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von schanzenpeter
09.03.2023, 07:57
Forum: Recht Allgemein
Thema: Abgelaufene Produkte "mitnehmen"
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Re: Abgelaufene Produkte "mitnehmen"

In den 90er Jahren durfte man bei Billa abgelaufene Waren kostenlos mitnehmen. Das wurde schnell eingestellt, Leute räumten Waren, kiurz vor dem Ablauf nach hinten und holten sie dann nach einigen Tagen ab - mit Kastenwagen! Seitdem dürfen diese Waren nicht mehr mitgenommen werden. Solange solche Wa...
von schanzenpeter
05.01.2023, 01:05
Forum: Recht Allgemein
Thema: Muss die Polizei Diebesgut sichern?
Antworten: 8
Zugriffe: 5528

Re: Muss die Polizei Diebesgut sichern?

Hallo Katze 2: wenn ich Zeugen hätte, würde ich sie aufmarschieren lassen und nicht warten, ob die Polizei sie befragt, Weiters: "Das hätten alle bezeugen können. Auch seine aktuelle Flamme hätte das bestätigen können." Warum haben sie nicht bezgeugt? Fazig: es gibt gar keine Zeugen, aber jemand, di...
von schanzenpeter
04.01.2023, 19:52
Forum: Recht Allgemein
Thema: Honorarnote
Antworten: 14
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Re: Honorarnote

Hallo Human Rights: weshalb sollte dieses Forum nicht geeignet sein? Tausende lesen die Beiträge, Amtworten und Diskussionen. Die Beiträge werden weiter diskutiert, auch wenn sie ihren Beitrag löschen, bleibt er in der Welt. Wenn die bisherigen Antworten ihnen nicht gefallen haben, - nicht alle Juri...
von schanzenpeter
15.11.2022, 17:59
Forum: Recht Allgemein
Thema: Rsb-Brief an Wohngruppe (für meinen behnderten Sohn)
Antworten: 2
Zugriffe: 2646

Re: Rsb-Brief an Wohngruppe (für meinen behnderten Sohn)

Kann man die Behörde nicht informieren, dass sie Erwachenenvertreter sind und daher RSb-Briefe an sie adressiert werden sollen?
von schanzenpeter
07.11.2022, 11:06
Forum: Recht Allgemein
Thema: Wechsel der Rechtsvertretung bei Bezirksgericht
Antworten: 3
Zugriffe: 2719

Re: Wechsel der Rechtsvertretung bei Bezirksgericht

Ich denke, MG hat ihre Frage vorweg schon beantwortet:
"Sollte es Ihnen nicht gelingen, rechtzeitig Ersatz für Ihren bisherigen Anwalt zu finden, dann sollten Sie dringend mit dem/der RicherIn Kontakt aufnehmen und versuchen, dass die Verhandlung auf einen späteren Termin verschoben wird."
von schanzenpeter
01.11.2022, 12:35
Forum: Recht Allgemein
Thema: Zustellversuch von rSA-Brief trotz Abwesenheitsmitteilung bei der Post - Annahmeverweigerung?
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Re: Zustellversuch von rSA-Brief trotz Abwesenheitsmitteilung bei der Post - Annahmeverweigerung?

Kann nur wiederholen, Beschwerde beim Leiter des Zustellpostamtes, damit der Zusteller nachgeschult wird.
von schanzenpeter
31.10.2022, 19:38
Forum: Recht Allgemein
Thema: §229 StGb
Antworten: 7
Zugriffe: 7294

Re: §229 StGb

hallo Alpendohle, warum kannst du nicht bekanntgeben, wie der Anwalt das Problem gelöst haben soll, wo es doch gar kein Problem gab?
von schanzenpeter
29.10.2022, 11:32
Forum: Recht Allgemein
Thema: Zustellversuch von rSA-Brief trotz Abwesenheitsmitteilung bei der Post - Annahmeverweigerung?
Antworten: 7
Zugriffe: 8267

Re: Zustellversuch von rSA-Brief trotz Abwesenheitsmitteilung bei der Post - Annahmeverweigerung?

