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von schanzenpeter
26.12.2021, 18:51
Forum: Recht Allgemein
Thema: Frage zum Verbraucherrecht in Eile
Antworten: 3
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Re: Frage zum Verbraucherrecht in Eile

Ich Schlitzohr würde als Verkäufer behaupten, der Käufer hat das Siegel gebrochen, damit er Preisminderung verlangen kann.
Ein gebrauchtes Teil ist eingebaut? das hat der Käufer aus obigen Grund selbst gemacht. :P
von schanzenpeter
23.11.2021, 16:29
Forum: Recht Allgemein
Thema: Impfungen
Antworten: 45
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Re: Impfungen

Mr. Andersonn: wie kommen siei auf "Zwangsimpfung"? Die Leute werden gefesselt und dann zwangsgeimpft? Das ist doch unvorstellbar. Wie kommen sie überhaupt darauf?
von schanzenpeter
18.11.2021, 18:03
Forum: Recht Allgemein
Thema: Wohnung zu Lebzeiten verschenkt
Antworten: 6
Zugriffe: 2108

Re: Wohnung zu Lebzeiten verschenkt

Dazu eine Frage: wäre die verschenkte Eigentumswohnung nicht an auf den Pflichtteil anzurechnen?
von schanzenpeter
05.10.2021, 16:48
Forum: Internetrecht
Thema: Internetgesetze in Deutschland
Antworten: 4
Zugriffe: 7061

Re: Internetgesetze in Deutschland

Nicht urheberrechtliche Dateien darf man offensichtlich. Genaueres unter:
https://www.urheberrecht.de/torrent/
von schanzenpeter
05.10.2021, 16:42
Forum: Internetrecht
Thema: Internetgesetze in Deutschland
Antworten: 4
Zugriffe: 7061

Re: Internetgesetze in Deutschland

Auszug aus "CHIP": Leider gibt es einen großen Nachteil von Torrents: Da Sie Dateien nicht nur herunterladen sondern auch gleichzeitig hochladen und somit teilen, machen Sie sich strafbar. In Deutschland werden Torrent-Netzwerke relativ gut überwacht, sodass wir Ihnen ausdrücklich von dem Download e...
von schanzenpeter
01.10.2021, 19:37
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Wo kann ich mich über das deutsche Arbeitsrecht informieren?
Antworten: 2
Zugriffe: 3145

Re: Wo kann ich mich über das deutsche Arbeitsrecht informieren?

https://www.arbeitsrechte.de/

Textstellen kopieren und mit google Übersetzer übersetzen lassen.
von schanzenpeter
26.09.2021, 13:39
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Vorrangstraße Ja oder Nein
Antworten: 32
Zugriffe: 151940

Re: Vorrangstraße Ja oder Nein

Habe das doch schon eindeutig geklärt. Da es keine Vorrangstraße gibt, gilt Tempo 30 im gesamten Ortsgebiet. Die Zusatztafel muss nicht entfernt werden.
von schanzenpeter
29.08.2021, 19:16
Forum: Recht Allgemein
Thema: Erbe teilweise zugunsten einer Person ablehnen
Antworten: 3
Zugriffe: 1301

Re: Erbe teilweise zugunsten einer Person ablehnen

Recht viel schlauer bin ich nicht geworden. Es geht mir nicht um einen Vertrag mit dem Erblasser. Tatsche: Meine Gattin würde unter anderem das Haus erben. Das geht in Ordnung. Nach meiner Ehefrau würde demnach auch das weitere Kind mindestens den Pflichteil erben, das wäre das Haus dabei. Wir wolle...
von schanzenpeter
28.08.2021, 19:42
Forum: Recht Allgemein
Thema: Erbe teilweise zugunsten einer Person ablehnen
Antworten: 3
Zugriffe: 1301

Erbe teilweise zugunsten einer Person ablehnen

Liebe Forumsmitglieder, ich bräuchte eine Information: nach meinem Tod erbt meine Ehefrau mein Haus und Erspartes. Kann sie das Haus ablehnen zugunsten ihrer Tochter? Hintergrund, ein weiteres Kind soll nach ihrem Ableben keinen Anspruch auf das Haus haben, auf vorhandenes Bargeld schon. Im Testamen...
von schanzenpeter
11.06.2021, 20:09
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Verkehrsunfall beim rückwärts Ausparken - immer Schuld?
Antworten: 9
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Re: Verkehrsunfall beim rückwärts Ausparken - immer Schuld?

Ich sehe ausserdem das so: Wenn du tatsächlich gestanden bist, bist du in diesem Moment nicht rückwärts gefahren. Dein Gegner ist in ein stehendes Fahrzeug gefahren. Hoffentllich kannst den Stillstand Beweisen. Gibt es Zeugen?
von schanzenpeter
06.06.2021, 18:02
Forum: Recht Allgemein
Thema: Vereinsrecht: Wahlen der Leitungsorgane
Antworten: 6
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Re: Vereinsrecht: Wahlen der Leitungsorgane

Und solche Statuten sind von der Vereinsbehörde genehmigt?
von schanzenpeter
25.05.2021, 18:51
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Parken auf Schutzweg
Antworten: 2
Zugriffe: 1544

Re: Parken auf Schutzweg

Wenn der Schutzweg nicht durch Lichtzeichen geregelt ist, ist sogar das Parken 5 Meter vor dem Schutzweg verboten!
StVO §24 (1) c).
Ich wurde sogar einmal abgeschleppt, weil kleine Personen, die den Schutzweg benützen, nicht rechtzeitig erkannt werden könnten.
von schanzenpeter
24.05.2021, 14:33
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Autobahn IGL 100
Antworten: 3
Zugriffe: 2017

Re: Autobahn IGL 100

Bin bei Linz geblitzt worden, 100 waren erlaubt, 115km/h bin ich gefahren lt. Radarbox, musste 70 Euro bezahlen.
von schanzenpeter
22.05.2021, 17:08
Forum: Mietrecht
Thema: Wohnungstür in WG absperren?
Antworten: 7
Zugriffe: 3040

Re: Wohnungstür in WG absperren?

Wäre es nicht einfacher, eine andere Untermieterin zu suchen?
von schanzenpeter
22.05.2021, 14:01
Forum: Recht Allgemein
Thema: Falscher Nachname Anwaltsschreiben/klage?
Antworten: 2
Zugriffe: 1700

Re: Falscher Nachname Anwaltsschreiben/klage?

Uns ist folgendes tatsächlich passiert: 2 Personen gleichen Namens im selben Haus, aber nicht verwandt. Anna Mustermann im 3. Stock und Anna Mustermann im 2. Stock. Anna Mustermann 3. Stock bestellt Waren, zahlt aber nie und ignoriert Mahnschreiben. RSA-Brief sagt sie dem Briefträger, das betrifft A...