Da dies ein österreichisches Forum ist, empfehle ich Ihnen https://www.juraforum.de/forum/f/arbeitsrecht/ aufzusuchen.
Mir scheint die Vorgehensweise - nach österreichischem Recht - ungesetzlich.
Die Suche ergab 715 Treffer
- 06.10.2021, 13:12
- Forum: Arbeitsrecht
- Thema: Deutsches Arbeitsrecht/Schutzfrage bezüglich Überstunden.
- Antworten: 2
- Zugriffe: 3802
- 06.10.2021, 13:02
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Wohnungseigentümer errichtet Parkbügel ohne Zustimmung aller
- Antworten: 16
- Zugriffe: 5275
Re: Wohnungseigentümer errichtet Parkbügel ohne Zustimmung aller
Steht die besagte Abstellfläche im Miteigentum oder ist sie zugunsten des Eigentümers - wie seine Wohnung - im Grundbuch seiner Wohnung zugehörig verbüchert?
In 1. Fall wäre die Zustimmung der Miteigentümer erforderlich, im 2. Fall nicht.
In 1. Fall wäre die Zustimmung der Miteigentümer erforderlich, im 2. Fall nicht.
- 23.07.2021, 17:29
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Rückübereignung von an die Gemeinde abgetretenen Grund
- Antworten: 1
- Zugriffe: 3711
Re: Rückübereignung von an die Gemeinde abgetretenen Grund
Ich habe im Grundbuch Einsicht genommen, dort aber keinen Eintrag über die Abtretung gefunden. Wo kann ich noch recherchieren?
- 23.07.2021, 17:20
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: rechtliche Handhabe,wenn jemand,einen mir zugefügten fianziellen Schaden nicht der Haftpflichtversicherung meldet?
- Antworten: 3
- Zugriffe: 2332
Re: rechtliche Handhabe,wenn jemand,einen mir zugefügten fianziellen Schaden nicht der Haftpflichtversicherung meldet?
Mir persönlich ist es gleichgültig, wer für den Schaden aufkommt - der Verursacher persönlich oder seine Haftpflichtversicherung. Ggfs den Verursacher auf Schadenersatz klagen, die Versicherung wird dann wohl aufgrund der Obliegenheitsverletzung leistungsfrei bleiben.
- 24.12.2020, 16:28
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Was tun gegen frei erfundene Strafanzeigen?
- Antworten: 7
- Zugriffe: 3738
Re: Was tun gegen frei erfundene Strafanzeigen?
Ich würde Anzeige wegen Verleumdung sowie beharrlicher Verfolgung (Stalking) erheben.
- 24.12.2020, 16:17
- Forum: Mietrecht
- Thema: Ist das ein gültiger MV in AT???
- Antworten: 11
- Zugriffe: 6066
Re: Ist das ein gültiger MV in AT???
Indem durch die falsche Befristung ein unbefristetes Mietverhältnis entstanden ist, sind die 3 Jahre jedenfalls irrelevant. Es gelten alle Bestimmungen für ein unbefristetes Mietverhältnis und zwar vom 1. Tag an.
- 24.12.2020, 16:11
- Forum: Mietrecht
- Thema: Ist das ein gültiger MV in AT???
- Antworten: 11
- Zugriffe: 6066
Re: Ist das ein gültiger MV in AT???
Der MV ist gültig, die Befristung hingegen nicht. Mindestvertragsdauer ist 3 Jahre. Wird für eine kürzere Zeit abgeschlossen - außer bei Mietobjekten, die nicht dem MRG und auch nicht dem Teilanwendungsbereich unterliegen (Wohnung in einem Haus mit nicht mehr als 2 Wohnungen, Einfamilienhaus, Ferien...
- 24.12.2020, 16:04
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Rückforderung von Unternehmens Anlagen negativ für Pflegschaftsfall?
- Antworten: 2
- Zugriffe: 4401
Re: Rückforderung von Unternehmens Anlagen negativ für Pflegschaftsfall?