Wenn RSa Briefe nicht zgestellt werden können, wird eine Benachrichtigung hinterlegt und der Fristenlauf beginnt hiermit. Ist ein Urlaubsfach eingerichtet, werden RSa Briefe zurückgesendet und kein Fristenlauf beginnt. Ich vermute, der Zusteller hat das Urlaubsfach übersehen und mit ihrem Hinweis au...
von schanzenpeter
24.10.2022, 11:36
Forum: Recht Allgemein
Thema: §229 StGb
Antworten: 7
Zugriffe: 7294

Re: §229 StGb

Leider etwas ungenaue Angabe "die Post weigert sich". Sagt die Post: hier isit die Post, ich weigere mich? sicher nicht. Zu meiner Zeit beantragte man schriftlich ein Nachforschungsverfahren, danach wird die Post angeben, wer wann was zugestellt hat und wer wann was übernommen hat, oder sie muss zug...
von schanzenpeter
13.10.2022, 01:01
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Überqueren einer Fahrbahn als Fußgänger unmittelbar neben einer roten Fußgängerampel
Antworten: 3
Zugriffe: 18155

Re: Überqueren einer Fahrbahn als Fußgänger unmittelbar neben einer roten Fußgängerampel

Ich kann nur raten. Es handelt sich um eine Kreuzung. da gilt: 1. Regelt ein Straßenaufsichtsorgan , ist dem Folge zu leisten. 2. Regelt eine Amptel, gilt diese-Halt bei rot, gehen bei grün. 3. Gibt es einen Fußgänger Schutzweg, hat der Fußgänger Vorrang. 4, Überquert man die Fahrbahn anderswo, muss...
von schanzenpeter
12.10.2022, 18:57
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Überqueren einer Fahrbahn als Fußgänger unmittelbar neben einer roten Fußgängerampel
Antworten: 3
Zugriffe: 18155

Re: Überqueren einer Fahrbahn als Fußgänger unmittelbar neben einer roten Fußgängerampel

Hallo Alex; sie schreiben mehrere Fragen, aber ich erkenne nicht, was ihnen vorgeworfen wird.
von schanzenpeter
22.08.2022, 11:35
Forum: Strafrecht
Thema: Sicherheitsüberprüfung Tilgung vs nicht Tilgung..
Antworten: 3
Zugriffe: 8968

Re: Sicherheitsüberprüfung Tilgung vs nicht Tilgung..

Bin kein Jurist, aber Deutschkenner. Demnach gilt grundsätzlich immer der erste Absatz. Nur wenn der erste Absatz nicht zutrifft, geht es mit dem zweiten weiter. Einfaches Beispiel: 1. Wenn sie volljährig sind, brauchen sie keine Unterschrift der Eltern. 2. Die Unterschrift der Eltern muss beglaubig...
von schanzenpeter
21.06.2022, 13:17
Forum: Recht Allgemein
Thema: Anzeige/Forderung von Schadensersatz durch grob fahrlässige Ansteckung mit Corona
Antworten: 6
Zugriffe: 4924

Re: Anzeige/Forderung von Schadensersatz durch grob fahrlässige Ansteckung mit Corona

Auch ich bin der Meinung, dass eine Schadenersatzforderung nur dann erfolgreich ist, wenn genau besiesen ist, dass es nur diese eine Person ist, von der man angesteckt wurde und diese grob fahrlässig gehandelt hat. Bloß eine Vermutung, diese könnte es gewesen sein, reicht nicht aus.
von schanzenpeter
19.05.2022, 18:00
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Kfz-Zulassung bei Änderung Hauptwohnsitz
Antworten: 5
Zugriffe: 18385

Re: Kfz-Zulassung bei Änderung Hauptwohnsitz

Ich würde das nicht so locker nehmen. Bei polizeicher Überprüfung kann eine Strafe fällig werden. In der Steiermark wurden zwei Orte zusammengelegt, dadurch kam der eine Ortsteil in den Bereich einer anderen BH. Die Zulassungsbesitzer, die ihhre KFZ-Kennzeichen daraufhin nicht umgemeldet haben, wurd...