Forum Recht

Du beschreibst den CNIP-Dienst, den der Kommunikationsanbieter bereitstellen kann. Das hat aber nichts mit dem CLIR-Dienst zu tun, um den es Dir geht und welcher bei Dir nicht zuverlässig funktionieren dürfte. Daher wende Dich eventuell an einen Techniker, mit dem man das Problem erörtern könnte. De...

Bei einem Eigentümerwechsel übernimmt der neue Eigentümer nach § 1095 ABGB alles, was Bestandsobjekt betrifft. Kam der Übergeber seiner Verpflichtung nicht nach, kann der Übernehmer nach § 1097 ABGB die Kosten von ihm verlangen.

Dann wäre interessant zu erfahren, warum das nicht über Dein Hausarzt funktionieren sollte. Denn die Verschreibung von Medikamenten ohne Arztkontakt ist zumindest bis Ende diesen Jahres möglich. Wie gesagt, ohne Einfuhrgenehmigung, die es für Privatpersonen nicht gibt, hat man schlechte Karten. Was ...

Informationen kann man sich bei den in § 112 Telekommunikationsgesetz (TKG) genannten Behörden einholen, wobei sie Dir eher kaum Angaben zur technischen Umsetzung der Rufnummernunterdrückung (CLIR) geben können und Dir nur die Ausnahmen nach § 104 Abs.1 TKG bestätigen würden. Diese wären eben die be...

Das sollte weiterhelfen:

https://forum.jusline.at/viewtopic.php?t=16034

Aaah, jetzt verstehe ich Dich. Ging davon aus, dass Dein Hausarzt in irgendeiner Form ein Rezept freigeben würde und die Beschaffung des Medikaments mit Umständen verbunden wäre. Weil die nächste heimische Apotheke eben so weit weg wäre (es keine ärztliche Hausapotheke gibt) oder das Medikament kein...

Du beziehst Dich wohl auf § 98 Abs.2 UG (Universitätsgesetz). Bevor was unternommen wird, sollte man sich § 99 und dessen Unterparagraphen 99a des Universitätsgesetzes ansehen, bei denen der genannte Absatz des vorherigen Paragraphen nicht anzuwenden wäre. Beachte auch § 107 UG und mehr zum Entwickl...

Würde ich nicht sagen! Wie bereits erwähnt, kann man mit der Apotheke darüber reden. Das habe ich heute gemacht und man mit gesagt, dass der Versand nach Hause auch möglich ist, sobald das Rezept per Post oder Fax eingeht.

Höre ich auch zum ersten Mal, dass man der im Titel genannten Pflicht von sich aus nachkommen müsste. Kann ich so nicht aus dem Meldegesetz entnehmen, zumal es sich nicht um eine wesentliche Meldeangabe handelt. Soll heißen, dass sich dadurch nichts am Meldezettel ändern würde. Und zum Zeitpunkt der...

Das hängt vom Grad des Verschuldens ab. Schau Dir am besten das Dienstnehmerhaftpflichtgesetz (DHG) an, um ein Gefühl dafür zu bekommen, worauf es ankommt. Es kann nämlich mitunter eine Rolle spielen, ob Du Dich im Home-Office befunden hast.

Für mich ein wenig suspekt, warum es denn gerade nach dem Brexit eine britische Versandapotheke, die es oft mit einer vorhandenen österreichischen Zulassungsnummer und § 17 AWEG (Arzneiwareneinfuhrgesetz) nicht so genau nimmt, werden soll und nicht eine dieser hier: https://www.ema.europa.eu/en/huma...

Das ist alles nicht neu und darüber wird sicher schon seit 10 Jahren berichtet. So wie bei den illegalen Altkleider-Containern stecken dahinter clanmäßig organisierte Sammelbrigaden (gerne aus Ungarn oder der Slowakei). Gegen das typische Verkaufen spricht ja nichts. Sobald es jedoch um Abfälle nach...

Steht in der Broschüre auf Seite 12 unter "Konkrete Schritte" oder Seite 10 unter "1. Beeinträchtigungen durch Lärm". Man sollte den Störer vorher darüber in Kenntnis setzen, dass man zu derartigen Maßnahmen greifen würde, sollte das Verhalten nicht abgestellt werden. Fruchtet es nicht, könnte man e...

Den Beitrag kenne ich, doch ein Problem erkenne ich darin nicht. Legt man Wert auf Privatsphäre und Datenschutz, dann braucht man doch nicht auf Organisationen zurückgreifen, bei denen das nach subjektivem Empfinden nicht mehr gegeben sein könnte. Aber es trotzdem tun und dann heulen oder gar die be...

Ich komme noch immer nicht mit, wo das Problem liegt. Jeder kann doch sein Geld zuhause verwahren. Und wenn man dann doch auf die Institute zurückgreifen möchte, die der Staat oder Union zulässt und reglementiert, muss man sich eben an die Bedingungen halten. Schließlich wurde unser System missbrauc...