Forum Recht

Auch ohne juristischen Background ist Lebensnähe und praktisches Denken das wichtigste. Bei der Uni-Bibliothek geht's vor allem darum, dass das mit den Büchern hinhaut, damit möglichst viele was lernen können. Die Leute sind vergesslich und auch unverlässlich, das weiß man. Also was tun? Bücher kost...

Das meldet man dem zuständigen Referat bei der Bundespolizei, dass eben begründeter Verdacht besteht, dass eine Person, in dem Fall Ihr Vater, die Verkehrssicherheit durch eingeschränkte Fahrtüchtigkeit gefährdet. Dann entscheidet die Behörde. Führerscheinentzug wird nur allerletzte Schritt sein kön...

Der bekannte Tiroler Musiker und Künstler Ricci Bock hat die Gesetzliste, die hier auf jusline.at zu finden ist zu einem Hörstück für das Ö1-"Kunstradio", diesen Sonntag, 13. Feber um 23.03 auf ORF Radio Ö1 mit dem Titel "Lex mihi ars" verarbeitet. Hörprobe usw. auf www.kunstradio.at Hank 8) 8) 8)

Das sind dann keine Vergehen mehr, sondern Verbrechen: Mord, Totschlag, Erpresserische Entführung bzw. Entführung allgemein, Schwerer Betrug, Schwere Sachbeschädigung, Schwere Körperverletzung, Schwerer Diebstahl, Räuberischer Diebstahl, Verrat von Staatsgeheimnissen, Nötigung zum Beischlaf, Vergewa...

Nein, am besten zahlen. Wenn der Betrag jedoch ungerechtfertigt gefordert wird, das dem Gläubiger mitteilen. Wenn das eine unseriöse Partie ist, den bedingten Zahlungsbefehl vom Gericht abwarten und Einspruch dagegen erheben. In der ersten Instanz kann man unvertreten vor Gericht seinen Standpunkt d...

Unabhängig vom Verfahrensrecht ist klar, dass die Verfahrenskosten fast ähnlich hoch wie der strittige Betrag sein werden. In Österreich kostet eine Zivilklage in dieser Höhe bereits 55 Euro Gerichtsgebühren und dann kommt meistens ein Vergleich vor Gericht heraus, d.h. man kriegt vielleicht die Häl...

Überprüfungen sind immer Ermessenssache, wobei die Behörden grundsätzlich defensiv entscheiden. D.h. im Zweifelsfall ist von einer Gefahr für Dritte auszugehen, weil im Ernstfall heißt es nämlich sonst, die Behörde habe lax reagiert und schuldhaft eine Gefahr durch rostiges Blech unterschätzt. Verke...

Also die Staatsanwaltschaft hat da überhaupt nichts verloren in der Angelegenheit, außer du bist einschlägig bekannt und vorgemerkt... Wenn überhaupt, ist es zivilrechtlicher Betrug, also eine reine Vertragsstreitigkeit, die im schlimmsten Fall als Geld-Leistungsklage vor dem Zivilrichter landen und...

Ob die tierärztliche Hundemarke usw. gültig ist, entscheidet die Gemeinde, die hebt ja die Hundesteuer ein, die will ja wissen welche Hunde im Gemeindegebiet leben.

lg Hank

In diesem Fall wird wohl der Gerichtsbeschluss die Rechtsquelle sein, nämlich was konkret ausgemacht wurde in puncto Zahlung und Zahlungszweck, was wiederum uU auslegungsbedürftig sein könnte. Im Zweifel geht aber sicher das Kindeswohl vor. Bitte zahlen.

lg Hank

Eigenmächtig ohne wichtige Gründe und ohne Wissen des Vermieters das Schloss der Wohnung auszutauschen ist auch nicht gerade die feine englische Art, oder? Ein Diebstahl muss vor allem bewiesen werden. Und falls es bei einer unaufschiebaren, unangemeldeten Besichtigung für die Mieter peinlich werden...

Es gibt auch so etwas wie den "Vertrauensgrundsatz", nämlich die Annahme, dass auch der andere sich an die Verkehrsregeln hält. Abgesehen von den speziellen Regeln für Einsatzfahrzeuge also alle anderen Verkehrsregeln die die Verkehrssicherheit betreffen - z.B. Rücksichtnahme auf alle anderen Verkeh...

Aus wichtigen Gründen hat der Mieter dem Vermieter unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Mieters und nach Maßgabe der Wichtigkeit der vorgebrachten Gründe Zutritt zur Wohnung gewähren. Und sich um einen Nachmieter umschauen ist so ein wichtiger Grund, den die Mieter nicht ignorieren...

Uijuijui, du ich war selber einige Semester Lehrveranstalter an der Pädagogik - ich konnte mir nicht aussuchen ob es eine UE oder eine VL etc. wird. UE sind für die Unis billiger, weil die oft als Blockseminar abzuwickeln sind und welchen Wert die Scheine für den jeweiligen Studienabschnitt bzw. Stu...

Verjährungsfrist : 3 Jahre für die Rückforderung der Kaution. Der Bestandgeber hat belangbare Schäden an der Wohnung innerhalb eines Jahres anzumelden, sonst sind diese erloschen. Die Wohnung ist jedenfalls in dem Zustand bzw. gem. Inventarium zurückzustellen in dem sie übernommen wurde. Der Vermiet...