpeter
26.05.2016, 02:04
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Longboard auf Gehweg + Hund = Unfall
Antworten: 14
Zugriffe: 9488

Gehweg

Ich würde mich weniger auf die Leinenpflicht konzentrieren - die besteht sehr wohl. Aber auch ein Hund an der Leine darf gleichfalls am Gehweg herumstehen. Wer immer auf dem Gehweg mit einem (erlaubten) Gefährt herumrast hat meiner Meinung die Verantwortung, wenn er jemanden oder sich selber behinde...
von schanzenpeter
21.05.2016, 05:15
Forum: Recht Allgemein
Thema: Wer Bestimmt über den Zugang zum Balkon einer EigentumsWHG
Antworten: 1
Zugriffe: 1204

Balkonsperre

Die Frage ist etwwas schwammig. Wenn es die Sicherheit erfordert, ist eine Sperre auf jeden Fall notwendig. Wenn es die Sicherheit erfordert, ist die "Sperre" von ganzen Wohnungen, sogar Häusern usw. notwendig. Die Betonung liegt auf "wenn es die Sicherheit erfordert". Oder Sie schreiben, um was es ...
von schanzenpeter
06.05.2016, 20:24
Forum: Recht Allgemein
Thema: Leitungswasser in Gastronomie/Bar/Diskothek
Antworten: 5
Zugriffe: 2866

coca cola frudade etc.????