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von Hubert Neubauer
30.05.2016, 14:26
Forum: Recht Allgemein
Thema: Walnussbaum und der Nachbar
Antworten: 9
Zugriffe: 7085

Aber wenn der ET explizit das Abschneiden verbietet, könnte der Nachbar Feststellungsklage einbringen, dass ihm dieses Recht zusteht! :roll: :roll:
von Hubert Neubauer
30.05.2016, 09:04
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Longboard auf Gehweg + Hund = Unfall
Antworten: 14
Zugriffe: 9795

Immer wieder amüsant wie manche Leute hier trotz rudimentär geschilderterem Sachverhaltes zu eindeutigen Lösungen kommen können ("das Alleinverschulden trifft den Longboardfahrer"). Da sieht man, wer nicht aus der Praxis kommt. Ohne genaue Kenntnis des Unfalles wird man so eine Meinung nicht abgeben...
von Hubert Neubauer
30.05.2016, 08:53
Forum: Recht Allgemein
Thema: Walnussbaum und der Nachbar
Antworten: 9
Zugriffe: 7085

Ich würde nur klarstellen, dass Sie das Abschneiden nie verboten haben.

Ansonsten kann ich auf die Ausführungen von lexlegis verweisen.
von Hubert Neubauer
30.05.2016, 08:49
Forum: Recht Allgemein
Thema: Erwischt mit einer Cannabiszigarette
Antworten: 3
Zugriffe: 1918

Guten Tag! Soweit ich weiß wurde NUR darüber diskutiert, ob der Konsum von Suchtgift dem Verwaltungsrecht zugeordnet werden soll. Eine endgültige Entscheidung oder ein entsprechendes Gesetz ist mir noch nicht bekannt. Alle bekommen eine Anzeige nach § 27 Abs 1 und Abs 2 SMG. Eine Rücktritt nach § 3...
von Hubert Neubauer
27.05.2016, 12:47
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Longboard auf Gehweg + Hund = Unfall
Antworten: 14
Zugriffe: 9795

Man muss einerseits die Frage stellen, ob der Longboardfahrer auf dem Weg fahren darf. Wenn ja, dann muss er trotzdem auf Sicht fahren. Als Hundehalter muss man jedoch den Hund ordentlich verwahren. Dürfen sohin Longboardfahrer auf dem Weg fahren, dann darf ich nicht meinen Hund ohne Aufsicht auf de...
von Hubert Neubauer
25.05.2016, 09:45
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Longboard auf Gehweg + Hund = Unfall
Antworten: 14
Zugriffe: 9795

Der Hundehalter muss seinen Hund ordentlich verwahren, dass dieser ohne Aufsicht auf einem Radweg ist, ist keine ordentliche Verwahrung. Nur der Longboardfahrer muss auch auf Sicht fahren, sprich er muss in der von ihm eingesehen Strecke jederzeit anhalten können. Eine genaue Beurteilung ist nicht m...
von Hubert Neubauer
15.05.2016, 15:56
Forum: Recht Allgemein
Thema: Rechnung Europe REG Services Ltd. / AN-Meldung GmbH erhalten
Antworten: 3
Zugriffe: 1778

Klassischer Fall von gefaktem Forumseintrag um andere User weiss zu machen, dass die Forderung zu Recht besteht und daher viele einzahlen.

SOLCHE FIRMEN KLAGEN NICHT. FALLEN SIE NICHT AUF DIESEN GEFAKTEN EINTRAG REIN!!!!
von Hubert Neubauer
02.05.2016, 09:49
Forum: Recht Allgemein
Thema: Nicht eingetragene Dienstbarkeiten Grundbuch
Antworten: 7
Zugriffe: 3676

Da der Verkäufer der Liegenschaft diesen Umstand verschwiegen hat und Sie (zu Recht) davon ausgegangen sind, ein lastenfreies Grundstück zu erwerben, könnten Sie gegen Ihn auch mit der verschuldensunabhängigen Gewährleistung oder einer Irrtumsanfechtung durchdringen. Letzteres kommt für Sie vermutl...
von Hubert Neubauer
02.05.2016, 09:41
Forum: Recht Allgemein
Thema: Nothilfe
Antworten: 6
Zugriffe: 2495

Das ist nicht richtig.

Es sind alle Beweismittel gleichwertig (Prinzip der freien Beweiswürdigung). Außerdem ist eine Diagnose nicht sehr viel wert, diese kann auch auf rein subjektiven Angaben basieren, ein Lichtbild aus dem die Verletzungen erkennbar sind, haben einen sehr hohen Beweiswert.
von Hubert Neubauer
01.05.2016, 18:21
Forum: Recht Allgemein
Thema: Nothilfe
Antworten: 6
Zugriffe: 2495

Warum sollte ein Foto einer Körperverletzung zum Nachweis nicht ausreichen?????
von Hubert Neubauer
01.05.2016, 12:21
Forum: Recht Allgemein
Thema: Nicht eingetragene Dienstbarkeiten Grundbuch
Antworten: 7
Zugriffe: 3676

§ 364 ABGB behandelt nachbarrechtliche Immissionen, § 523 die Anmaßung einer Servitut.

Daher ja, völlig falsche Norm.
von Hubert Neubauer
23.04.2016, 16:32
Forum: Recht Allgemein
Thema: Nicht eingetragene Dienstbarkeiten Grundbuch
Antworten: 7
Zugriffe: 3676

§ 364 Abs. 2 ABGB???? Oh mein Gott... völlig falsche Norm. Hatten Sie keine Kenntnis von den Leitungen, dann haben Sie lastenfrei erworben. Da 30 Jahre nicht abgelaufen sind, kann der Nachbar auch nichts ersessen haben. Fraglich ist, ob es eine Vereinbarung zwischen dem Nachbarn und dem vormaligen E...
von Hubert Neubauer
23.04.2016, 16:26
Forum: Recht Allgemein
Thema: "Sachbeschädigung" durch unsere Hündin!
Antworten: 12
Zugriffe: 4412

Melden Sie doch einfach die Sache ihrer Hundehaftpflicht und gut ist. Ein Mitverschulden vom Nachbarn wird nicht vorliegen und eine ordnungsgemäße Verwahrung sieht so aus, dass der Hund nicht auf andere Grundstücke gelangt. Die Versicherung wird den Schaden ersetzen, allenfalls den Prozess für sie d...
von Hubert Neubauer
09.03.2016, 15:26
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Verkehrsunfall (Vorrangverletzung Radfahrer)
Antworten: 4
Zugriffe: 4156

Kann MG voll zustimmen, lexlegis eher weniger