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von alles2
08.07.2021, 16:51
Forum: Recht, allgemein
Thema: Webseite - Impressum & Datenschutz
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Re: Webseite - Impressum & Datenschutz

Hättest auch einfacher und schneller haben können. Beispielsweise in Google Österreich "Impressum & Datenschutz" (mit Anführungsstrichen) eingeben und nach dem 3. Ergebnis wären jene Webseiten ausgespuckt worden, die es genauso umgesetzt haben, wie es Dir vorschwebt. Unter den Beispielen in der Prax...
von alles2
08.07.2021, 13:49
Forum: Recht, allgemein
Thema: Frage zu § 115 BO Barrierefreier Zugang zu Wohnhäusern
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Re: Frage zu § 115 BO Barrierefreier Zugang zu Wohnhäusern

Bitte wende Dich an die MA 25:

https://wohnservice-wien.at/service/ma-25

Du bist mehr involviert als ich und kannst die Sachlage detaillierter und konkreter darstellen.
von alles2
08.07.2021, 02:13
Forum: Recht, allgemein
Thema: Bestandsvertrag zu einem Grundstück - Wer bekommt Recht?
Antworten: 11
Zugriffe: 507

Re: Bestandsvertrag zu einem Grundstück - Wer bekommt Recht?

Wie gesagt, für Pachtverträge gibt es nicht so viele gesetzliche Vorgaben wie bei anderen Vertragsarten. In erster Linie entscheidet der Grundeigentümer, den ich als außerordentliche Verwaltung verstehe, über eine ordentliche Verwaltung (damit ist wohl die im Vertrag genannte externe Verwaltung geme...
von alles2
07.07.2021, 19:14
Forum: Strafrecht
Thema: durchsuchung in zwei Häusern
Antworten: 1
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Re: Durchsuchung in zwei Häusern

Ja, Art. 5 StGG (Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger) kann vorübergehend ausgesetzt werden, sofern die Kriterien nach § 119 Abs.1 StPO (Strafprozessordnung) erfüllt sind. Den Ablauf bis zur gerichtlichen Bewilligung findet man in den nächsten Paragraphen bis § 122 StPO.
von alles2
07.07.2021, 16:26
Forum: Recht, allgemein
Thema: Tierarztkosten nach Hundebiss
Antworten: 2
Zugriffe: 278

Re: Tierarztkosten nach Hundebiss

Es wäre was anderes, wenn Nachbars Hund durch Euer Zaun etwas beschädigt hätte. Doch bevor viele Worte verloren werden, melde das mal der Versicherung und schau, was die dazu sagt. Oft weiß man gar nicht, dass es durch die Polizze gedeckt wäre. Vielleicht habt Ihr ohnehin eine Hundehaftpflichtversic...
von alles2
06.07.2021, 02:19
Forum: Strafrecht
Thema: Pornographische Darstellungen Minderjähriger (Zeichnungen) in 60 Fällen - Muss ich jetzt ins Gefängnis?
Antworten: 40
Zugriffe: 3641

Re: Pornographische Darstellungen Minderjähriger (Zeichnungen) in 60 Fällen - Muss ich jetzt ins Gefängnis?

Sollte ich Dir Zuversicht schenken, bedeutet es noch lange nichts. Solange ich kein entfernter Bekannter vom Juristen Ch. Pilnacek bin, ist mein Wort genau nichts wert. Es kann nämlich alles anders kommen. Und das hängt nur von Deiner Staatsanwaltschaft oder gar Deinem Richter ab. Daher vergiss das,...
von alles2
06.07.2021, 01:43
Forum: Recht, allgemein
Thema: Bestandsvertrag zu einem Grundstück - Wer bekommt Recht?
Antworten: 11
Zugriffe: 507

Re: Bestandsvertrag zu einem Grundstück - Wer bekommt Recht?

Jaja, ist mir schon klar, dass man gewisse Sachen, die einem missfallen, nicht wahrhaben möchte. Mir erschließt sich nicht, warum man in allem einen Widerspruch orten muss. Noch einmal, auf Deine Frage bin ich bereits eingegangen. Das von mir ins Spiel gebrachte 16. Hauptstück des ABGB betrifft Eige...
von alles2
05.07.2021, 16:29
Forum: Recht, allgemein
Thema: Bestandsvertrag zu einem Grundstück - Wer bekommt Recht?
Antworten: 11
Zugriffe: 507

Re: Bestandsvertrag zu einem Grundstück - Wer bekommt Recht?

Das habe ich aus dem 3. Punkt abgeleitet:

"Entscheidungen über [...] Einsetzung einer externen Verwaltung [...] stehen jetzt an."

