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von Hubert Neubauer
10.09.2012, 17:05
Forum: Recht Allgemein
Thema: Überholen
Antworten: 4
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MMn die Schuld beim Gegner, zumal ein Fahrstreifenwechsel nur vorznunehmen ist, wenn dies gefahrlos möglich ist (§ 11 Abs. 1 StVO). Eine Teilschuld wäre denkbar bei weit überhöhter Geschwindigkeit, jedoch nicht wenn der Überholvorgang rechtzeitig angezeigt wurde und auch nicht mit einer (weit) überh...
von Hubert Neubauer
10.09.2012, 17:03
Forum: Recht Allgemein
Thema: Anlageberatung oder nicht?
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Entgeltlich oder unentgeltlich?
von Hubert Neubauer
10.09.2012, 17:03
Forum: Recht Allgemein
Thema: Vorteilsausgleich ?
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Problem alt für neu:

Wenn die reparierte Sache längerlebig ist (aufgrund der Reparatur) als die alte Sache, so ist der Geschädigte bereichert (weil er ja jetzt die Sache länger benutzen kann).

Das könnte hier der Fall sein.

MfG
von Hubert Neubauer
10.09.2012, 17:01
Forum: Recht Allgemein
Thema: Lärmbelästigung / Nachbarn
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Klagen!
von Hubert Neubauer
31.08.2012, 09:23
Forum: Recht Allgemein
Thema: Darlehen
Antworten: 4
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Nein, wenn dann nur § 146 StGB, wenn ihr die Zahlungsunfähigkeit bekannt war (Täuschungs, Bereicherungs- und Schädigungsvorsatz muss gegeben sein).

Natürlich ist es ein Beweisproblem, aber bei Banküberweisung Darlehen angegeben plus Emailverkehr, dürfte Beweisrechtlich nicht so das Problem sein.
von Hubert Neubauer
30.08.2012, 14:17
Forum: Recht Allgemein
Thema: Darlehen
Antworten: 4
Zugriffe: 2577

Hallo Lässt sich der fehlende Fälligkeitstag weder aus Parteiabsicht noch Geschäftszweck erschließen, ist entweder das Darlehen gem. § 904 S. 1 ABGB sogleich oder unter Anwendung einer angemessenen Kündigungsfrist (schätzungsweise 1 Monat) zu leisten. Wenn nicht ausdrücklich Unentgeltlichkeit verein...
von Hubert Neubauer
30.08.2012, 09:06
Forum: Recht Allgemein
Thema: Erbrecht und Pflichtteil - Art des Anspruches
Antworten: 4
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Beispiel: Haus Wert € 900.000 (schön zum rechnen). Hälfte ist € 450.000 wert. 2 Pflichtteilsberechtigte: Frau bekommt das Haus und muss beide Pflichtteilsberechtigte auszahlen. --> jeweils € 75.000 (jeweils 1/6 der Hälfte bzw. 1/12 des Gesamthauwerts). 1 Pflichtteilsberechtigter: Frau bekommt das Ha...
von Hubert Neubauer
29.08.2012, 15:45
Forum: Recht Allgemein
Thema: 2. Fragen zu Nachbarschaftsrecht
Antworten: 8
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Wo ein Kamin angebracht werden muss entzieht sich meiner Kenntnis. Jedoch auch wenn er vorschriftswidrig angebracht ist, ist nicht automatisch eine unzulässige Immission daraus abzuleiten. Ist jedoch aufgrund der Lage des Kamins es der Fall, dass Rauchgasse immer zu ihrer Wohnung kommen, ist das mei...
von Hubert Neubauer
29.08.2012, 10:27
Forum: Recht Allgemein
Thema: Polizei-Aussage-telefonisch
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Um was geht es? Inhaltlich? Geht es um eine Befragung als Beschuldigte oder Zeugin? Strafrechtlich oder Verwaltungsstrafrechtlich. Strafrechtlich kann ich mir es nicht vorstellen, verw.straf.re. schon. Jedoch eine richtige Befragung (ZeugenEINVERNAHME) findet immer nur auf der Polizeiinspektion stat...
von Hubert Neubauer
29.08.2012, 10:10
Forum: Recht Allgemein
Thema: rufmord, mobbing
Antworten: 1
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Privatanklage nach §§111 (übliche Nachrede), 115 (Beleidigung) StGB Wenn er sie durch die Unwahrheiten einer strafrechtlichen Verfolgung aussetzt, § 297 StGB. Klage nach § 1330 ABGB, bei Schaden durch Ehrenbeleidigung bzw. Kreditschädigung. Wenn sie trifftige Beweise haben, würde ich dagegen vorgehe...
von Hubert Neubauer
29.08.2012, 10:06
Forum: Recht Allgemein
Thema: Polizei-Aussage-telefonisch
Antworten: 3
Zugriffe: 1989

Um was geht es?
von Hubert Neubauer
29.08.2012, 09:02
Forum: Recht Allgemein
Thema: Grundgrenze
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Kenn mich mit den Baugesetzen in Tirol leider nicht aus.

www.ris.bka.gv.at

da können sie die einschlägigen Bestimmungen nachlesen.

MfG
von Hubert Neubauer
28.08.2012, 13:58
Forum: Recht Allgemein
Thema: Grundgrenze
Antworten: 3
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Aus welchem Bundesland kommst du?
von Hubert Neubauer
27.08.2012, 19:11
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Zustimmung zu Postensuchtagen notwendig?
Antworten: 3
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Einseitig nicht zur Arbeit erscheinen wäre nicht ratsam.

Darauf hinweisen, dass du das Recht hast, allenfalls danach SE Forderungen stellen.
von Hubert Neubauer
27.08.2012, 14:29
Forum: Recht Allgemein
Thema: Erbrecht und Pflichtteil - Art des Anspruches
Antworten: 4
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Der Pflichtteilsanspruch ist lediglich ein schuldrechtlicher Anspruch. Das heißt der Testamentserbe muss den Pflichtteilsberechtigten "auszahlen". Wenn ein weiterer Pflichtteilsberechtigter verzichtet, fällt der Erbanspruch nicht automatisch jemanden zu. Die gesamte Masse wird aufgeteilt, nur halt m...