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von dru5ki
30.12.2020, 22:54
Forum: Recht, allgemein
Thema: Was tun gegen frei erfundene Strafanzeigen?
Antworten: 7
Zugriffe: 1396

Re: Was tun gegen frei erfundene Strafanzeigen?

Die Polizei muss prüfen ob ein Anfangsverdacht vorliegt. Im Falle einer gef. Drohung wird wohl zumeist immer ein Ermittlungsverfahren anhand der Angaben des Opfers oder der Zeugen gestartet und in weiterer Folge alle Beteiligten niederschiftlich vernommen. Nach Abschluss der Erhebungen durch die Pol...
von dru5ki
30.12.2020, 22:38
Forum: Recht, allgemein
Thema: Geschwindigkeit auf Privatstraße
Antworten: 4
Zugriffe: 1092

Re: Geschwindigkeit auf Privatstraße

Btw.: Nach §1 Abs. 2 StVO gilt die StVO übrigens auch auf nicht öffentlichen Straßen (also auch beschrankt, abgesperrt, etc) sofern nicht gegenteiliges bestimmt ist. Einziger Unterschied: hier darf die Polizei nicht amtshandeln!
von dru5ki
30.12.2020, 22:33
Forum: Recht, allgemein
Thema: Geschwindigkeit auf Privatstraße
Antworten: 4
Zugriffe: 1092

Re: Geschwindigkeit auf Privatstraße

Gemäß §1 StVO ( Dieses Bundesgesetz gilt für Straßen mit öffentlichem Verkehr. Als solche gelten Straßen, die von jedermann unter den gleichen Bedingungen benützt werden können.) kann auch auf Privatstraßen die StVO angewandt werden, sofern diese für jedermann unter den selben Bedingungen benützt we...
von dru5ki
30.12.2020, 19:23
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kontrolle des Maskenattest/befreiung
Antworten: 6
Zugriffe: 1667

Re: Kontrolle des Maskenattest/befreiung

Dieses Attest ist im Sinne des Strafrechtes eine Urkunde (§ 74 Abs. 1 Z7 StGB: eine Schrift, die errichtet worden ist, um ein Recht oder ein Rechtsverhältnis zu begründen, abzuändern oder aufzuheben oder eine Tatsache von rechtlicher Bedeutung zu beweisen) und begründet das Recht, dass die Person XX...