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von MG
21.03.2011, 20:15
Forum: Mietrecht
Thema: Genossenschaftswohnung - Rückgabe
Antworten: 5
Zugriffe: 4279

Sie hat ja der Vormieterin Möbel "abgekauft". Ob Sie diese beim Auszug räumen muss, hängt vom Mietvertrag ab. Der Vermieter ist jedenfalls nicht verpflichtet, Möbel zu übernehmen. Wenn sie kein Weitergaberecht hat, dann geht die Wohnung zurück an die Gen. zu den Bedingungen wie im Mietvertrag verein...
von MG
19.03.2011, 16:47
Forum: Recht Allgemein
Thema: Güteraufteilung nach Trennung
Antworten: 1
Zugriffe: 1564

Wenn Sie etwas gemeinsam geschenkt bekommen haben, dann sind Sie beide je zur Hälfte Eigentümer aller drei Teile. Wenn Sie sich nicht einigen können, dann müssen Sie's verkaufen und den Erlös teilen. So etwas kann man auch einklagen (Teilungsklage), aber ob dann nach dem Streit noch Geld übrigt blei...
von MG
19.03.2011, 09:02
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Aus Kaufvertrag "rausschreiben" lassen
Antworten: 2
Zugriffe: 2552

Sie koennen das z.B. ueber einen Schenkungsvertrag lösen. Da es keine Schenkungsst. mehr gibt, fällt nur GrunderwerbSt. an.Wenn Sie in Wien sind, stehe ich Ihnen fuer eine kostenlose Erstauskunft gern zur Verfügung.

MfG
RA Michael Gruner
www.vertragsbegleiter.at
von MG
17.03.2011, 18:23
Forum: Recht Allgemein
Thema: Copyrights und Patente in Vorträgen?
Antworten: 6
Zugriffe: 3310

Sind Sie von allen guten Geistern verlassen! Selbstverständlich können Sie NICHT fremde Rechte, seien es auch immatierelle, einfach übernehmen. MFG MAJER Es wird wirklich langsam Zeit, von diesem Forum Anschied zu nehmen, bei der Troll-Dichte. :roll: Ihre Anfrage ist viel zu lang und zu komplex, um...
von MG
16.03.2011, 16:40
Forum: Recht Allgemein
Thema: Frage zu Wegerecht
Antworten: 5
Zugriffe: 3219

Was wurde denn in der Wegerechtvereinbarung ausgemacht? Normaler Weise wird dort geregelt, wo und in welchem Ausmaß ein Weg benützt werden kann (...an der norwestlichen Grundstücksgrenze in einer Breite von 3 Metern... etc.) meist werden auch Skizzen angeschlossen etc. Wenn das alles nicht vereinbar...
von MG
13.03.2011, 07:20
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: WICHTIG: Unterhalt als außerordentliche Schülerin
Antworten: 12
Zugriffe: 7250

Vereinfacht gesagt: Solange Sie nicht selbsterh.fähig sind weil Sie eine sinnvolle Ausbildung mit Erfolg absolvieren, sind Sie unterhaltsberechtigt. Wie argumentiert der Erzeuger?
Wie alt sind Sie?

MfG
RA Michael Gruner
von MG
11.03.2011, 13:37
Forum: Recht Allgemein
Thema: Wehrpflicht
Antworten: 7
Zugriffe: 4681

lacky32 hat geschrieben: lust cent Artzt denn zeit wirts Bananenrepublick
:roll:
von MG
08.03.2011, 18:07
Forum: Recht Allgemein
Thema: Hund verletzt Katze im eigenen Garten
Antworten: 4
Zugriffe: 2764

Dann nicht die Katze....


Spass


Wenn wer übern Zaun klettert er. Wenn er normal den Garten betreten kann, sind Sie fällig.
von MG
08.03.2011, 16:17
Forum: Mietrecht
Thema: Besuchsrecht - Freund
Antworten: 6
Zugriffe: 4096

Ja, darf er, die Vermieterin darf/kann das nicht verhindern, solange nicht schützenswerte Interessen verletzt werden. Lärm etc. ABER, fraglich natürlich, wie sehr sie zu spinnen anfängt :roll:
von MG
08.03.2011, 15:11
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Geschwindigkeitsbeschränkung & Ortsgebiet
Antworten: 7
Zugriffe: 6260

mMeinung(en): Fall 1: Wenn Geschw. begr. in Verbindung mit Ortsgebiet Anfang, dann gilt das auch im Ortsgebiet, bis es aufgehoben wird, also "Ende 60", dann gilt 60. Da im Ort nicht aufgehoben, gilt 60 zum Ortsende. Ab Ortsende gilt mM nach 100. Gegenargumente willkommen... Fall 2. Geschwindigkeistb...
von MG
08.03.2011, 15:06
Forum: Recht Allgemein
Thema: Hund verletzt Katze im eigenen Garten
Antworten: 4
Zugriffe: 2764

Die Katze...
von MG
08.03.2011, 07:48
Forum: Mietrecht
Thema: Besuchsrecht - Freund
Antworten: 6
Zugriffe: 4096

So wie Sie das Haus schildern, gehe ich davon aus, dass es nicht mehr als zwei selbst. Wohnungen hat. Dann wäre auch das Mietrecht (MRG) nicht anwendbar. Was für einen Mietvertrag haben Sie denn? Befristet - unbefristet? Die Aufnahme von Partnern ist kein Untermietvertrag und kann vom Vermieter nich...
von MG
07.03.2011, 17:28
Forum: Recht Allgemein
Thema: §133
Antworten: 7
Zugriffe: 3693

Da bei Ihrem möglichen Delikt keine höhere als 3-jährige Haftstrafe angedroht ist, besteht keine Anwaltspflicht. Das Gericht bestellt daher für Sie einen Verfahrenshelfer, wenn es zu dem Ergebnis kommt, dass dies "sinnvoll" wäre. § 61 StPO: § 61. (1) In folgenden Fällen muss der Beschuldigte durch e...
von MG
07.03.2011, 07:58
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Rechtsgrundlagen Dienstverhältnisse Österreich
Antworten: 4
Zugriffe: 3067

Hank hat geschrieben:... und scheinbar auch bei Diplomarbeiten - unser Fernkurs-"mausal" schnorrt sich offensichtlich in allen Jus-Foren im deutschsprachigen Raum Textmaterial zusammen
:mrgreen:
von MG
06.03.2011, 16:34
Forum: Recht Allgemein
Thema: Rechnung zahlbar nach Rechnungserhalt
Antworten: 6
Zugriffe: 4813

Ja,
mfG
RA Michael Gruner