Forum Recht

Als nicht-Jurist kenne ich etwa folgende Regel: Behinderung ist Einschränkung in der Bewegungsfreiheit. Konkret: der Fußgänger kann den Schutzweg nicht betreten, weil der Autofahrer nicht angehalten hat. Gefährdung: Potenzielle Unfallgefahr. nur durch eine Aktion der Beteiligten oder dritter kann ei...

Meines Wissens, kann nur der Absender einer Sendung (in diesem Fall der Rücksender) die Nachforschung bei der Post verlangen, da nur er Vertragspartner ist und die notwendigen Unterlagen (Einschreibbestätigung) besitzt. Sollte die Verpackung beschädigt oder geöffnet worden sein, übergibt die Post di...

woher hat der Angestellte so teure Maschinen? wie kann es sein, dass er die Aufträge bekommt, obwohl Ihr Freund langjährig vertrauenswürdig war und zufriedenstellende Leistungen erbracht hat?

Nach Durchlesen meines vorherigen muss ich mich berichtigen: eine Geschwiondigkeitsbegrenzung weiter vor dr Ortstafel gilt im Verlauf dieser Straße auch weiter im Ortsgebiet - nicht jedoch auf anderen Straßen im Ortsgebiet. Jetzt verstehe ich, weshalb man das als kompliziert sieht.

Andreas: Das Verkehrszeichen "Ortstafel" bzw. Ortsende sind Verkehrszeichen und heben andere Regelungen sehr wohl auf z.B.: so ist auf Vorrangstraßen im Ortsgebiet das links-Zufahren verboten, weiters auch das Umkehren, außer an geregelten Kreuzungen. Auch darf man entgegen der Rechtsfahrordnung zwi...

eine Geschwindigkeitsbeschränkung mehrere hundert Meter vor der Ortstafel wird selbstverständlich durch die Ortstafel aufgehoben. (dies ist oft der Fall, weil schon lange vor dem Ortsgebiet vermehrt Kreuzungen sind oder bereits Siedlungshäuser in der nähe der Straße oder weil vor dem Ortsgebiet eine...

Ich habe geschrieben: "Ist bei dem Verkehrszeichen Ortsgebiet Anfang gleichzeitig eine andere Beschränkung (70 km/h) beschildert, dann gilt das für das weitere Ortsgebiet."

Deine Beispiele sind verwirrend. Es gilt: im Ortsgebiet 50 km/h, egal was davor war. Ist bei dem Verkehrszeichen Ortsgebiet Anfang gleichzeitig eine andere Beschränkung (70 km/h) beschildert, dann gilt das für das weitere Ortsgebiet. Jedenfalls solange, bis im Ortsgebiet eine andere Beschränkung ( m...

14. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten Der erste Abschnitt des Zusatzes definiert die Staatsbürgerschaft und verlangt von den Bundesstaaten Bürgerrechte zu gewähren. Abschnitt 1. Alle Personen, die in den Vereinigten Staaten geboren oder eingebürgert sind und ihrer Gesetzeshoheit u...

warum ist Absperrventilö nicht geschlossen?

hallo Rechtsexperten, was sagt ihr zu diesem "Vertrag" ohne Unterschrift?

wie kommt Ihre Unterschrift auf die falsche Kopie?

Eine Sendung ohne Nachweis (bescheinigt) aufzugeben ist Ihr Leichtsinn. Auch die Post haftet in solchen Fällen nicht und forscht nicht einmal nach. Wie wollen Sie beweisen,dass sie die VITA aufgegeben haben? Bescheinigte Sendungen - Paket , eingeschriebener Brief, versicherte Sendung. Die Post bestä...

zu meiner Zeit (vor 10 Jahren) war die Regelung: in einer Feiertagswoche muss der Angestellt um einen Tagesdurchschniitt (6 Std) weniger arbeiten. Wären am Feiertag nur 3 stunden zu arbeiten gewesen, sind 3 Stunden gutzuschreiben. Wären 9 Stunden Pflicht gewesen, hat man 3 Std zuviel genossen, diese...

Noch dazu, wenn dias Parkverbot zeitlich begrenzt ist. Um 5 Uhr wird die blaue Markierung weggewischt, um 9:30 wider hingemalt?