Forum Recht

Uijuijui, du ich war selber einige Semester Lehrveranstalter an der Pädagogik - ich konnte mir nicht aussuchen ob es eine UE oder eine VL etc. wird. UE sind für die Unis billiger, weil die oft als Blockseminar abzuwickeln sind und welchen Wert die Scheine für den jeweiligen Studienabschnitt bzw. Stu...

Verjährungsfrist : 3 Jahre für die Rückforderung der Kaution. Der Bestandgeber hat belangbare Schäden an der Wohnung innerhalb eines Jahres anzumelden, sonst sind diese erloschen. Die Wohnung ist jedenfalls in dem Zustand bzw. gem. Inventarium zurückzustellen in dem sie übernommen wurde. Der Vermiet...

Es ist grundsätzlich zu fragen, inwieweit Sie als Forum-Betreiberin eine Sorgfaltspflicht verletzt haben, was von der Art des Forums und vom Vertrags mit dem Nutzer abhängen wird. Aber es ist wohl kaum anzunehmen bzw. Ihnen zuzumuten, dass Sie über die Urheberrechtssituation aller Gedichte in Forum ...

Grundsätzlich macht der Rechtspfleger bzw. Gerichtsvollzieher keinen Unterschied und pickt den berühmten Kuckuck an den Computer bzw. an werthaltig erscheinende Gegenstände. Wenn nur der Computer wertvoll ist, kann's eng werden und man muss so was wie eine "Einstweilige Verfügung" eigens anstrengen....

Die menschliche Kultur tut ja seit Menschengedenken nichts anderes, als die Natur zu verbieten, oder? Hanf gehört aber mittlerweile zu denjenigen Naturprodukten für die man hauptsächlich belangt, aber im Normalfall nicht mehr bestraft wird. In Italien z.B. sind Hanfprodukte inzwischen so allgegenwär...

Grundsätzlich haben die Eigentümer benachbarter Grundstücke bei der Ausübung ihrer Rechte aufeinander Rücksicht zu nehmen. Sie können jedoch Ihrem Nachbarn die Pflanzung eines lichtfressenden Baumes nur insoweit untersagen, als das ortsübliche Maß überschritten wird und eine unzumutbare Beeinträchti...

Hängt davon ab, was die Gemeinde für Begründungen für eine Ablehnung hätte, z.B. Straßenreinigung und Schneeräumung könnten den Zaun beschädigen und die Gemeinde wäre Schadenersatzpflichtig. Bei Interessenabwägung wird das allgemeine Interesse an einer möglichst breiten und gefahrenfrei befahrbaren ...

Wenn Sie sich doch unverbindlich an unseren leitendenden Rechtsanwalt hier in diesem Forum, Dr. Gruner auf www.vertragsbegleiter.at

So, dann wird's aber Zeit für ein Geständnis hier in diesem Forum:

Wie war die Qualität?
Gibt's noch mehr von dem Kraut? Ich hätte ein 3D-Fax...

Gegen Urteile gibt es keinen Einspruch, sondern Berufung samt Neuerungsverbot in diesem Fall. Die maßgeblichen von Ihnen behaupteten Tatsachen können nicht geltend machen werden, weil sie schon vorher da waren bzw. bekannt waren und diese Tatsachen ohnehin keinen Einfluss auf die Entscheidung bzw. d...

Sehr geehrter Herr Kriwetz, hab' jetzt um diese Zeit keine Zeit die epische Breite Ihres Beitrages genau zu lesen, weil bereits die erste Zeile auf einen Mangel in der Wurzel Ihrer Gedanken hinweist: Die juristischen Begriffe für "Tat" heißen "Delikt" (im Zivilrecht für Rechtswidrigkeiten ohne Vertr...

Sich bezüglich einer Entscheidung/Urteil/Verurteilung des OLG auf ein Erkenntnis des OGH zu berufen ist die Königsdisziplin für jeden Rechtsanwalt. Solche OGH-Urteile liest man besten als Jurist mit viel, viel Erfahrung.

Hank gibt hier w.o.

Das sind Spezialfragen z.B. für einen Zivilingenieur bzw. im Grundbuch-Kataster sind die Grundstücksgrenzen mit Luftbildern o.ä. genau dokumentiert, d.h. man braucht an sich gar keinen Zaun. Was ein Zaun ist, hängt auch vom Nachbarn bzw. vor allem vom Schutzzweck der diversen Normen ab. Versicherung...

Die Frage ist immer - was will man? Wie wichtig war ein kabelloser Netzzugang bei der Vertragsunterzeichnung? Wie wichtig ist dieser jetzt? Wie lange kann und will man auf Besserung durch den Provider warten? Funktionierender Netzzugang via Kabel + reduziertes Monatspauschale um 30%, mehr wird wohl ...

Bei Naturkatastrophen und Kulturkatastrophen wie Krieg spricht man von höherer Gewalt gegen die auch eine Bank nichts machen kann, d.h. keine direkt zurechenbare Schuld trifft. Da es sich um sicher sehr viele Geschädigte handelt, ist vielleicht irgendwann ein staatlicher Ausgleichsfonds denkbar. Ser...