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von isidoro
14.09.2018, 11:56
Forum: Recht, allgemein
Thema: Liegenschaftsrecht
Antworten: 7
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Re: Liegenschaftsrecht

so einfach ist das nicht, es hängt von vielen Vorfragen ab. Da das Grundstück bisher unbebaut war und jetzt bebaut wird, muss es eine Bauverhandlung gegeben haben. Bei dieser Zusammenkunft mit den Eigentümern bzw. Bauwerbern, Anrainern u.s.w. sind solche Probleme zu behandeln. Grundsätzlich ist einm...
von isidoro
30.07.2018, 16:05
Forum: Recht, allgemein
Thema: Hauskauf: Wie Anteile im Grundbuch regeln, bei Patchwork-Familie??
Antworten: 8
Zugriffe: 2548

Re: Hauskauf: Wie Anteile im Grundbuch regeln, bei Patchwork-Familie??

Ich hätte diese Probleme wie folgt gelöst: Meine Eigentumswohnung hätte ich nicht verkauft, sondern meiner Tochter bei Volljährigkeit übergeben (bis das Haus fertig renoviert ist wird ja die Unterkunft noch gebraucht bzw. wenn alle Stricke nicht halten haben Sie einen Unterschlupf, bzw. Ihre Tochter...
von isidoro
08.07.2018, 21:07
Forum: Recht, allgemein
Thema: Modellbau im Garten genehmigungspflichtig?
Antworten: 2
Zugriffe: 1096

Re: Modellbau im Garten genehmigungspflichtig?

Ob der Modellbau im Garten genehmigungspflichtig ist, wird in erster Linie vom örtlichen Bebauungsplan der Gemeinde abhängig sein. Ich würde sagen, anzeigepflichtig bei der Gemeinde vor Baubeginn (Bau- und Feuerpolizei) wird es immer sein. Dort wird dann festgestellt, ob die Gemeinde oder die Bezirk...
von isidoro
06.07.2018, 12:11
Forum: Recht, allgemein
Thema: Anwendung von nicht gehörig kundgemachten Normen
Antworten: 1
Zugriffe: 1028

Re: Anwendung von nicht gehörig kundgemachten Normen

Ich kann nur für Verordnungen betreffend Kurzparkzone (ohne Gebührenpflicht) antworten. Ich habe meinen PKW in einer Kurzparkzone abgestellt und die Frist von 1 1/2 Stunden überzogen. Der Polizist wollte mir eine Strafverfügung geben und ich habe entgegengehalten, dass es für diesen Parkplatz wohl e...
von isidoro
30.06.2018, 13:25
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Österreichischer Rechtsstaat: Wie gerecht ist die österr. Justiz?
Antworten: 2
Zugriffe: 2548

Re: Österreichischer Rechtsstaat: Wie gerecht ist die österr. Justiz?

Sie haben einen Computer und Internet - dann gehen Sie auf die Seite von der Volksanwaltschaft https://volksanwaltschaft.gv.at/ und füllen dort das Beschwerdeformular aus (genauso wie oben angeführt das Beschwerdeformular ausfüllen). Die Volksanwaltschaft muss sich diesen Fall anschauen und nachfors...
von isidoro
30.06.2018, 08:02
Forum: Mietrecht
Thema: Der Vermieteralptraum geht weiter :( Wir können weder WC noch Dusche nutzen
Antworten: 10
Zugriffe: 3121

Re: Der Vermieteralptraum geht weiter :( Wir können weder WC noch Dusche nutzen

Das Bauernhaus ist anscheinend nicht im Kanalisationsbereich der Gemeinde, bzw. ist ein Einzelgehöft. Für diese Objekte ist für die Abwasserentsorgung nicht mehr die Gemeinde, sondern die jeweilige Bezirkshauptmannschaft als Wasserrechtsbehörde zuständig. So wie in der Schilderung angeführt, entspri...
von isidoro
04.05.2018, 17:10
Forum: Recht, allgemein
Thema: Leinenpflicht und Definition von "geschlossen verbautem Gebiert"?
Antworten: 1
Zugriffe: 1098

Re: Leinenpflicht und Definition von "geschlossen verbautem Gebiert"?

