Forum Recht

Ich habe Jahrelang in der IT Branche gearbeitet und kenne das Problem mit den "G...z" dort werden Produkte (weit) unter unseren AT Grosshandels Preis verkauft. Darf ein deutscher nach AT sachen mit der deutschen Umsatzsteuer verkaufen? Wie sieht es aus mit den Abgaben (oder wie man auch korrekt dazu...

Servus Ich behaupte mal der Hersteller kann sehr wohl raus finden wo etwas gekauft wurde weil durch eine Serien No. kann er theoretisch raus finden an welchen Grosshändler die Ware geliefert wurde. Wenn der Grosshändler auch noch in die Bücher schaut wohin es ging ist es nicht schwer. Dazu kommt noc...

Mittlerweile können die Mitgliedstaaten die "Auslieferung" nicht mehr ablehnen

Das heisst das Österreich liefert Österreichische Staatsbürger aus falls es einen Internationalen Haftbefehl gibt?

Was ist mit der Panoramafreiheit?

Beispiel die Stadt Wien hat sowas auch veröffentlicht: https://www.wien.gv.at/stadtplan/grafik.aspx?lang=de-AT&bookmark=hOyPRjMNGkbHoldDgA7EQkFqxplqHrlub-arHYOor

Ein Problem ist noch wie soll sicher der mündige bilden wenn das Staatsfernsehen das mit unseren Gebühren finanziert wird (Steuer ist Steuer egal wie man diese nennt) nur mehr oder weniger eine Meinung vertritt und das ist die einiger Partein. Leider herrscht eben kein meinungs disskurs sondern es w...

Ist es fahrlässig, eine Akkupressurmatte nicht wegzuräumen?

Bzw ist es einer Mutter zuzutrauen das sie davon ausgehen kann das in einen Kinderzimmer keine Gegenstände sind welche einen Kind schaden können.
In einer Küche kann dies nicht der fall sein in einen Kinderzimmer normal schon.

Ich würde auch aufpassen in den Zügen von Salzburg nach Innsbruck (über Wörgel) die fahren durch Deutschland! Wenn der Zug mal "zufällig" liegen bleiben würde und du in einen Bus umsteigen müsstest könnte dieser "zufällig" von der Polizei angehalten werden. Dazu würde Ich nicht in ein EU Ausland fah...

Sag einfach das ist aus Datenschutzrechtlichen Gründe nicht möglich das du deinen Namen und Adresse hergibt da es für einen Barverkauf nicht notwendig ist diese Daten zu erheben.

(Eine neue Methode für alle Frauen die jemanden abblitzen lassen möchten .)

Es wurde genau dasselbe Gerät verwendet Wie gesagt bei uns gibt es (offiziell) keine 60Ghz Basis Stationen sondern "nur" 3,X Ghz! Siehe hier: https://www.rtr.at/de/tk/Spectrum3400MHz Und so neben bei was die TV Sender so abstrahlen (nur der Mux A!) FM4|ORF eins|ORF III Kultur und Information|ORF Sp...

im ORF

Reden wir von den selben ORF der es nicht so genau nimmt beim Thema Corona und mir geschickten Wordhülsen die Leute nur verunsichert als die Lage so hinzustellen wie diese ist?

Wie gesagt die 60Ghz sind mir auch nicht gerade geheuer.
Bei uns arbeiten normal nur 5G Sender mit 3,x Ghz.
Die folgen der dauer Bestrahlung von mehreren Ghz kann niemand sagen.

Ich sehe es so das zb. bei einen Training für neue MA deren Gespräche aufgezeichnet werden und dannach mit einen zuständigen MA zusammen angehört und Analysiert werden und dannach gelöscht werden. Sowas lässt sich technisch umsetzten.

Selber schuld wer mit so einen Unternehmen zusammen arbeitet.
Das fällt auch nicht erst seit heute durch sehr "interessante" Rechtsauffassungen auf.

Wir haben im Garten Füchse, Dachse und so weiter. Meine Grosseltern haben Wildschweine und Rehe die mal über, unter den Zaun durch kommen. Wenn diese was verwüsten haftet die Republik? ...

Wieso haftet der Besitzer wenn es nicht sein verschulden war?