Forum Recht

Es tut mir leid, aber mir erschließt sich nicht, warum das Gerät zurücknehmen solltest. Chlor wird häufig für Wassertanks bei Luftbefeuchter hergenommen, um gegen die Keimbelastung anzukämpfen. Was anderes ist es, wenn das laut Bedingungsanleitung untersagt wird und Du es trotzdem verwendet hast. An...

Gerne, nichts dabei! Ok, das ist nicht ein Drittel vom Neupreis, sondern entspricht in etwa die Hälfte. Ist aber nebensächlich bis irrelevant. Wenn der Käufer Dir arglistig verschwiegene Mängel nachweisen kann, könnte er mit einer Klage durchkommen. Aber so sehe ich wenig Chancen für ihn, denn er dü...

In der Tat kann sich die Rechtslage immer wieder ändern, aber eigentlich mehr im gewerblichen Bereich, wenn es darum geht, in welchem Produkt es angeboten wird. In Lebensmittel, Kosmetika und Nahrungsergänzungsmittel darf es aktuell - glaube ich - nicht enthalten sein. Und es sollte vom Händler nich...

Wesentlich wäre nach meiner Einschätzung, ob Du die Gewährleistung bei Privatverkauf explizit ausgeschlossen hast oder nicht. Wenn dem nicht der Fall ist, könnte sich das der Käufer bewusst zunutze machen. Wenn sich herausgestellt hat, dass der Käufer hinsichtlich Funktion schon gelogen hatte, um mö...

Weiß jetzt nicht, ob sich das so ausgeht, wie Du Dir das vorstellst.
Aber die beiden Bruttopensionen (wenn es sonst keine Einkünfte gibt), müssen sich zusammen unter 1472 Euro bewegen, damit man irgendwie die Differenz als Ausgleichszulage bekommt.

Wir kennen die Beschlüsse nicht und es ist schwer zu beurteilen, welche Seite das Recht richtig auslegt. Grundsätzlich gilt, wer sein Recht ausübt, handelt nicht rechtswidrig. Von Rechtsmissbrauch (§ 1305 ABGB) oder der gegen die guten Sitten verstoßenden missbräuchlichen Rechtsausübung spricht man,...

Du bist hier in einem Forum für österreichisches Recht! Wenn Du aus dem Nachbarland bist, dann suche das Forum von (123)recht*de auf. Wie ich Deinem "Ps" entnehmen kann, bist Du Dir der Delinquenz im Klaren. Wenn das auch zum Tatzeit zugetroffen hat, hast Du wahrscheinlich das richtige Gutachten und...

Aus meiner laienhaften Einschätzung heraus ein klarer Fall von paranoider Schizophrenie. Möchte mich da aber nicht zu sehr festlegen, da ich kein Mediziner oder ähnliches bin. Allerdings muss ich dazusagen, dass ich mich vor geraumer Zeit in diese Materie eingelesen hatte, wobei bedauerlicherweise n...

Eine gesetzliche Grundlage wäre mir völlig fremd, wonach Geschwister zum gegenseitigen Beistand verpflichtet wären. Selbst eine Beistandspflicht (§ 137 ABGB) und Unterhaltspflicht (§ 234 ABGB) besteht nur zwischen ([Ur-]Groß)Eltern(teil) und ([Ur-]Enkel)Kind(ern), wobei auch die Lebensverhältnisse b...

Und wie stellt man das am geschicktesten an?

Hatte mich mal bei der Rechtsanwaltskammer über einen Anwalt echauffiert, aber die Institution schützt ja Ihre "Pferderln".

Gestern war ich bei der Gemeinde und es wurden einige sehr interessante Infos zutage gebracht. Die Karte, die mir beim Bauamt gezeigt wurde, stellt zwischen den unteren Nachbarn eine dicke, fette Straße mit einer Breite von 6 bis 7 Metern dar, die auch als Verkehrsfläche gewidmet ist. Diese geht vir...

Danke erstmal für die Aufmerksamkeit! Eventuell hast Du eine Zeile überflogen. Das öffentliche Gut, das eine geplante Straße für eine Siedlungserweiterung ist, haben die unteren Nachbarn bewirtschaftet und Bäume angepflanzt. Wie gesagt, mir ist deshalb nie aufgefallen, dass dort eine Straße wäre ode...

Hallo liebe Community, bei uns reiht sich ein Grundstück mit Einfamilienhaus dem nächsten, wobei es eine leichte Neigung gibt. Rechts von unserem Grundstück, welches als Bauland gewidmet ist, führt daher eine Straße bergab. Quasi über uns ist ein Nachbar, sowie unterhalb von uns deren zwei, dessen G...

Hallo liebe "Ratgeber", in der Regel helfe ich, wo ich kann. Nur in diesem Fall stehe ich leider an, mitunter weil ich noch nicht in der Situation war. Daher wende ich mich ratsuchend an Euch! Es geht um eine junge Familie mit einem etwa anderthalbjährigen Kind. Die Mutter arbeitete vor der Schwange...

Würdest Du das bitte etwas konkretisieren?
Verstehe den Unterschied zw. Rechtsanspruch und durchsetzbarem Anspruch nicht!

Soll es etwa heißen, dass man keine Sozialhilfe bekommen muss, obwohl die Voraussetzungen gegeben sind?
In vielen Passagen ist sehr wohl die Rede von bestehendem Rechtsanspruch!