Die Gemeinde hat einen sogenannten Jagdgebietsfeststellungsplan. Dieser Plan muss ca. alle 10 Jahre erneuert werden. Sie müssen daher zur Gemeinde gehen und nachfragen ob das sogen. "Wäldchen" innerhalb oder außerhalb vom Gemeindejagdgebiet liegt. Ich glaube eher, das "Wäldchen" wird innerhalb des J...
von isidoro
04.05.2018, 11:15
Forum: Recht, allgemein
Thema: Pfandrecht - Rangordnung
Antworten: 13
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Re: Pfandrecht - Rangordnung

Ich verstehe Ihren Ärger, aber Sie haben ja sicherlich die Erfahrung gemacht, das sich derzeit eine Immobilieninvestition bei einem Problem bei der Widmung nur sehr schwer rentiert. Wenn die ganze Sache zu schwierig wird, ist halt zu überlegen, ob man nicht den "Hut" draufhauen soll.
von isidoro
03.05.2018, 19:32
Forum: Recht, allgemein
Thema: Pfandrecht - Rangordnung
Antworten: 13
Zugriffe: 4127

Re: Pfandrecht - Rangordnung

Ich sehe die Sache jetzt so - die Gemeinde fordert das Pfandrecht von 100000,--, Sie lassen dieses Pfandrecht eintragen, bekommen die Widmung. Weil noch keine Belastungen vorhanden sind, wird dieses Pfandrecht im 1. Rang eingetragen. Dieses Pfandrecht sollte aber keine Belastung für ein ev. Bauvorha...
von isidoro
02.05.2018, 08:12
Forum: Recht, allgemein
Thema: Pfandrecht - Rangordnung
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Re: Pfandrecht - Rangordnung

Ich nehme an, Sie haben ein landwirtschaftliches Grundstück gekauft oder geerbt und wollen entweder ein Haus bauen, oder den Kindern weiterverschenken oder ähnliches. Angenommen Sie haben 1000 m2, dann haben Sie schon Grundbuchseintragungsgebühren, Steuern, ev. auch Vermessungskosten, Vertrags bzw. ...
von isidoro
01.05.2018, 12:49
Forum: Recht, allgemein
Thema: Pfandrecht - Rangordnung
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Re: Pfandrecht - Rangordnung

Ja sie haben recht mg - nur ich verstehe die ganze Fragestellung Pfandrecht - Rangordnung, 1. Rang nicht klar, 2. auch nicht, einfach nicht. Es ist anzunehmen, dass andere Hintergründe vorliegen. Es kann auch sein, dass eine Grundstücksspekulation vorliegt, da kann man dann keinen Ratschlag geben.
von isidoro
30.04.2018, 21:39
Forum: Recht, allgemein
Thema: Pfandrecht - Rangordnung
Antworten: 13
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Re: Pfandrecht - Rangordnung

Der zweite Rang ist immer eine wackelige Geschichte. Ein Beispiel, es handelt sich um eine Eigentumswohnung (wir sagen die Eigentumswohnung gehört ihrem Bruder) angenommen sie ist € 200.000,-- wert. Der Bruder hat nur € 50.000,-- beim Kauf bar bezahlt, € 100.000,-- war ein Bankkredit welcher jetzt a...
von isidoro
26.04.2018, 11:00
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Dienst- und Besoldungsrecht der Wiener Gemeindebediensteten
Antworten: 1
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Re: Dienst- und Besoldungsrecht der Wiener Gemeindebediensteten

Da muss man sich die pauschale Aufwandsentschädigung genauer anschauen, grundsätzlich waren die Aufwandsentschädigungen lohnsteuerfrei. Der Gesetzgeber hat aber fast alle Ausnahmen bei der Lohnsteuer gestrichen. Es wurden oft Aufwandsentschädigungen bzw. Überstundenpauschale bezahlt, ohne dass eine ...
von isidoro
24.04.2018, 17:05
Forum: Recht, allgemein
Thema: öff.Gut
Antworten: 1
Zugriffe: 1094

Re: öff.Gut

Ein bisschen verdreht gefragt, aber man muss zuerst den Verwendungszweck vom öffentlichem Gut (Weg, Parkplatz, Moor, u.s.w.) kennen. Wenn es ein Weg oder öffentlicher Platz ist, ist keine andere Nutzung möglich. Grundsätzlich gibt es öffentliches Gut in der Gemeindeverwaltung und öffentliches Gut in...
von isidoro
20.04.2018, 07:42
Forum: Recht, allgemein
Thema: Baubescheid
Antworten: 6
Zugriffe: 2208

Re: Baubescheid

Grundsätzlich wird in jedem Baubescheid drinnen stehen, dass die Dachabwässer (vom Regen)und Abwässer von betonierten und asphaltierten Flächen auf Eigengrund zu versickern sind. Können diese in der Regel vom Regen verursachten Abwässer nicht auf Eigengrund versickert werden (weil alles zubetoniert ...