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von Troublemaker
18.02.2016, 00:11
Forum: Recht, allgemein
Thema: Abzocke mit iPhone Verkäufer
Antworten: 2
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Ich habe vor einiger Zeit eine ähnliche Geschichte auf eBay erlebt. Dabei ging es um ein Mobiltelefon, welches ich um 360,- Euro für meine Frau gekauft habe. Der Verkäufer aus Deutschland hatte vor dem Kauf noch meine Fragen beantwortet. Nachdem er das Geld erhalten hat, hat er seinen Account bei eB...
von Troublemaker
24.01.2016, 13:13
Forum: Recht, allgemein
Thema: Beschwerde Verwaltungsgericht erfolgreich. Was nun?
Antworten: 6
Zugriffe: 1790

Das sind gute Nachrichten.

Vielen Dank
von Troublemaker
23.01.2016, 20:59
Forum: Recht, allgemein
Thema: Beschwerde Verwaltungsgericht erfolgreich. Was nun?
Antworten: 6
Zugriffe: 1790

Beschwerde Verwaltungsgericht erfolgreich. Was nun?

Hallo, folgender Sachverhalt: Im Sommer 2015 wurde das Firmenauto eines Bekannten wegen angeblichen Parken im Halteverbot abgeschleppt und auf den Autoplatz nach Simmering gebracht. Da das Halteverbot aber zu diesem Zeitpunkt ungültig war, haben wir beim Abholen des Fahrzeugs bekanntgegeben, dass wi...
von Troublemaker
07.03.2015, 13:08
Forum: Recht, allgemein
Thema: Versandkosten von Deutschland nach Österreich
Antworten: 2
Zugriffe: 1273

Für die Versandkosten muss die Ust bezahlt werden! Der Auftraggeber für den Versand ist der Verkäufer in Deutschland und der ist der deutschen Post gegenüber nicht Ust. befreit! Er bezahlt also die Versandkosten inkl. Ust., egal wohin er die Sendung schickt und will diese Auslagen natürlich auch in ...
von Troublemaker
07.03.2015, 12:54
Forum: Recht, allgemein
Thema: Visitenkarte der Polizei
Antworten: 1
Zugriffe: 923

Also bindend ist eine Visitkarte mit einer Nachricht drauf auf keinen Fall. Die hätte jederzeit jemand von der Türe nehmen können. Allerdings ist es so, dass die Polizei da eher nicht darauf verzichten wird und es könnten andere Mittel folgen. Das hatte ich auch schon. In solch einem Fall ist es bes...
von Troublemaker
07.03.2015, 12:45
Forum: Recht, allgemein
Thema: Werbung an der Türschnalle
Antworten: 0
Zugriffe: 779

Werbung an der Türschnalle

Vor einiger Zeit wurde vor der Eingangstür unseres Wohnhauses ein Prospektekorb angebracht. Diesen nutzten die Prospektverteiler jedoch nur bis unlängst. Seit einigen Wochen hängt ständig Werbung an den Türschnallen zu den Wohnungen der Mieter. Ich habe bereits mehrmals den Verteiler darauf aufmerks...
von Troublemaker
06.03.2015, 06:20
Forum: Mietrecht
Thema: Mietvertrag / Nutzungsvertrag
Antworten: 0
Zugriffe: 2124

Mietvertrag / Nutzungsvertrag

Hallo, ich habe in Erfahrung gebracht, dass ein Nutzungsvertrag in Österreich nur zwischen einem Nutzer und einer gemeinnützügen Bauvereinigung abgeschlossen werden kann. Ansonsten greift das MRG und es muß ein Mietvertrag abgeschlossen werden. Eine Vertragsfreiheit im Zivilrecht, wie es in Deutschl...
von Troublemaker
23.05.2014, 20:23
Forum: Internetrecht
Thema: Betrug auf Facebook
Antworten: 5
Zugriffe: 2296

