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von MEMIL
08.04.2007, 21:44
Forum: Recht Allgemein
Thema: Doppelstaatsbürgerschaften
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RE: Doppelstaatsbürgerschaften

Der Grund warum dein Freund den Einrückungsbefehl erhalten hat, obwohl er Österreicher liegt auf der Hand: Die Türkei (wie auch Italien) pflegt das so genannt Jus sanguini (Rechte und Pflichte die sich aus dem Blutsverwandtschaft ableiten lassen). In Österreich dagegen pflegen wir das so genannt Jus...
von MEMIL
07.04.2007, 10:28
Forum: Recht Allgemein
Thema: muß Haushaltsversicherung zahlen bei Seminarbesuch
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RE: muß Haushaltsversicherung zahlen bei Seminarbesuch

Selbst verständlich muss der Verantalter nicht versichert sein, aber du musst den Blitz noch weniger bezahlen. Die Veranstaltung ist nicht bei dir sondern bei ihm geschehen. Du warst Gast, oder zahlende Teilnehmerin bei ihm. Das Risiko trägt er allein. Er muss die Rechnung selbst tragen. Er kann dic...
von MEMIL
07.04.2007, 10:02
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Vergleich bei Gericht
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Zugriffe: 2448

RE: Mhh??? KEIN MEMIL HIER?

Also, gegen einen Vergleich gibt es leider kaum ein Rechtsmittel. Denkbar wäre nur, wenn der Vergleich ohne Beistand eines Rechtsvertreters zustand gekommen ist, und der Richter die Rechtsbelehrung nicht, oder in dem konkreten Fall nicht ausreichend, erteilt hat. Das passiert aber kaum. Richter sind...
von MEMIL
07.04.2007, 09:45
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Unterlassungsklage
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RE: Unterlassungsklage

Hallo Tax! Deine Angabe „ eine Unterlassungsklage samt Kosten ignoriert (…)“ zu haben, ist mir extrem klar, deswegen muss ich ein wenig spekulieren: 1) Wenn ich annehme, dass es wurde dir die Klage zugestellt, und du dich tot gestellt hast, wird es zu einer Verhandlung kommen. Erst dann flattert vor...
von MEMIL
07.04.2007, 09:43
Forum: Recht Allgemein
Thema: Kreditinhaber vs. Liegenschaftseigentümer
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RE: Kreditinhaber vs. Liegenschaftseigentümer

Hallo Emma! Dein Betreff klingt stellenweise wirklich verwirrend, aber wir werden das Thema schon auf den Punkt bringen. Nur eine Pikanterie kann ich nicht beiseite lassen: Wenn du meinst dass die Mutter deines Freundes „eine falsche Schlange“ ist, willst du meinen dass sie „eine echte Schlange“ ist...
von MEMIL
07.04.2007, 09:14
Forum: Recht Allgemein
Thema: Unterlassungsklage
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RE: Unterlassungsklage

Hallo Tax! Deine Angabe „ eine Unterlassungsklage samt Kosten ignoriert (…)“ zu haben, ist mir extrem klar, deswegen muss ich ein wenig spekulieren: 1) Wenn ich annehme, dass es wurde dir die Klage zugestellt, und du dich tot gestellt hast, wird es zu einer Verhandlung kommen. Erst dann flattert vor...
von MEMIL
07.04.2007, 08:47
Forum: Recht Allgemein
Thema: schwerer Betrug
Antworten: 3
Zugriffe: 2233

RE: schwerer Betrug

Nach dem Wortlaut des § 146 StGB könntest du mit bis zu drei Jahre Gefängnis verurteilt werden. Der Begriff „schwerer Betrug“ trifft dir jedoch, aus vielen mildernden Gründen, nicht ganz zu: 1) Du hast die Bankomatkarte (wenn ich so verstanden habe) nicht durch Gewaltanwendung an sich genommen, sond...
von MEMIL
05.04.2007, 21:48
Forum: Mietrecht
Thema: austausch Gas-Kombi-Therme
Antworten: 1
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RE: austausch Gas-Kombi-Therme

