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von schanzenpeter
02.10.2019, 20:21
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Gemeindearbeiter Nachtschichtzulage
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Re: Gemeindearbeiter Nachtschichtzulage

Laut WKO: Nachtarbeitnehmer Nachtarbeitnehmer sind jene Arbeitnehmer, die regelmäßig oder, sofern der Kollektivvertrag nichts anderes vorsieht, 1) in mindestens 48 Nächten im Kalenderjahr 2) während der Nacht (zwischen 22.00 und 5.00 Uhr) mindestens drei Stunden arbeiten. Ich fürchte, da nur 2 Stund...
von schanzenpeter
02.10.2019, 14:16
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Recht auf aktuelle Gesetze
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Re: Recht auf aktuelle Gesetze

Ich denke, geregelt wäre das im:
Bundesgesetz vom 23. Juni 1967 über das Kraftfahrwesen (Kraftfahrgesetz 1967 – KFG. 1967)
StF: BGBl. Nr. 267/1967 (NR: GP XI RV 186 AB 576 S. 61. BR: S. 256.)
§28 und §29.
Letzte Novelle: BGBl. I Nr. 78/2019.
von schanzenpeter
20.09.2019, 15:06
Forum: Mietrecht
Thema: Hat er sie noch alle?
Antworten: 2
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Re: Hat er sie noch alle?

Man konnte ja nicht wissen, dass ihr Mitvertrag unter deutsches Recht fällt.
von schanzenpeter
08.09.2019, 17:06
Forum: Recht, allgemein
Thema: Einantwortungsurkunde - Beschluss - Klage
Antworten: 1
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Re: Einantwortungsurkunde - Beschluss - Klage

(siehe § 1487a ABGB) sehe ich als ausreichende Quelle an.
von schanzenpeter
18.08.2019, 16:51
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Ex gibt nach Trennung Eigentum inkl. Schlüssel nicht zurück
Antworten: 20
Zugriffe: 8603

Re: Ex gibt nach Trennung Eigentum inkl. Schlüssel nicht zurück

Bin kein Jurist, aber ich würde sofort das Schloss austauschen.
von schanzenpeter
13.08.2019, 16:50
Forum: Recht, allgemein
Thema: Privatverkauf Willhaben / Verlust der Sendung
Antworten: 4
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Re: Privatverkauf Willhaben / Verlust der Sendung

Meines Wissens haftet die Post bei Verlust von Paketen, wenn kein anderer Wert angegeben ist, bis zu Euro 510,00. Die Nachforschung kann allerdings nur der/die AbsenderIn beantragen. Weshalb die Empfängerin mit Euro 50,00 abgespeist wurde ist mir unverständllich.
von schanzenpeter
06.08.2019, 15:52
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kredit
Antworten: 5
Zugriffe: 1701

Re: Kredit

Interessant in diesem Zusammenhang wäre auch, wer besitzt nun die Wohnung und wer das Auto? Wenn Meghum das alles benutzt, finde ich es sehr anständig, wenn sich der Ex-Fraund an der Rückzahlung noch beteiligt.???
von schanzenpeter
03.08.2019, 14:25
Forum: Recht, allgemein
Thema: Gericht.at offline ???
Antworten: 0
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Re: Gericht.at offline ???

Ich kann zwar die Startseite aufrufen, aber die dortigen links funktionieren nicht:
"Webschutz hat einen Fehler festgestellt", die Seite wird blockiert.
von schanzenpeter
29.07.2019, 18:26
Forum: Recht, allgemein
Thema: Schwester macht was sie will, Vater hält Versprechen nicht...
Antworten: 4
Zugriffe: 1552

Re: Schwester macht was sie will, Vater hält Versprechen nicht...

Hallo Justian,
ich denke, gunthers Rat war nicht so schlecht. Warum nicht versuchen, ob die dir nicht helfen können? Einen Versuch wärs wert.
L.g. schanzenpeter
von schanzenpeter
16.07.2019, 16:27
Forum: Recht, allgemein
Thema: Vorempfang und Auszahlung Geschwister
Antworten: 3
Zugriffe: 1283

Re: Vorempfang und Auszahlung Geschwister

Rat kann ich leider keinen geben, aber eine Frage hab ich schon. Warum hat der Vater ihres Mannes sein Erbteil nur ihrem Mann weitergegeben und nicht auch seinem zweiten Sohn? Der Vater muss sich doch dabei etwas gedacht haben, und nun will er, dass sein zweiter Sohn ausbezahlt wird? Der Sinn dahint...
von schanzenpeter
13.07.2019, 23:23
Forum: Recht, allgemein
Thema: Umlaufbeschluss
Antworten: 1
Zugriffe: 858

Re: Umlaufbeschluss

Geschellsaftrecht:
Eingeleitet werden kann die schriftliche Abstimmung durch jeden Gesellschafter aber auch durch die Geschäftsführer.
von schanzenpeter
21.06.2019, 15:29
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Verkehrzeichen Zusatztafel
Antworten: 2
Zugriffe: 1792

Re: Verkehrzeichen Zusatztafel

Danke für die Super-Auskunft.
von schanzenpeter
19.06.2019, 18:04
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Verkehrzeichen Zusatztafel
Antworten: 2
Zugriffe: 1792

Verkehrzeichen Zusatztafel

Hallo liebe Forumsmitglieder! aus der StVO entnehme ich, dass Zusatztafeln zu Verkehrzeichen ausschließlich zur Erläuterung der Situation dienen dürfen oder ähnliches. Reklametafeln sind demnach nicht erlaubt. In unserem Ort gibt es das Verkehrzeichen "Wohnstraße", darunter eine Tafel "Fußpflege" mi...
von schanzenpeter
02.05.2019, 12:44
Forum: Recht, allgemein
Thema: Ist dieses Spiel verboten?
Antworten: 4
Zugriffe: 1512

Re: Ist dieses Spiel verboten?

Das Spiel ist ein unehrliches Spiel. Der Spieler kann mathematisch gesehen nie gewinnen, aber um seine Chance zu bewahren muss er immer mehr einsetzen, bis er sein ganzes Geld verloren hat. Der Betreiber des Spieles kann durch schnelles Punktezählen dem Spieler vermitteln, dass er kurz vor dem Gewin...
von schanzenpeter
27.04.2019, 17:43
Forum: Recht, allgemein
Thema: Überholverbot innerhalb OG
Antworten: 2
Zugriffe: 1186

Re: Überholverbot innerhalb OG

Gehört eigentlich zum Straßenverkehrsrecht. Grundsätzlich darf überholt werden wie anderswo auch. Unter gewissen Umständen muss sogar rechts überholt werden (Straßenbahn). Betrifft ganz besonders das Ortsgebiet: nicht mehrspurige Fahrzeuge im Bereich von ungeregelten Kreuzungen (Die gibts in Ortsgeb...