Hallo Dave, ich bin zwar kein Anwalt, aber Grafiker. Im Prinzip sieht es so aus, dass du der Urheber des Logos bist und damit auch die Urheberrechte bei dir liegen. In Österreich, wie Deutschland und ich glaube auch sonstigen europäischen Ländern ist das Urheberrecht nicht übertragbar. Du erteilst l...
von Troublemaker
23.05.2014, 17:04
Forum: Recht, allgemein
Thema: Erbschaftsverzicht
Antworten: 0
Zugriffe: 1489

Erbschaftsverzicht

Hallo, Ich hätte eine Frage bezüglich Erbrecht. Mein Vater, ein polnischer Staatsbürger, ist in Polen verstorben. Es ist zu erwarten, dass er Schulden hatte. Ich bin bereits seit Jahrzehnten österreichischer Staatsbürger. Es hieß, dass ich für die Schulden meines Vaters in Polen geradestehen muß, we...
von Troublemaker
18.03.2014, 18:14
Forum: Recht, allgemein
Thema: Patentrechtliche Probleme
Antworten: 0
Zugriffe: 922

Patentrechtliche Probleme

Es ist mir zwar klar, dass ich im Endeffekt bei dieser Sache nicht um einen Rechtsanwalt herumkommen werde, würde mich aber gerne vorab erkundigen, ob es überhaupt Sinn macht, was ich vorhabe... Folgender Sachverhalt: In Polen gibt es bereits seit den späten 70er Jahren einen Verein, der auch ein Ve...
von Troublemaker
18.03.2014, 17:41
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wie lange muss ich Zahlungsbelege aufheben?
Antworten: 3
Zugriffe: 1477

So ähnlich dachte ich mir das schon.
Vielen Dank!
von Troublemaker
17.03.2014, 23:57
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wie lange muss ich Zahlungsbelege aufheben?
Antworten: 3
Zugriffe: 1477

Wie lange muss ich Zahlungsbelege aufheben?

Hallo, ich habe ein Schreiben von einer Tierarztpraxis bekommen, bei der ich im Jahre 2009 mit meinem Hund zu einer Untersuchung war. Ich habe damals die Rechnung zur Einzahlung bekommen und in den letzten 5 Jahren auch nichts mehr von diesen Tierärzten gehört. Nun aber soll die Rechnung immer noch ...
von Troublemaker
28.03.2013, 13:34
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: "Schahsaugerter" Inspektor
Antworten: 2
Zugriffe: 1783

Hallo, gleich zu Anfang muss ich klarstellen, dass ich kein Anwalt bin und deshalb auch keine Aufklärung im juristischen Sinne leisten kann. Es ist nur so, dass ich einen ähnlichen Fall vor einiger Zeit hatte. Die Einsprüche wurden abgelehnt, mit der Begründung, dass der Polizeibeamte keinen Grund h...
von Troublemaker
18.11.2012, 04:49
Forum: Internetrecht
Thema: Domainrechnung nach 10 Jahren
Antworten: 1
Zugriffe: 2052

Domainrechnung nach 10 Jahren

Hallo, ich habe vor ca. 8-10 Jahren eine .at Domain, die auf meinen Namen registriert war an jemanden anderen abgetreten. Ich denke, dass auch gleichzeitig ein Providerwechsel durchgeführt wurde, bin mir aber nicht sicher - ist alles schon ewig her. In der Zwischenzeit bin ich übersiedelt und wohne ...
von Troublemaker
22.09.2012, 04:50
Forum: Mietrecht
Thema: Verletzt durch herausfallendes Fenster einer Gemeindewohnung
Antworten: 4
Zugriffe: 1456

Hallo, ich möchte gleich zu Anfang erwähnen, dass ich kein RA bin. Ich habe lediglich (leider) etwas Erfahrung bezüglich solcher Vorfälle mit der Gemeinde Wien. An Ihrer Stelle würde ich auf jeden Fall einen RA einschalten, bzw. zumindest den Mieterschutzverband aufsuchen. Letztere Stelle ist zwar n...