Der Einbau der Therme vor 15 Jahren wurde von dir nicht nur betrieben, sondern auch bezahlt. Unzulässig war diese Vorgangsweise nicht. Auch heute werden täglich Thermen von Mietern ersetzt und in Zukunft wird sich diese unsittliche Situation – furchte ich sehr! – nicht radikal ändern. Rein rechtlich...
von MEMIL
04.04.2007, 15:07
Forum: Mietrecht
Thema: Hilfe: Frage Mietrecht - Auszu aufgrund Baulärms
Antworten: 3
Zugriffe: 2157

RE: Hilfe: Frage Mietrecht - Auszu aufgrund Baulärms

Habe ich diese genaue Frage nicht beantwortet?

von MEMIL
04.04.2007, 15:07
Forum: Recht Allgemein
Thema: Namensrecht m. ß
Antworten: 1
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RE: Namensrecht m. ß

Haben wir dieses Problem nicht schon bearbeitet?

von MEMIL
04.04.2007, 12:48
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Gerade fast Motorrad Crash! Welche Folgen?
Antworten: 5
Zugriffe: 3892

RE: Gerade fast Motorrad Crash! Welche Folgen?

Schau her! Meine Meinung nach, ist so dass es nie so heiß gegessen wird, wie es gekocht wird. Selbstverständlich kann man als Privat auch eine Anzeige wegen erlittene Gefährdung durch Dritte im Verkehr. Das ist schon zulässig. Das wird aber kaum betrieben. Wenn du den Schullehrer selbst freiwillig k...
von MEMIL
04.04.2007, 12:38
Forum: Recht Allgemein
Thema: Handyvertrag Kündbar?!
Antworten: 1
Zugriffe: 1329

RE: Handyvertrag Kündbar?!

Leider sehe ich hier Schwarz für dich! Das Problem ist, dass die Betreiber (One, T-Mobile und die ganze lustige Partie) nur für die rechtlichen und handelsüblichen Teile des Vertrages direkt verantwortlich sind. Für technische Probleme mit den Geräten stellen sie sich sehr oft tot. Sie schicken den ...
von MEMIL
04.04.2007, 12:24
Forum: Recht Allgemein
Thema: Freiwilliger Kaufzwang
Antworten: 1
Zugriffe: 1435

RE: Freiwilliger Kaufzwang

Ja, meistens sind solche Abzocker PC-Freaks die nicht einmal kontrollieren was sie da anstellen. Melde dich einfach ab und bekank dich für die Bemühung. Stellst dich dann tot. Mehr als Heißluft ist nicht drinnen.

mfg,

MEMIL

von MEMIL
04.04.2007, 12:22
Forum: Mietrecht
Thema: Mieterhöhung, Wien Energie Installationskosten
Antworten: 1
Zugriffe: 1614

RE: Mieterhöhung, Wien Energie Installationskosten

Also Thomas! Als angesessener Österreicher stelle ich außer Streit, dass Rot-Weiß-Rot-Vermieter gern abzocken wo es nur geht (ausnahme gibt es auch, klar). Sie leben ja davon, sie haben aber auch nicht leicht. Sie werden selbst abgezockt (Finanzamt, Gebühren, Bauauflagen). Abzocken ist eine sportlic...
von MEMIL
04.04.2007, 07:18
Forum: Recht Allgemein
Thema: Hecke an Grundstücksgrenze versus Eigenbedarf?
Antworten: 1
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RE: Hecke an Grundstücksgrenze versus Eigenbedarf?

Hi Cornelia! Ein interessantes Thema. Die Hauptfrage ist, was für einen Tatbestand haben wir hier? Eine Ersitzung, eine Vereinbarung, die sich auf den Rechtnachfolger übertragen soll? Ein Servitut? Meiner Meinung nach weder eine noch die andere und noch weniger die weitere Möglichkeiten. Ihr habt hi...