Was die (Abo)Rechnungen betrifft, so fordern Sie vom Lieferanten Duplikate an.
- 13.12.2020, 04:29
- Forum: Arbeitsrecht
- Thema: Abschlagzahlung, Urlaubsersatzleistung bei einvernehmlicher Auflösung
- Antworten: 2
- Zugriffe: 6411
Re: Abschlagzahlung, Urlaubsersatzleistung bei einvernehmlicher Auflösung
Man darf gar nichts schwarz auszahlen.
- 13.12.2020, 04:24
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: www.gericht.at funktioniert schon lange nicht mehr..
- Antworten: 1
- Zugriffe: 2906
Re: www.gericht.at funktioniert schon lange nicht mehr..
Obwohl ich dort lange Jahre Admin war, kann auch ich Ihnen diese Frage nicht beantworten. Ich habe leider auch keinen Kontakt mehr zum Betreiber dieser Seite und wurde auch nie informiert, ob bzw weshalb das Forum nicht mehr weiterbetrieben wird. Einmal gab es ein Problem mit einem "altersschwachen"...
- 13.12.2020, 04:05
- Forum: Universitätsrecht
- Thema: Studienbeihilfe Ja/nein
- Antworten: 6
- Zugriffe: 12611
Re: Studienbeihilfe Ja/nein
@Emma200
In Österreich gibt es kein BAföG.
Für deutsche Belange empfiehlt sich jusline.de zu besuchen.
In Österreich gibt es kein BAföG.
Für deutsche Belange empfiehlt sich jusline.de zu besuchen.
- 13.12.2020, 03:48
- Forum: Universitätsrecht
- Thema: HTL College Schularbeitsbenotung
- Antworten: 14
- Zugriffe: 252950
Re: HTL College Schularbeitsbenotung
Ich empfehle, einen Blick in die folgenden Rechtsgrundlagen zu werfen: SchUG 18, 19, 20, 21 sowie zahlreiche Detailbestimmungen im SchUG zu verschiedenen Prüfungsformen. Verordnung des Bundesministers für Unterricht und Kunst vom 24. Juni 1974, BGBI. Nr. 371/1974, über die Leistungsbeurteilung in Pf...
- 13.12.2020, 03:37
- Forum: Mietrecht
- Thema: Vertragsauflösung
- Antworten: 14
- Zugriffe: 7023
Re: Vertragsauflösung
Ein paar Fragen: liegt ein befristeter oder unbefristeter Mietvertrag vor - mit oder ohne Kündigungsverzicht? Ein außerordentliches Kündigungsrecht aufgrund Unbenutzbarkeit der Wohnung müsste auch bei Kündigungsverzicht möglich sein. Bei unbefristeten Mietverträgen ohne Kündigungsverzicht ist eine o...
- 08.12.2020, 14:04
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: rechtliche Handhabe,wenn jemand,einen mir zugefügten fianziellen Schaden nicht der Haftpflichtversicherung meldet?
- Antworten: 3
- Zugriffe: 2332
Re: rechtliche Handhabe,wenn jemand,einen mir zugefügten fianziellen Schaden nicht der Haftpflichtversicherung meldet?
Wenn jemand einen Schaden schuldhaft verursacht, ist er schadenersatzpflichtig, gleichgültig, ob er eine Haftpflichtversicherung hat oder nicht.
Gegen die Nichtmeldung bei der Versicherung können Sie nichts unternehmen, aber Sie können ihn auf Schadenersatz klagen.
Gegen die Nichtmeldung bei der Versicherung können Sie nichts unternehmen, aber Sie können ihn auf Schadenersatz klagen.
- 08.12.2020, 13:53
- Forum: Mietrecht
- Thema: Vertragsauflösung
- Antworten: 14
- Zugriffe: 7023
Re: Vertragsauflösung
Wenn es sich um einen unbefristeten Mietvertrag ohne Kündigungsverzicht handelt, können Sie jederzeit kündigen.