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- 31.07.2023, 20:44
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Regenwasser: muss es auf Eigengrund versickern?
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Re: Regenwasser: muss es auf Eigengrund versickern?
…auch ohne Hochwasser oder Klimawandel sind Häuslbauer-Keller aus Sparsamkeits- bzw. Pfuschgründen leider oft nicht mehr als muffig-feuchte Rumpelkammern ohne eigenen Eingang von außen, den sie dir aber trotzdem teuer als Proberaum zu vermieten versuchen…
- 21.07.2023, 20:31
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Zahlungsverkehr / welches Gesetz
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Re: Zahlungsverkehr / welches Gesetz
...Gesetze sind immer mehrdeutig, deswegen gibt es ja auch so viele, d.h. man muss sich immer den einzelnen Fall genau anschauen - man kann sich als Konsument an den VKI bzw. an die AK wenden, falls man sich z.B. durch üble Geschäftspraktiken oder undurchsichtige AGB als benachteiligt erachtet…
- 13.07.2023, 00:15
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Urheberrechtsverletzung von Privatperson
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Re: Urheberrechtsverletzung von Privatperson
….unter dem freundlichen Stichwort „Teilen“ feiert die Weitergabe geistigen Eigentums bekanntlich im Internet fröhliche Urständ - die EU-CopyrightRL für verbesserten online-Schutz für Urheber hat Österreich meines Wissens immer noch nicht umgesetzt, jedoch ein klassischer Anwaltsbrief könnte Abhilfe...
- 12.07.2023, 22:00
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Erbrecht - Stiefmutter, Kinder des Ehegatten
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Re: Erbrecht - Stiefmutter, Kinder des Ehegatten
…wer Sicherheit wünscht, muss seine Ziele rechtlich absichern - wenden Sie sich doch an einen Notar oder Anwalt - die haben für solche Fälle z.B. Testamentsvollstreckung garniert mit Strafklauseln im Falle der Nichtbefolgung pfannenfertig in der Schublade…
- 12.07.2023, 21:37
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Sollten Ermessenspielräume eliminiert werden?
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Re: Sollten Ermessenspielräume eliminiert werden?
Das Maß der Schuld kann nicht nur vom objektiven Gewicht der schuldhaften Handlung und von der Schwere der Rechtsgutbeeinträchtigung beurteilt werden, sondern man muss vor allem immer auch die innere Einstellung, die kriminelle Energie des Täters mitberücksichtigen. Das Recht ist eben eine Friedenso...
- 08.07.2023, 00:01
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Sollten Ermessenspielräume eliminiert werden?
- Antworten: 23
- Zugriffe: 4991
Re: Sollten Ermessenspielräume eliminiert werden?
…bevor Recht angewendet werden kann, muss aber zuallererst der Sachverhalt, also der Lebenszusammenhang richtig ermittelt werden, was bekanntlich die Hauptaufgabe der untersten Gerichtsinstanzen ist, auch mithilfe von Sachverständigen…
- 01.07.2023, 23:52
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Sollten Ermessenspielräume eliminiert werden?
- Antworten: 23
- Zugriffe: 4991
Re: Sollten Ermessenspielräume eliminiert werden?
...Ermessensspielräume gibt es vor allem in der Verwaltung, die aber streng geregelt sind; im Arbeits- und Mietrecht z.B. gibt es hohe Rechtsunsicherheit durch viele unbestimmte Rechtsbegriffe und Interessens-abwägungen à la "aus wichtigen Gründen", ganz abgesehen davon ist Jus keine exakte Wissensc...
- 01.07.2023, 22:29
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Recht auf Erspartes des Patenonkels?
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Re: Recht auf Erspartes des Patenonkels?
…deswegen ist es in Geldangelegenheiten stets ratsam, vorher einen Notar oder Anwalt aufzusuchen, um solche Anwartschaften formell gerichtlich durchsetzbar zu machen, um nicht der Willkür eines Patenonkels oder Rabenvaters ausgeliefert zu sein…
- 25.06.2023, 18:18
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Befristetes Wohnrecht - Recht oder Unrecht?
- Antworten: 8
- Zugriffe: 1747
Re: Befristetes Wohnrecht - Recht oder Unrecht?
...man vermeide jedenfalls Streit nach dem Motto "gute Zäune, gute Nachbarn"...
- 19.06.2023, 03:07
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Erbrechtliche Angelegenheit - Gericht oder Anwalt ?
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Re: Erbrechtliche Angelegenheit - Gericht oder Anwalt ?
…am besten zum öffentlichen Notar gehen, ob überhaupt ein Testament mit gerichtlich vollstreckbaren Auflagen vorliegt oder nur eine rechtlich unverbindliche Wunschliste…
- 05.06.2023, 00:54
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Höhere Gerechtigkeit
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Re: Höhere Gerechtigkeit
…jeder Bescheid (Rechtsmittelbelehrung meistens auf der Rückseite) kann kostenlos ohne Anwaltszwang am Verwaltungsgericht mit sachhaltigen und einleuchtenden Argumenten bekämpft werden, da braucht es keine Polemik …
- 30.05.2023, 22:53
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Rücktritt von Vertrag durch Unternehmer
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Re: Rücktritt von Vertrag durch Unternehmer
Geschlossene Verträge können grundsätzlich nicht rückgängig gemacht oder abgeändert werden. Kein (Vertrags)Teil kann einseitig vom Vereinbarten abgehen oder (auch nur kleine) Abänderungen vornehmen. Daher: Vor Vertragsschluss alles gut überlegen und rechtzeitig Rat einholen! Das erspart nachträglich...
- 17.05.2023, 03:08
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Vereinsrecht Statuten Stellen eines Antrag an die Mitgliederversammlung
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Re: Vereinsrecht Statuten Stellen eines Antrag an die Mitgliederversammlung
…wichtig ist, dass die Anträge tatsächlich mehrheitsfähig sind, weil Beschlüsse, die nur formal per Statutenauslegung zustande kommen, werden in der Praxis oft nicht mitgetragen bzw. boykottiert…
- 17.05.2023, 02:24
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Kühlwasserleitung
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Re: Kühlwasserleitung
…Haftungsfragen stellen sich erst im konkreten Schadensfall, und da wird man dann im Fall des Falles schauen müssen, ob wer rechtswidrig und schuldhaft gehandelt bzw. nicht gehandelt hat…
- 08.05.2023, 02:33
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Nachbarschaft und tote Katze (bearbeitet am 11.3.)
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Re: Nachbarschaft und tote Katze (bearbeitet am 11.3.)
...keine Sorge: "Cats know lots of things!" (sagen die Japaner)...