Forum Recht

In den 90er Jahren durfte man bei Billa abgelaufene Waren kostenlos mitnehmen. Das wurde schnell eingestellt, Leute räumten Waren, kiurz vor dem Ablauf nach hinten und holten sie dann nach einigen Tagen ab - mit Kastenwagen! Seitdem dürfen diese Waren nicht mehr mitgenommen werden. Solange solche Wa...

Hallo Katze 2: wenn ich Zeugen hätte, würde ich sie aufmarschieren lassen und nicht warten, ob die Polizei sie befragt, Weiters: "Das hätten alle bezeugen können. Auch seine aktuelle Flamme hätte das bestätigen können." Warum haben sie nicht bezgeugt? Fazig: es gibt gar keine Zeugen, aber jemand, di...

Hallo Human Rights: weshalb sollte dieses Forum nicht geeignet sein? Tausende lesen die Beiträge, Amtworten und Diskussionen. Die Beiträge werden weiter diskutiert, auch wenn sie ihren Beitrag löschen, bleibt er in der Welt. Wenn die bisherigen Antworten ihnen nicht gefallen haben, - nicht alle Juri...

Kann man die Behörde nicht informieren, dass sie Erwachenenvertreter sind und daher RSb-Briefe an sie adressiert werden sollen?

Ich denke, MG hat ihre Frage vorweg schon beantwortet:
"Sollte es Ihnen nicht gelingen, rechtzeitig Ersatz für Ihren bisherigen Anwalt zu finden, dann sollten Sie dringend mit dem/der RicherIn Kontakt aufnehmen und versuchen, dass die Verhandlung auf einen späteren Termin verschoben wird."

Kann nur wiederholen, Beschwerde beim Leiter des Zustellpostamtes, damit der Zusteller nachgeschult wird.

hallo Alpendohle, warum kannst du nicht bekanntgeben, wie der Anwalt das Problem gelöst haben soll, wo es doch gar kein Problem gab?

Anfrage beim zuständigen Zustellpostamt bringt Sicherheit.

Wenn RSa Briefe nicht zgestellt werden können, wird eine Benachrichtigung hinterlegt und der Fristenlauf beginnt hiermit. Ist ein Urlaubsfach eingerichtet, werden RSa Briefe zurückgesendet und kein Fristenlauf beginnt. Ich vermute, der Zusteller hat das Urlaubsfach übersehen und mit ihrem Hinweis au...

Leider etwas ungenaue Angabe "die Post weigert sich". Sagt die Post: hier isit die Post, ich weigere mich? sicher nicht. Zu meiner Zeit beantragte man schriftlich ein Nachforschungsverfahren, danach wird die Post angeben, wer wann was zugestellt hat und wer wann was übernommen hat, oder sie muss zug...

Ich kann nur raten. Es handelt sich um eine Kreuzung. da gilt: 1. Regelt ein Straßenaufsichtsorgan , ist dem Folge zu leisten. 2. Regelt eine Amptel, gilt diese-Halt bei rot, gehen bei grün. 3. Gibt es einen Fußgänger Schutzweg, hat der Fußgänger Vorrang. 4, Überquert man die Fahrbahn anderswo, muss...

Hallo Alex; sie schreiben mehrere Fragen, aber ich erkenne nicht, was ihnen vorgeworfen wird.

Bin kein Jurist, aber Deutschkenner. Demnach gilt grundsätzlich immer der erste Absatz. Nur wenn der erste Absatz nicht zutrifft, geht es mit dem zweiten weiter. Einfaches Beispiel: 1. Wenn sie volljährig sind, brauchen sie keine Unterschrift der Eltern. 2. Die Unterschrift der Eltern muss beglaubig...

Auch ich bin der Meinung, dass eine Schadenersatzforderung nur dann erfolgreich ist, wenn genau besiesen ist, dass es nur diese eine Person ist, von der man angesteckt wurde und diese grob fahrlässig gehandelt hat. Bloß eine Vermutung, diese könnte es gewesen sein, reicht nicht aus.

Ich würde das nicht so locker nehmen. Bei polizeicher Überprüfung kann eine Strafe fällig werden. In der Steiermark wurden zwei Orte zusammengelegt, dadurch kam der eine Ortsteil in den Bereich einer anderen BH. Die Zulassungsbesitzer, die ihhre KFZ-Kennzeichen daraufhin nicht umgemeldet haben, wurd...