Schließe natürlich nicht aus, dass meinerseits was missverstanden wurde. Das Forum ist immerhin dafür da, um sowas zu erörtern.
von alles2
04.07.2021, 23:42
Forum: Strafrecht
Thema: Pornographische Darstellungen Minderjähriger (Zeichnungen) in 60 Fällen - Muss ich jetzt ins Gefängnis?
Antworten: 40
Zugriffe: 3641

Re: Pornographische Darstellungen Minderjähriger (Zeichnungen) in 60 Fällen - Muss ich jetzt ins Gefängnis?

Wenn Du mich schon wiedergeben möchtest, dann bitte richtig ;-) Ich habe lediglich in Aussicht gestellt, dass die Sache eingestellt werden könnte. Zudem bin ich mit der Akte nicht vertraut und kein Richter, weshalb ich mir kein verbindliches und letztgültiges Urteil bilden sollte. Kann mir nicht erk...
von alles2
04.07.2021, 23:07
Forum: Mietrecht
Thema: unbefristeter mietvertrag-gerichtliche kündigung wegen eigenbedarf
Antworten: 8
Zugriffe: 339

Re: unbefristeter mietvertrag-gerichtliche kündigung wegen eigenbedarf

Das ist immer so eine Sache mit den Mutmaßungen. Daher bin ich immer sehr vorsichtig, wenn nur eine Sichtweise zu einer Angelegenheit aufgetischt wird, wofür es zwei braucht. Es gab kein Gesetz, wonach die Mietvertragsgebühren immer vom Mieter einzuheben gewesen wären. Teilweise kam der Vermieter fü...
von alles2
04.07.2021, 22:39
Forum: Mietrecht
Thema: Rücktritt Mietvertrag
Antworten: 11
Zugriffe: 340

Re: Rücktritt Mietvertrag

Das war nur ein Hinweis, sollte da noch was finanzieller Natur kommen. Für entgangene Mieteinnahmen (Verluste) wüsste ich nicht, warum nicht Du dafür geradestehen solltest. Noch kann ich keine Verfehlungen seitens des Vermieters erkennen, während die Sache noch schlimmer hätte ausgehen können. Nahm ...
von alles2
04.07.2021, 14:54
Forum: Mietrecht
Thema: Rücktritt Mietvertrag
Antworten: 11
Zugriffe: 340

Re: Rücktritt Mietvertrag

Der Vermieter kann die Schlüssel auch vor dem Mietbeginn übergeben, sollte die Wohnung bereits leer und zurückgegeben worden sein. Von mir aus, wenn es um das Ausmessen der Wohnung für die Einrichtungsgegenstände geht. Wann der Nachmieter dort wirklich lebt, richtet sich nach dem Mietbeginn laut Ver...
von alles2
04.07.2021, 14:13
Forum: Recht, allgemein
Thema: Bestandsvertrag zu einem Grundstück - Wer bekommt Recht?
Antworten: 11
Zugriffe: 507

Re: Bestandsvertrag zu einem Grundstück - Wer bekommt Recht?

Für Pachtverträge gibt es keine eigene gesetzliche Vorgaben wie beim Mietrecht oder Wohnungseigentum. Daher wurde im Vertrag die Bestellung eines Verwalters aufgetragen, der im Namen der Pächtergemeinschaft auftritt und handelt. Sollte es noch keinen Vertreter geben, würde ich mich an den Grundbesit...
von alles2
04.07.2021, 13:40
Forum: Mietrecht
Thema: Rücktritt Mietvertrag
Antworten: 11
Zugriffe: 340

Re: Rücktritt Mietvertrag

War es wirklich der Vormieter, der sich als Nichtraucher ausgab? Wenn die Aussage vom Vermieter kam, wäre es was anderes und ich wüsste nicht, wieso er sich einsichtig zeigen sollte (vielmehr stattdessen verständnisvoll)! Nur wenn am Tag der Erstbesichtigung eine Willenserklärung unterfertigt geword...
von alles2
04.07.2021, 12:03
Forum: Mietrecht
Thema: Kontrolle der Fördermittel in Zuge mgl. Missbrauch von Fördermittel
Antworten: 9
Zugriffe: 302

Re: Kontrolle der Fördermittel in Zuge mgl. Missbrauch von Fördermittel

Das deckt sich mit dem, was hier thematisiert wurde: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=6&t=15836 Was das mit dem Lebensgefährten (im Sinne einer Lebensgemeinschaft mit einem gemeinsamen Lebensmittelpunkt) auf sich hat, findet sich in § 14 Abs.3 MRG und § 15g Abs.3 WGG (Wohnungsgemeinnützigkei...