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von BatLB
01.06.2015, 11:10
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Wartedauer Strafzustellung in Österreich
Antworten: 5
Zugriffe: 5330

Die Messtoleranz beträgt 3 km/h bis 100 km/h, ab dann sinds 3%.

das heisst, wenn Sie mit 60 geblitzt werden, wird auf 57 reduziert. Bei 100 km/h auf 97 - Bei 200km /h auf 194.
von BatLB
01.06.2015, 11:07
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Handlungen Exekutive - Anzeigenerstellung - automatisch EDV?
Antworten: 6
Zugriffe: 3917

Ist es für sie nicht völlig egal? Wenn eine Strafe kommt, dann kommt die sowieso. Sie verlieren da auch keine Fristen, denn solange die Strafverfügung bei Ihnen nicht angekommen ist laufen auch keine Fristen ab. Sollte keine Strafverfügung kommen haben sie einfach keine Strafe zu befürchten. Oder si...
von BatLB
01.06.2015, 10:02
Forum: Recht Allgemein
Thema: Steuer/Gewerbefrage Fotografie
Antworten: 7
Zugriffe: 4168

Alternativ könnten ihre Eltern ein Gewerbe anmelden. Ist dies nicht möglich ? Als Mitarbeiter könnte Sie dann tätig werden.
von BatLB
27.05.2015, 16:13
Forum: Recht Allgemein
Thema: Fahrticket
Antworten: 5
Zugriffe: 2692

1. Persönliche Meinung: Unfassbar. Sowas wie Sie sollte man 10 Jahre Zwangsverpflichten zur Jahreskarte Mit Lohnpfändung zur Zahlungstilgung. 2. Ja, es wird reichen. Man wird Sie ausforschen und die Kontrolleure können Sie, wenn sie vorgeladen werden, identifizieren. Es war eine unkluge Entscheidung...
von BatLB
22.05.2015, 14:33
Forum: Recht Allgemein
Thema: Bargeld von FL, CH nach A
Antworten: 4
Zugriffe: 2582

Woher haben sie die 1000 Euro?

"Von meinem Konto"

Weshalb ist das Geld in großen Scheinen vorhanden?

"Weil kleine Scheine die Geldbörse dicker machen"

Wir rede von 1000 Euro. soviel hab ich regelmäßig in der Geldbörse wenn ich ins Ausland fliege.
von BatLB
22.05.2015, 09:20
Forum: Recht Allgemein
Thema: Bargeld von FL, CH nach A
Antworten: 4
Zugriffe: 2582

Ich nehme an , du meinst mit FL "Florida". Wenn du 1000 Euro dabei hast musst du diese überhaupt nicht deklarieren. Die lässt du in der Geldbörse und gehst durch "Grün" am Flughafen, vorausgesetzt du hast nichts anderes zu verzollen dabei. Bei Beträgen über 10.000 Euro (Und bei ungefähr 10.000 würde...
von BatLB
20.05.2015, 09:20
Forum: Recht Allgemein
Thema: Verweigerung einer Dienstleistung
Antworten: 7
Zugriffe: 4113

Und mein Post bezog sich auf das Verhalten vom Bäcker, der nicht alle Verkäufe in der Kasse registriert und somit die Steuer umgeht. Am besten den ganzen Thread lesen, dann versteht man die Zusammenhänge.

Genau wegen solchen Personen kommt jetzt das neue Registrierkassengesetz ....
von BatLB
18.05.2015, 12:06
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Blaue Bodenmarkierung + HV --> was gilt?
Antworten: 7
Zugriffe: 4598

Vergessen sie die blaue Bodenmarkierung. Die Beschilderung ist wichtig. Dafür gab die Natur Ihnen 2 Augen, damit sie schauen können wo sie parken. Schilder , die das parken verbieten, verbieten das parken. Ob die Bodenmarkierungen blau, violett, blassrosa oder Weizengold sind ist hier irrelevant. Di...
von BatLB
13.05.2015, 17:43
Forum: Mietrecht
Thema: Besuchsrecht
Antworten: 1
Zugriffe: 2653

Sind Sie in dieser Wohnung Hauptmieter oder Untermieter? Prinzipiell gilt, dass sie in ihrer Mietwohnung empfangen dürfen wen Sie wollen. Dafür darf keine Gebühr verlangt werden oder auf eine bestimmte Anzahl an Nächten eingeschränkt werden. Allerdings muss zwischen Besuch und Gebrauchsüberlassung u...
von BatLB
13.05.2015, 17:35
Forum: Recht Allgemein
Thema: Ersitzung Grundstück
Antworten: 6
Zugriffe: 4736

Hallo! Die Frist, Grund zu "ersitzen" liegt wohl bei 30 Jahren. Das Sie 25 Jahre auf die 4 Meter verzichtet haben ist schon auffallend ! Im Prinzip ist ihr Grund und Boden auch ihr Grund und Boden. Natürlich kann der Nachbar versuchen, vor Gericht den Grund als "ersessen" zugesprochen zu bekommen. G...
von BatLB
13.05.2015, 15:36
Forum: Recht Allgemein
Thema: Verweigerung einer Dienstleistung
Antworten: 7
Zugriffe: 4113

Steuerbetrug ist kein Tatbestand in ihren Augen ? Na dann sollten wir den Frank Elstner für seine unfaire Behandlung entschädigen !
von BatLB
13.05.2015, 09:31
Forum: Recht Allgemein
Thema: Ersitzung Grundstück
Antworten: 6
Zugriffe: 4736

Hat er dieses Grundstück denn seit 30 Jahren durchgehend als "seins" genutzt? Wir haben da ja doch relativ wenig Informationen, um Ihnen weiterzuhelfen. Ihr Post klingt, als würde man in eine Unterhaltung einsteigen und mithören. Klären Sie uns genau über den Sachverhalt auf, um Ihnen helfen zu könn...
von BatLB
13.05.2015, 09:29
Forum: Recht Allgemein
Thema: Leasing Fahrzeug
Antworten: 2
Zugriffe: 1699

https://autokaufrecht.info/2005/12/aufklaerungspflicht-des-verkaeufers-bei-reimport/ In der Tat hätten Sie darüber informiert werden müssen. Es handelt sich also um arglistige Täuschung, ein Rücktritt vom Kaufvertrag oder eine Kostenminderung wären möglich. Informieren Sie sich beim Konsumentenschut...
von BatLB
11.05.2015, 12:06
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Umzug in andere Stadt. Vater des Kindes nicht dafür.
Antworten: 1
Zugriffe: 2861

Bei gemeinsamen Sorgerecht müssen beide Elternteile einverstanden sein mit dem Umzug. Ihr Ex Mann hat also jedes Recht, dies zu verhindern. Sollten Sie einfach umziehen, kann Ihr Ex Mann vor Gericht eine Rückführung in die bisherige Umgebung erwirken - Wenn ihm das Aufenthaltsbestimmungsrecht zugesp...
von BatLB
11.05.2015, 12:00
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Gewalt gegen Kinder durch ExMann bei gemeinsamen Sorgerecht
Antworten: 1
Zugriffe: 2683

Jugendamt melden! Wenn die Kinder geschlagen werden, herrscht Gefahr im Verzug. Die Kinder dürfen keinesfalls wieder an den Vater übergeben werden.

Da darf man auch nicht warten.