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von MEMIL
01.10.2005, 21:09
Forum: Mietrecht
Thema: Keller
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RE: Keller

Liebe Frau vukovicka85! Ihr Problem ist ohne Überprüfung von Unterlagen nicht leicht zu lösen. Ich versuche jedoch zu erklären, was die Rechtslage in „Kellerrecht“ besagt. Betriebskosten werden nicht für Keller vorgeschrieben, weil Keller keine Wohnfläche, sondern nur Zubehör sind. Für Altbauten kom...
von MEMIL
01.10.2005, 20:26
Forum: Mietrecht
Thema: investitionen auf mieter umlegen
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RE: investitionen auf mieter umlegen

Lieber Balduin! Investitionen im Haus sind nicht Probleme der Mieter, sondern der Vermieter. Mieter müssen nur bezahlen was sie als Mietzins vereinbart haben plus Betriebskosten und USt. Die Einzige Möglichkeit eine Sanierung des Hauses auf Kosten der Mieter zu realisieren, ist mittels eines Antrags...
von MEMIL
01.10.2005, 20:17
Forum: Mietrecht
Thema: Kündigungsschutz
Antworten: 1
Zugriffe: 1229

RE: Kündigungsschutz

Deine Frage ist nicht einfach zu beantworten weil das Gesetz sich ständig ändert und die Novellen oft komplexe sind. Einige Bestimmungen werden nur auf neue Mietverhältnisse angewendet, andere beziehen sich auf alle vorhandenen Mietverhältnisse. Deswegen müssen wir immer den konkreten Fall überprüfe...
von MEMIL
01.10.2005, 20:08
Forum: Mietrecht
Thema: Grundbuch
Antworten: 1
Zugriffe: 1474

RE: Grundbuch

Einfach! Die Möglichkeiten sind hier die übliche. Du kannst deinen Anteil an deinen Mann oder deinen Sohn verkaufen. Vorteil gibt es praktisch keinen, abgesehen davon, dass die Grunderwerbsteuer statt 3,5 nur 2% beträgt. Sonst, kannst du auch deinen Anteil schenken. Da zahlt der "Erwerber" keine Erw...
von MEMIL
25.09.2005, 09:23
Forum: Mietrecht
Thema: Eigentumswohnung
Antworten: 1
Zugriffe: 1570

RE: Eigentumswohnung

Leider ja! Eigentum (wenn es in Mitegentümerschaft steht) muss erhalten werden. Das ist kein Recht sondern Pflicht. Aber du kannst immer die Entscheidungen überprüfen und versuchen mitzubestimmen. Vielleicht sind die Ausgabe gar nicht notwendig, oder nicht in der vorgeschriebenen Höhe notwendig. Das...
von MEMIL
25.09.2005, 08:43
Forum: Mietrecht
Thema: Ist diese Bedingung rechtlich zulässig?
Antworten: 3
Zugriffe: 2084

RE: Ist diese Bedingung rechtlich zulässig?

Hallo eht1! Deine Frage ist schon gerechtfertigt, vielleicht haben die Kollegen nur übersehen. Ich beantworte sie aber: Grundsätzlich ist eine Vereinbarung dieser Art unzulässig und als solche zu ignorieren. Der Mietvertrag gilt als ob diese Klausel nicht vereinbart worden wäre. Ein Vermieter kann z...
von MEMIL
18.09.2005, 16:27
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Kupplungsschaden bei Autoverleih
Antworten: 1
Zugriffe: 2011

RE: Kupplungsschaden bei Autoverleih

Einfach! Stellst dich tot. Er muss beweisen, dass du unsachmäßig gefahren bist. Bei einem gebrauchten Auto, ist das in dem Fall kaum möglich. Kuplungen können jahrelang abnutzen, bevor es zum Bruch kommt. Du musst nicht der "Kindesvater" gewesen sein.

SG,

MEMIL

von MEMIL
18.09.2005, 16:07
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Österreich: Straferkenntnis aus 2003 für Firmenkfz
Antworten: 2
Zugriffe: 2691

RE: Lenkerauskunftspflicht Paragraf 103 Abs. 2 KFG

Ich freue mich für dich, dass du mit einem blauen Auge (die Schererei mit den Briefen) davon gekommen bist. Jedoch, eine Lenkerausforschung (daraus die Auskunftpflicht), nach österreichischem Recht, ist eine einseitige Amtshandlung, die nicht in Frage gestellt werden darf. Es handelt sich dabei um k...
von MEMIL
18.09.2005, 15:46
Forum: Recht Allgemein
Thema: KFZ-Betrogen von Audi
Antworten: 1
Zugriffe: 1462

RE: KFZ-Betrogen von Audi

Ich würde sagen: Schwer, wenn nicht ausgeschlossen. Recht haben und Recht bekommen, sind die zwei traditionelle unterschiedliche Paar Schuhe. Wenn du nachweisen kannst, dass das FZ in einem Unfall beteiligt war, ist es dann kein Unfallfrei FZ mehr. Die reine Nachlackierung des FZs ist aber kein Bewe...
von MEMIL
18.09.2005, 15:22
Forum: Mietrecht
Thema: vorzeitiges rücktrittsrecht in befristetem mietvertrag einrä
Antworten: 1
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RE: vorzeitiges rücktrittsrecht in befristetem mietvertrag e

Selbstverständlich ist das möglich. Unzulässig wäre es, wenn du diesen Passus als Pflicht statt als Recht vereinbaren würdest (z.B. Verkürzung der Lauffrist). Oder auch wenn diese Kündigungsklausel eine mindeste Aufrechterhaltung des Mietverhältnisses beinhalten würde, die länger wäre als die gesetz...
von MEMIL
13.09.2005, 06:44
Forum: Mietrecht
Thema: Hausverwaltung
Antworten: 3
Zugriffe: 3088

RE: Hausverwaltung

Hallo Petra! Ich weiß nicht ob die Linke dir geholfen hat, was ich hoffe. Jedenfalls kann ich dir Einiges dazu schreiben: Die Hausverwaltung hat gegenüber dem Mieter kein Recht, keine Pflicht. Recht und Pflichte hat die Hausverwaltung nur gegenüber dem Haus, den Miteigentümern und den Behörden. Das ...
von MEMIL
12.09.2005, 19:09
Forum: Mietrecht
Thema: Vertragsrücktritt, windig...
Antworten: 1
Zugriffe: 1443

RE: Vertragsrücktritt, windig...

Leider muss ich deine Euphorie betreffend der mangelnden Verzinsung der Kaution eindämpfen. Das ist gewiss ein Manko, als Rechtwidrigkeit in dem Sinn, dass man deswegen aus dem Mietvertrag zurücktreten kann, ist dieses so genannte Lapsus nicht. Wenn das Mietverhältnis zur Gänze dem MRG unterliegt, h...
von MEMIL
12.09.2005, 18:56
Forum: Mietrecht
Thema: Wohnung kleiner als angegeben
Antworten: 1
Zugriffe: 1455

RE: Wohnung kleiner als angegeben

Eine klare Sache. Wenn die Wohnung zur Gänze dem MRG interliegt, dann wird der Maklerin keine Ausrede helfen. Es reicht dir einen Brief an den Vermieten mit einer Sachverhaltdarstellung und Ersuchen um sofortiger Korrektur des Mietzins. Für eine außergerichtliche Einigung kannst du eine Frist von 14...