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von MG
17.05.2010, 20:31
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Ehevertrag nötig?
Antworten: 2
Zugriffe: 2707

Sie sollten unbedingt rechtliche Beratung in Anspruch nehmen. Das Haus unterleigt zwar nicht der Aufteilung (weil nicht in der Ehe erweorben), Sie könnten aber trotzdem ausziehen müssen, da es die Ehewohnung ist. Der Rest würde den Rahmen hier sprengen. Einige Anwälte bieten einen EheCheck um € 120,...
von MG
12.05.2010, 21:27
Forum: Recht Allgemein
Thema: Nachnahme
Antworten: 1
Zugriffe: 1551

...der Kauf ist gültig und die vertragsbrüchige Käuferin ist Ihnen zu Schadenersatz verpflichtet usw usw. ABER: Der Aufwand und das Risiko sind zu hoch, nur noch mehr Kosten zu produzieren. Weil selbst wenn Sie ein Urteil bekommen, heisst das noch lange nicht, dass Sie auch Geld sehen.... Ich teile ...
von MG
10.05.2010, 09:07
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Abbiegen - erst eine Fahrspur, dann zwei
Antworten: 6
Zugriffe: 4907

der entgegen kommende Linksabbiger ist jedenfalls wartepflichtig, das heisst, Sie können/dürfen in jeder der nachher vorhandenen 2 Spuren abbiegen.
von MG
07.05.2010, 11:10
Forum: Recht Allgemein
Thema: Irrtum zwischen Kaufleuten, zu viel Geld kassiert
Antworten: 1
Zugriffe: 1441

Der Überweiser hat 30 jahre lang Zeit das Geld zurück zu fordern (Bereicherungsanspruch). Ich würds also gleich zurück überweisen, dann muss man nicht mehr dran denken...


mfG
RA Michael Gruner
von MG
05.05.2010, 19:19
Forum: Recht Allgemein
Thema: Patentrecht: durch Veröffentlichung im Internet geschützt?
Antworten: 1
Zugriffe: 1492

Re: Patentrecht: durch Veröffentlichung im Internet geschütz

Sollte jemand unerlaubt das Gerät patentieren lassen, kann ich doch mein Recht einklagen, da meine Veröffentlichung früher war oder? Wie schaut das weltweit aus? mfg Patrick Patentstreitigkeiten kosten jede Menge Geld. Mit Ihrer Veröffentlichung würden Sie sich eher "selber ins Knie schießen", weil...
von MG
03.05.2010, 15:55
Forum: Internetrecht
Thema: Paar Fragen...
Antworten: 1
Zugriffe: 1855

Re: Paar Fragen...

Dadi1988 hat geschrieben: Gibt es irgendwelche Stellen in Wien an denen man sich wenden kann um das Ganze irgendwie vor Ort zu besprechen?
Rechtsanwälte vielleicht..... :roll:
von MG
03.05.2010, 08:35
Forum: Recht Allgemein
Thema: Überschritten der Grundgrenze !
Antworten: 1
Zugriffe: 1651

§ 126 der WienerBauordnung : § 126. (1) Die Eigentümer der Nachbarliegenschaften sind verpflichtet , die anlässlich einer Bauführung oder Instandsetzung notwendigen, ohne Benützung des Nachbargrundes oder des darüber befindlichen Luftraumes nicht möglichen oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand mö...
von MG
03.05.2010, 08:30
Forum: Mietrecht
Thema: Mietvertrag bei einer geförderten Mietwohnung kündigen.
Antworten: 1
Zugriffe: 1841

Abwertung etc. sind gesetzlich geregelt (Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz) Rückzahlung von Beiträgen § 17. (1) Im Falle der Auflösung eines Miet- oder sonstigen Nutzungsvertrages hat der ausscheidende Mieter oder sonstige Nutzungsberechtigte einen Anspruch auf Rückzahlung der von ihm zur Finanzierung...
von MG
03.05.2010, 08:24
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Anspruch auf Anteil an der Pension des Ehegatten?
Antworten: 1
Zugriffe: 2216

Solange man verheiratet ist und im gemeinsamen Haushalt lebt, hat man zwar Anspruch auf angemessenen Unterhalt, nicht jedoch in barem Geld. Das heisst, der Ehemann muss für entsprechende, seinem Einkommen entsprechende Versorgung seiner Frau sorgen. Hinsichtlich der Enkeltochter konnte ich nicht her...
von MG
29.04.2010, 11:27
Forum: Internetrecht
Thema: Deutsche Website nutzt meine Privatadresse
Antworten: 1
Zugriffe: 2036

Anwalt in BRD nehmen und auf Unterlassung samt einstweiliger Verfügung klagen..


mfG
RA Michael Gruner
von MG
27.04.2010, 11:37
Forum: Recht Allgemein
Thema: Strafrecht im Zusammenhang mit "Schatzsuche" Geoca
Antworten: 3
Zugriffe: 2110

wenn Sie eine Gefahr "eröffnen", ohne dass diese gleich erkennbar ist, dann können Sie für Schäden in eine Haftung geraten.
von MG
27.04.2010, 08:36
Forum: Recht Allgemein
Thema: Strafrecht im Zusammenhang mit "Schatzsuche" Geoca
Antworten: 3
Zugriffe: 2110

Ich würde hier keine Haftung Ihrerseits sehen, die Entscheidung rauf zu klettern oder nicht, bzw. sich dabei zu sichern, muss schon jeder selber treffen. Aber was weiss man schon, was unseren Gerichten in Zukunft nicht noch alles einfällt...

mfG
RA Michael Gruner
von MG
21.04.2010, 17:57
Forum: Mietrecht
Thema: ungültige Befristung - 25% auf Mietzins?
Antworten: 2
Zugriffe: 2211

Persönliche Meinung (ich habe tatsächlich nichts dazu gefunden): Während der -auch unzulässigen- Befristung gebührt nur -25%, weil der Mieter könnte sich ja auch dran halten. Mit Ablauf der Befristung und dem Beharren des Mieters am Mietvertrag, wandelt sich dieser in einen unbefristeten, dann sollt...
von MG
19.04.2010, 13:28
Forum: Recht Allgemein
Thema: Vermessung !
Antworten: 1
Zugriffe: 1806

Grenze ist Grenze.
Sie können mit Besitzstörungsklage gegen den Nachbarn vorgehen. Achtung nur 30 Tage Zeit ab Kenntnis der Störungshandlung!

mfG
MG
von MG
16.04.2010, 07:46
Forum: Recht Allgemein
Thema: Handel mit Pflanzendünger
Antworten: 1
Zugriffe: 1554

Da Sie vom BtmG sprechen, betrifft Ihr Fall wohl D und nicht Ö!


mfG
MG