Forum Recht

…Hintergrund zu dieser Frage ist, dass Instagram und auch Facebook seine Benutzer mit immer noch tolleren Algos und KI noch mehr in Richtung superoriginelle Videoinhalte à la Tiktok drängen möchte, d.h. in ein Geschäftsmodell, wo man die Kontrolle über seine Inhalte endgültig verliert - das soziale ...

…“Wandel durch Handel“ heißt es und so würden auch die Richter gleich zu Beginn eines möglichen Zivilprozesses versuchen, einen Vergleich zwischen den Streitparteien zustande zu bringen, ansonsten könnten Jahre vergehen bis zur nächsten Tagsatzung…

...in Amerika wird gedealt (siehe die ganzen Hollywood-Filme) - in Österreich herrscht im Strafprozess Untersuchungsgrundsatz, bis eben die Wahrheit ans Tageslicht kommt, egal, ob wer etwas sagt oder nicht...

..."bis auf Widerruf gestattet" lautet eine klassische Formel...

...Recht auf Akteneinsicht usw. steht sowieso nur den Parteien eines Verwaltungsverfahrens zu 
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Beteiligte, z.B. Nachbarn können Bedenken gegen Verwaltungsprojekte aber sicherlich auch nachträglich artikulieren und sich dann ggf. (kostengünstig) beschweren...

...um Schadenersatz durchzubringen, muss Schuld und Rechtswidrigkeit des Schädigers streng bewiesen werden, wobei Personenschäden in ihrer Durchsetzbarkeit bevorzugt werden, reine Vermögensschäden werden oft gar nicht ersetzt bzw. unterliegen der Verschuldensstaffelung...

…es gibt das Instrument der „einstweiligen Verfügung“, das man beim Bezirksgericht versuchen kann zu beantragen, wenn Art, Grund und Umfang der Beeinträchtigung eine Intensität erreichen, die den Rahmen des Verträglichen sprengen und je massiver das bisherige Verhalten, desto mehr Verbote können ert...

…z.B. “Allgemeines Verwaltungsrecht“ von Prof. Dr. Karl Weber und Prof. Dr. Arno Kahl von der Uni Innsbruck - das Wesen der subjekt-öffentlichen Rechte ist die Durchsetzbarkeit gegen den Staat ist, d.h. der Bürger kann als Partei in einem Verwaltungsverfahren einen Bescheid vor dem Verwaltungsgerich...

…interessant ist in diesem Zusammenhang, dass selbst vorsätzliche Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten, wie z.B. normale Erkältungskrankheiten, nach § 178 StGB nicht strafbar ist, weil Grippe (im Gegensatz jetzt zu Covid19) keine melde- bzw. anzeigepflichtige Krankheit ist…

...wenn man die Klage, d.h. den Gerichtstermin ignoriert, erfolgt Versäumnisurteil, d.h. es gibt einen Gerichtstitel, der 30 Jahre lang vollstreckbar bleibt...

§ 382 ABGB: „... Freistehende Sachen können von allen Mitgliedern des Staates durch die Zueignung erworben werden, insofern diese Befugnis nicht durch politische Gesetze eingeschränkt ist, oder einigen Mitglieder das Vorrecht der Zueignung zusteht.” - zB. darf man als Waldbenützer nur für den Eigenb...

….um Streitigkeiten zu vermeiden, sind gerade in Erbangelegenheiten zahlreiche Formvorschriften zu beachten, die auch als Anlass für Rechtsberatung dienen, z.B. bei Schenkungen ohne Übergabe besteht Notariatsaktpflicht…

…die Lärmbelästigung müsste das ortsübliche Maß überschreiten und eine normale Benützung der Wohnung beeinträchtigen, wobei man versuchen soll, den Konflikt bei einer gemeinsamen Flasche Rotwein zu lösen…

...unsere Lebensweise ist gefährlich - das Virus kritisiert unsere Lebensweise...

…man muss immer unterscheiden, ob einfach „nur“ eine Pflichtverletzung vorliegt, oder ob man tatsächlich einen Nachteil erlitten hat…